PANDEMIE
Aktuell 209 Schadenersatzklagen gegen BioNTech vor Gericht - Staat zahlt Anwälte
Am Montag steht BioNTech vor Gericht. Die Rechtsanwaltskosten und mögliche Schadenersatzforderungen für die Herstellerfirmen trägt weitgehend Deutschland.

Schäden durch Corona-Impfung? Prozess gegen AstraZeneca
Die Corona-Impfung hat gesundheitliche Schäden verursacht – mit dieser Anklage steht eine Frau vor dem Landgericht Mainz. Angeklagter ist der Arzneimittelhersteller AstraZeneca.

Bayerische Maskenaffäre: Tandler scheitert mit Verfassungsbeschwerde
Die in der bayerischen Maskenaffäre angeklagte Politikertochter und Unternehmerin Andrea Tandler ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen ihre Untersuchungshaft gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht nahm diese nicht zur Entscheidung an.

Bundesweite Durchsuchungen wegen mutmaßlich gefälschter Corona-Atteste
Eine sächsische Ärztin soll im großen Stil Coronaatteste gefälscht haben. Bundesweit sollen daher mehr als hundert Durchsuchungen stattgefunden haben.

Gericht: In Sachsen aufgestellter Corona-Gedenkstein kann bleiben
Ein in Sachsen aufgestellter „Gedenkstein“ mit Bezug zur Coronakrise kann stehen bleiben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht in Bautzen in einem am Dienstag veröffentlichen Beschluss.

Er berichtete Brisantes über Corona im EU-Parlament. Doch wie vertrauenswürdig ist Dr. David Martin?
Dr. David E. Martin hat im Europaparlament berichtet, dass die Vereinigten Staaten mit dem Virus bereits seit 1965 experimentierten. Es sei eine Biowaffe, die von den Gesundheitsbehörden patentiert wurde. Martins Aussagen sind an Inhalt, Umfang und Brisanz kaum zu toppen. Wer ist der Mann, der diese Informationen verbreitet?

Epidemiologe Stöhr: H5N1 könnte Pandemie auslösen - China belog schon 2005 die WHO
Epidemiologe Klaus Stöhr warnt in einem Interview vor H5N1 als Auslöser einer möglichen weiteren Pandemie. Zudem erhebt er scharfe Vorwürfe gegen Chinas KP-Regime.

Coronahilfen: Betrugsfälle führten zu Razzia in drei Bundesländern
Wegen eines möglichen Subventionsbetrugs im Zusammenhang mit Coronasoforthilfen wurden zehn Objekte in Berlin, Hessen und Niedersachsen durchsucht.

Corona-Soforthilfe: FDP Bayern fordert Aussetzung von Rückmeldeverfahren
Die FDP in Bayern fordert eine Aussetzung von Rückmeldeverfahren zur Corona-Soforthilfe. Empfänger sollen sich auf deren Charakter als Zuschuss verlassen können.

Berliner Gesundheitssymposium will mehr Geld und Macht für die WHO
Mehr Geld für die WHO, mehr internationale Zusammenarbeit bei Pandemien und vor allem eine weltweit „flächendeckende allgemeine Gesundheitsversorgung“ – dafür hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach auf einem Berliner Expertensymposium erneut starkgemacht.

Möglicher Corona-Impfschaden: Start von erstem Zivilprozess vertagt
Eine Frau hat BioNTech verklagt. Der Grund: mögliche Impfschäden. Ein erster Zivilprozess ist nun jedoch wegen eines Befangenheitsantrags gegen den Richter abgesetzt worden.

„Wo sind die ganzen Chinesen?" Deutscher YouTuber wundert sich in Peking
China ist seit einigen Monaten wieder für Touristen geöffnet. Ein YouTuber besuchte Peking und stellte fest, dass es in den sonst so übervollen Straßen ziemlich leer aussieht. Ist irgendetwas während der Pandemie passiert, fragt er sich und filmt.

US-Arzneimittelbehörde widerruft Zulassung für COVID-19-Impfstoffe von Johnson & Johnson
In den USA wird der Johnson-&-Johnson-Impfstoff gegen COVID-19 künftig nicht mehr verabreicht. In Deutschland wird er zurzeit noch weiter verimpft. Allerdings jetzt unter dem Namen Jcovden.

Niederländische Studie: Magnolienrinde als antivirale COVID-19-Therapie?
Niederländische Forscher haben das antivirale Potenzial von Honokiol, einer Verbindung in Magnolienrinde, gegen SARS-CoV-2 entdeckt. Eine aktuelle Studie weist auf neue Möglichkeiten für eine antivirale Therapie gegen COVID-19 hin, besonders angesichts fortlaufender Mutation des Virus.

Der „Grüne Pass“ der EU als Grundlage für ein globales Impf- und Testsystem
Im vergangenen Jahr war von der EU angekündigt, dass die COVID-19-Zertifikate am 30. Juni 2023 auslaufen. Nun möchte die WHO auf dieser Basis ein weltweites Zertifikatesystem einrichten. Die Organisation will damit die Vorsorge „angesichts wachsender Gesundheitsbedrohungen“ stärken.

Kreißsaal ohne Väter: Tschechien entschädigt Pandemieopfer
Opfern von „ungerechten Pandemie-Maßnahmen“ hat das tschechische Verfassungsgericht einen neuen Weg eröffnet. Ein Vater, der den Weg gebahnt hat, klagte drei Jahre lang – mit Erfolg.

Lange Haftstrafen um Millionenbetrug mit Corona-Subventionen
Wegen Subventionsbetrugs mit staatlichen Corona-Hilfen in Millionenhöhe hat das Landgericht Hamburg vier Beschuldigte zu Haftstrafen zwischen fünf und zehn Jahren verurteilt. Eine fünfte Angeklagte erhielt eine Bewährungsstrafe wegen Beihilfe.

Bayerische Maskenaffäre um Steuerbetrug in Millionenhöhe: Anklage erhoben
Die Tochter des früheren CSU-Generalsekretärs Gerold Tandler soll im ersten Coronajahr 2020 Provisionen für Maskendeals kassiert haben, diese dem Finanzamt aber verschwiegen haben.

Uni-Professor: „Alle politische Maßnahmen und Einschränkungen während der Pandemie waren sinnlos“
Psychologe Kotchoubey: Mangelnde Aussagekraft der Inzidenzen und die Nebenwirkungen der Impfungen waren sehr früh bekannt. Es handelt sich um Grundkenntnisse, die man nicht „nicht wissen“ konnte. Mithilfe von Massentests gesunder Menschen kann die WHO immer eine Pandemie ausrufen.

USA: Republikaner wehren sich gegen WHO-Pandemievertrag
Dass Peking die WHO beeinflusst und das auch während der Pandemie, dazu hat ein US-Kongressausschuss einen Bericht herausgegeben. Angesichts des neuen WHO-Abkommens sind die Republikaner alarmiert.

Sachsen: Aufgestellter „Gedenkstein“ für Opfer der Corona-Politik muss entfernt werden
Das Verwaltungsgericht Dresden bestätigte eine polizeiliche Verfügung, den Stein zu entfernen. Jetzt bleibt noch der Gang vor das Oberverwaltungsgericht.

WHO-Chef: „Die Welt sollte sich auf eine Krankheit einstellen, die noch tödlicher ist als COVID“
Mitgliederstaaten gründen ein weltweites Überwachungssystem für Krankheitserreger. Die Organisation hat eine Liste mit den gefährlichsten Krankheiten erstellt. Die Entwicklung von Impfstoffen, die beim Kontakt mit menschlichem Schweiß freigesetzt werden, ist im Gange.

Deutlicher Rückgang der Geburtenrate in der Schweiz - Trend erfasst ganz Europa
Der Rückgang der Geburtenrate hat sich durch die Krisen der vergangenen Jahre beschleunigt. Die Schweiz erlebte 2022 sogar ein historisches Tief.

Wuhan: Corona-Whistleblower nach drei Jahren Haft freigelassen - nun ist er obdachlos
Der Bürgerjournalist Fang Bin wurde nach drei Jahren Haft in China freigelassen. Jahrelang war über seinen Verbleib nichts bekannt. Seine Berichte aus dem abgeriegelten Wuhan wurden ihm zum Verhängnis.

Bundesverwaltungsgericht: Betriebsschließungen im Herbst 2020 waren rechtmäßig
Das Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab. Bundesländer durften sich auf das Infektionsschutzgesetz stützen.

Razzia wegen Betrugs in Millionenhöhe in Coronatestzentren
Die Polizei führte in elf Städten Razzien gegen Abrechnungsbetrüger durch. Diese sollen Millionenbeträge mit nicht getätigten Corona-Schnelltests erbeutet haben.

Lungenfacharzt Dieter Köhler: „Lockdowns haben Pandemie nur beschleunigt“
Der langjährige Sachverständige für das Bundesgesundheitsamt, Dieter Köhler, rechnet mit der Pandemie-Politik ab. Vor allem kritisiert er Konformismus.

Bundesregierung will WHO stärken und unterstützt Reformpläne
Die Ampelkoalition bringt dazu einen Antrag zur Abstimmung in den Bundestag ein. Die Gesundheitsorganisation soll bei Pandemien eine zentrale Rolle einnehmen. Hunderttausende Menschen haben eine Petition gegen den Pandemievertrag unterschrieben.

Gericht: EU hätte Lufthansa-Hilfen nicht genehmigen dürfen
Die Lufthansa verzeichnet in der Pandemie hohe Verluste. Der Bund springt mit einem milliardenschweren Rettungspaket ein. Die EU-Kommission genehmigt die Hilfen – zu Unrecht, heißt es nun.

WHO hebt Corona-Gesundheitsnotstand auf
Mehr als drei Jahre hat der Corona-Gesundheitsnotstand gedauert. Wenn das Virus auch weiter gefährlich ist: Die Welt ist aus Sicht der WHO in der Lage, damit fertig zu werden.
