Ex-Premier Papandreou für Euro-Referendum in Griechenland

Der frühere griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat sich für ein Referendum über Griechenlands Mitgliedschaft in der Eurozone ausgesprochen. In einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagausgabe) führt Papandreou mehrere Gründe an, warum eine Volksabstimmung schon zu seiner Zeit als Regierungschef eine Wende hätte herbeiführen können: „Erstens hätte ein Referendum einen Konsens in der griechischen Gesellschaft über die Notwendigkeit von Strukturreformen hergestellt. Anders als in Portugal oder Irland gab es einen solchen Konsens in der politischen Elite Griechenlands nicht. Vielmehr wurden die Reformen von allen anderen Parteien und Interessengruppen vehement abgelehnt.“

Ein Referendum, so Papandreou, würde alle Griechen zwingen, „eine Wahl zu treffen, die Realität anzuerkennen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden“. Zudem ließe sich durch eine Zustimmung der Griechen zur Reformpolitik in einem Referendum die Diskussion über einen „Grexit“ beenden. Papandreou deutete in dem Beitrag an, dass sich die Regierung des derzeitigen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras gezwungen sehen könnte, ein Referendum anzuberaumen, da sie im Wahlkampf zu viel versprochen habe und nun ein frisches Mandat benötige, um ein Abkommen mit den Gläubigern zu implementieren. „Ein solches Referendum wäre zu begrüßen – allerdings nur dann, wenn die Regierung den Mut findet, bei der Bevölkerung für eine Zustimmung für das zu werben, was sie mit der EU aushandeln kann“, so Papandreou. „Wenn es gut vorbereitet und von unseren Partnern unterstützt wird, wäre ein solches Referendum ein wichtiger Gewinn für die Demokratie.“ Eine solches Plebiszit „schüfe auch eine neue Dynamik für wirkliche Veränderungen in der griechischen Gesellschaft“, so Papandreou.

(dts Nachrichtenagentur)