UN: 2015 fast 90.000 Bootsflüchtlinge auf dem Mittelmeer

In den ersten fünf Monaten des Jahres 2015 sind nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) fast 90.000 Menschen über das Mittelmeer nach Europa geflüchtet. 2014 waren es nach UNHCR-Angaben... Mehr»

Magazin: Kanzleramt beauftragte BND mit Spionage bei Verbündeten

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat offenbar jahrzehntelang im Auftrag des Kanzleramts bei Nato-Verbündeten spioniert. Das geht einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“... Mehr»

Wagenknecht schließt Koalition mit SPD unter Gabriel aus

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat eine Koalition mit der SPD unter der Führung des derzeitigen Parteichefs Sigmar Gabriel ausgeschlossen. „Herr Gabriel hat doch von der... Mehr»

Interne Umfragen zeigen Kritik am neuen Bürgerdialog der Kanzlerin

Die Bundesregierung ließ Titel und Inhalte ihres neuen Bürgerdialogs im Vorfeld von Demoskopen testen – dabei zeigten sich ausgewählte Testpersonen in sogenannten Fokusgruppe offenbar teils... Mehr»

Liberias Präsidentin will von G7 mehr Entwicklungshilfe für Afrika

Vor dem G7-Gipfel auf Schloss Elmau hat Liberias Staatschefin Ellen Johnson Sirleaf ein größeres Engagement der Industrienationen für die ärmsten Länder Afrikas gefordert. „Die über 15... Mehr»

Bericht: Versicherte sollen per App Facharzttermin buchen können

Gesetzlich Versicherte sollen künftig auch per App einen schnellen Termin beim Facharzt buchen können. In der nächsten Woche will der Bundestag ein Gesetz beschließen, das eine neue Garantie... Mehr»

Bericht: Pläne zur Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen schreiten voran

Die Pläne zur Bewaffnung der zukünftigen Bundeswehr-Kampfdrohnen schreiten weiter voran. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion räumte Verteidigungsstaatssekretär Markus... Mehr»

VARD fordert Müller zum Verzicht auf BER-Aufsichtsratsvorsitz auf

Die Vereinigung der Aufsichtsräte in Deutschland (VARD) hat den Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), aufgefordert, den Vorsitz im Aufsichtsrat der skandalträchtigen Berliner... Mehr»

Von der Leyen wirbt für Gleichstellung der Homo-Ehe

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich für eine weitgehende Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften mit der Ehe ausgesprochen. Damit nimmt sie in der Debatte eine... Mehr»

Bericht: Verdacht auf Wirtschaftsspionage im BND-Skandal erhärtet

Der Verdacht, dass die NSA mithilfe des BND gegen deutsche Wirtschaftsinteressen spionierte, erhärtet sich offenbar. Laut eines Berichts des „Spiegel“ habe ein Mitarbeiter des... Mehr»

Pläne zur Reform der CDU stoßen auf internen Widerstand

CDU-Generalsekretär Peter Tauber will der Parteibasis mehr Einfluss geben – doch manche Ideen stoßen auf Widerstand. In der Klausursitzung der Reformkommission „Meine CDU 2017“... Mehr»

Bericht: Gabriels Klimaabgabe droht zu scheitern

Die geplante CO2-Abgabe für fossile Kraftwerke droht zumindest teilweise zu scheitern: Das ist dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ zufolge das Ergebnis eines Treffens am Mittwoch von... Mehr»

Luxemburgs Premierminister Bettel wirbt für Homo-Ehe in Deutschland

Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel, erster und bisher einziger Regierungschef der EU, der mit einem Mann verheiratet ist, versteht die Widerstände gegen die Homo-Ehe in Deutschland nicht:... Mehr»

G7-Gipfel: Teilnehmer wollen Russland dauerhaft aussperren

Kurz vor dem offiziellen Beginn des G7-Gipfels auf Schloss Elmau haben sich Teilnehmer für einen dauerhaften Ausschluss Russlands unter Präsident Wladimir Putin ausgesprochen. Die Teilnehmer von... Mehr»

„Günther Jauch“ hört bei der ARD auf

Günther Jauch und die ARD gehen ab Ende des Jahres vorerst getrennte Wege. Laut einer Mitteilung vom Freitagnachmittag hatte die ARD dem Moderator eine Verlängerung des Ende 2015 auslaufenden... Mehr»

Essebsi: Tunesien ist die nächste Beute des IS

Tunesiens Präsident Béji Caïd Essebsi sieht sein Land von der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) bedroht: „Die nächste Beute nach der Strategie des IS ist: Tunesien“,... Mehr»

Griechenland-Krise: Unionspolitiker kritisieren Juncker

Im Streit um weitere Hilfen für Griechenland haben führende Unionspolitiker Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vor zu viel Nachsichtigkeit mit dem überschuldeten Land gewarnt. „Juncker... Mehr»

Bericht: Cyber-Angriff auf Bundestag umfangreicher als angenommen

Der Cyber-Angriff auf den Bundestag ist offenbar weitaus umfangreicher als bislang angenommen. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf deutsche Sicherheitskreise. Demnach soll nicht... Mehr»

Bayerns Innenminister warnt G7-Gegner vor gewaltsamen Protesten

Der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt G7-Gegner vor gewaltsamen Protesten und droht ihnen mit der „ganzen Härte des Gesetzes“. „Ich kann nur an alle Demonstranten... Mehr»

Ökonomen fordern Zahlungsstopp für Griechenland

Mehrere Ökonomen haben sich dafür ausgesprochen, Griechenland keine weiteren Kredite zu gewähren. "Es kann in den Verhandlungen zwischen den Gläubigerinstitutionen und Griechenland nicht... Mehr»