Transparenz klein geschrieben Die Machtstruktur in China - Das Innenleben des Roten Drachen

Wenn das politische System in China ein Mensch wäre, könnte bei ihm vielleicht eine Persönlichkeitsspaltung diagnostiziert werden. Einerseits wird über Fälle wie „Organraub", „Folter" und „Leichenhandel" berichtet, also Vorwürfe von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die über die Vorstellungskraft eines vernünftigen Menschen hinausgehen. Andererseits gibt es Meinungen, die besagen, dass China auf dem Weg zu einer ähnlichen Demokratie wie die der westlichen Länder sei. Wie sind solch widersprüchlichen Bilder möglich? Wie können so massive Menschenrechtsverletzungen in China vorkommen? Die Antwort liegt möglicherweise in der undurchsichtigen und sich überschneidende Machtstruktur des Landes und schließlich im Einparteiensystem.

In einem an sich gesunden Körper wohnt ein kranker Geist

Einfach ist die Machtstruktur in China nicht. Werden die Staatsorgane nur grob betrachtet, können Analogien zu einer Demokratie gefunden werden. Der Nationale Volkskongress gilt als höchstes Machtorgan und kann den Staatspräsidenten und seinen Stellvertreter bestimmen. Das höchste Verwaltungsgremium soll der Staatsrat sein, wo verschiedene Ministerien unter der Führung des Premierministers arbeiten. Außerdem gibt es den Obersten Volksgerichtshof und die Oberste Staatsanwaltschaft, die nur dem Nationalen Volkskongress untergeordnet sind.

China hat also anscheinend ein System, bei dem gegenseitige Überwachung und Kontrolle nach dem Prinzip der Gewaltenteilung möglich wäre. Aber wenn der Nationale Volkskongress so wichtig wäre, warum wird kaum jemals über eine wichtige Entscheidung berichtet, die dort gefallen ist? Über den 18. Parteitag wird jedoch gesagt, dass dort der Führungswechsel in China über die Bühne geht. Die Wahrheit ist, dass die Kader der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hinter den Kulissen der offiziellen Verwaltungsstruktur die tatsächliche Macht ausüben. Dieses Schattensystem ist der diktatorische Teil von China.

Genau wie die offiziellen Verwaltungsorgane hat das Parteisystem eine nach Rängen gestaffelte Machtstruktur. Beispielsweise gibt es in China in jeder Stadt und auf jedem Dorf einen Parteichef und gleichzeitig einen Bürgermeister. Also scheinbar zwei Verantwortliche, der eine durch das Parteisystem legitimiert, der andere ist Teil der offiziellen Verwaltung. Eigentlich sollte der Parteichef weniger Macht haben, da er „nur" zuständig für alle Parteimitglieder an diesem Ort ist. Tatsache ist jedoch, dass der Bürgermeister und viele andere Beamte ebenfalls Parteimitglieder sind und dass sie daher der Autorität des Parteichefs unterstehen. Dann ergibt sich in der Praxis, dass der Parteichef das Sagen hat und der Bürgermeister nur eine Marionette ist, bestenfalls eine Art Sekretär mit erweiterten Befugnissen.

Ist es dann möglich, dass der Bürgermeister oder andere Beamte in einer wichtigen Position kein Mitglied der KPCh sind? Theoretisch ja, faktisch nein. Ein einfaches Beispiel: Auf jeder Regierungsebene gibt es in regelmäßigen zeitlichen Abständen eine Sitzung für alle Parteimitglieder, die „Organisationsleben" genannt wird. Dort wird unter anderem über wichtige Entscheidungen der KPCh und weitere Pläne der Regierung berichtet. Wer nicht zur KPCh gehört, hat daher einen deutlichen Informationsnachteil und kaum eine Chance, Entscheidungsträger zu werden.

Dann stellt sich die Frage, ob diese vielen kleinen und größeren Parteichefs auf unterschiedlichen Führungsebenen effektiv überwacht und kontrolliert werden. Offensichtlich nicht. Wenn dies der Fall wäre, hätte der scheidende Parteivorsitzende Hu Jintao nicht vor einem möglichen Kollaps der KPCh und des Landes wegen Korruption gewarnt.

Lesen Sie weiter auf Seite 2: Das Komitee für Untaten

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