Bundesregierung erwägt langfristige Förderung der Verbraucherzentralen

Seit der Einführung der Verbraucherzentralen für den Finanzmarkt und die Digitale Welt im Frühjahr 2015 wurden tausende fragwürdige Anbieter und Maschen überprüft. Das geht aus einer vorläufigen Bilanz des Bundesverband der Verbraucherzentrale hervor, über die das „Handelsblatt“ berichtet.

Aus mehr als einer Million Anfragen, Beratungen und Beschwerden sind demnach bislang über 12.400 auffällige Meldungen ausgewertet worden. Das sind 100 bis 200 Meldungen pro Woche.

Insgesamt sprachen die Marktwächter bislang 19 explizite Verbraucherwarnungen aus. In 37 Fällen seien Rechtsverstöße festgestellt worden. Die betroffenen Unternehmen seien abgemahnt worden.

So habe beispielsweise ein Homeshopping-Anbieter eine Unterlassungserklärung wegen irreführender Werbung abgeben müssen.

Zuletzt seien fünf Anbieter sogenannter Re-Commerce-Plattformen, über die gebrauchte Gegenstände verkauft werden können, abgemahnt worden. Die Verbrauchschützer bemängelten fragwürdige Klauseln in den Geschäftsbedingungen. Vier Plattformen haben nun Unterlassungserklärungen abgegeben. Ein Anbieter hat zwischenzeitlich den Betrieb eingestellt, schreibt das „Handelsblatt“.

Langfristige Förderung erwogen

Die Bundesregierung erwägt vor diesem Hintergrund eine langfristige Förderung der „Marktwächter“. „Die Marktwächter Finanzen und Digitales wie auch in Zukunft der Marktwächter Energie sind wichtige Frühwarnsysteme, die den Markt beobachten und auf Fehlentwicklungen hinweisen. So stärken wir den Verbraucherschutz“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Verbraucherschutzministerium, Ulrich Kelber (SPD), dem „Handelsblatt“.

„Auch in Zukunft werden wir uns dafür einsetzen, dass dieses Frühwarnsystem erfolgreich weiterarbeiten kann.“ Laut Angaben aus dem Ministerium beläuft sich die Förderung für die Marktwächter in diesem Jahr auf insgesamt 11,5 Millionen Euro.

Die Marktwächter Finanzen und Digitale Welt werden mit je fünf Millionen Euro gefördert, für die Finanzierung eines Marktwächters Energie wurden im Haushalt für 2017 bis zu 1,5 Millionen Euro bereitgestellt.

Der Chef des Bundesverband der Verbraucherzentralen, Klaus Müller, will schnell Klarheit über die Zukunft der Frühwarnnetzwerke. Damit es auch nach 2017 weitergehen könne, „werden wir beim Ministerium einen entsprechenden Antrag auf Förderung stellen“, sagte er der Zeitung. (dts)