Katalanischer Regionalpräsident Puigdemont will erneut vor den spanischen Senat treten

Der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont will persönlich vor dem spanischen Senat seine Positionen im Streit um die Unabhängigkeit  verteidigen.

Puigdemont wolle sich vor dem Parlament „erklären“ und die von der Zentralregierung geplanten Zwangsmaßnahmen gegen die Region anfechten, kündigte Regionalregierungssprecher Jordi Turull am Dienstag in Barcelona an. Noch sei aber unklar, ob der Auftritt zustande komme.

Der spanische Senat will sich am Freitag mit den Plänen der Zentralregierung befassen, die katalanische Regionalregierung zu entmachten und die Kontrolle über die Region zu übernehmen. Ministerpräsident Mariano Rajoy ist im Oberhaus eine Mehrheit für sein Vorhaben sicher, mit dem er eine Abspaltung Kataloniens verhindern will.

Die Sitzung könnte am Donnerstag oder Freitag stattfidnen

Puigdemont müsste am Donnerstagnachmittag oder Freitag vor den Senat in Madrid treten. Allerdings ist am Donnerstag auch eine Sitzung des katalanischen Regionalparlaments in Barcelona angesetzt.

Dort wollen die katalanischen Abgeordneten auf die Ankündigungen der Zentralregierung reagieren – einige Separatisten fordern eine Ausrufung der Unabhängigkeit. Nach Angaben aus Parlamentskreisen könnte die Sitzung aber verschoben werden, sollte Puigdemont nach Madrid reisen.

Der Regionalpräsident sieht sich durch das Referendum vom 1. Oktober bestätigt, in dem 90 Prozent der Teilnehmer für eine Unabhängigkeit von Spanien gestimmt hatten.

Allerdings nahmen nur 43 Prozent der Wahlberechtigten an der Abstimmung teil. Das Verfassungsgericht hatte das Referendum im Vorfeld für illegal erklärt. Die Krise um die wohlhabende Region im Nordosten Spaniens hält seit Wochen ganz Europa in Atem. (afp)