US-Menschenrechtler: „Obama hat Jesiden dem Genozid ausgeliefert – Trump hat sie befreit“
Scharfe Kritik am Abzug der US-Truppen durch den damaligen US-Präsidenten Barack Obama hat der US-Menschenrechtsaktivist Jason Jones geübt. Insbesondere Kurden und Jesiden hätten die Folgen des Vakuums zu spüren bekommen, in das der IS stoßen konnte. Donald Trump habe hingegen den IS in drei Monaten weitgehend zerstört. Nun solle er die Fehler seines Vorgängers vermeiden.
Grüne auf dem Weg zur stärksten Linkspartei: SPD bundesweit nur noch bei 15 Prozent
Das GSM-Institut hat eine weitere Hiobsbotschaft für die SPD: Nicht nur in Bayern, auch bundesweit haben die Grünen die Sozialdemokraten in der Wählergunst überholt. Die AfD bleibt mit 18 Prozent auf Platz 2, die Parteien der Großen Koalition kämen zusammen auf nur noch 42 Prozent.
Bäcker mit ungewöhnlicher PR-Aktion in Bamberg: Krapfen-Hochrechnung erregt die Gemüter
Ein Bäcker aus dem oberfränkischen Bamberg möchte am Sonntag offenbar nicht bis zum Abend warten, um die Ergebnisse zu erfahren, sondern seine eigene Hochrechnung zur Landtagswahl anstellen. Dafür buk er Krapfen mit Aufdruck für die aussichtsreichsten Parteien. Dass auch die AfD mit dabei war, kam im fortschrittlichen Lager nicht gut an.
„Drill, Baby, Drill“: USA steigen zum globalen Energie-Giganten auf
Die USA bieten den Öko-Apokalyptikern erfolgreich die Stirn. Offshore-Drilling und Gasbohrungen sorgen dafür, dass die Amerikaner zunehmend zum neuen globalen Energie-Giganten aufsteigen.
Bundesregierung dementiert Ausweitung der Finanzierung von Flüchtlingskosten – „Bild“: Kosten pro Kopf 680 Euro
Über die letzten vier Jahre soll jeder Einwohner der Bundesrepublik Deutschland insgesamt 680 Euro für die Kosten der Flüchtlingskrise bezahlt haben. Dies berichtet die „Bild“-Zeitung. Unterdessen dementiert das Bundesfinanzministerium Berichte, wonach der Bund Ländern und Kommunen für Flüchtlingskosten mehr Geld bei weniger Kontrolle zukommen lassen wolle.
Facebook, Google & Co.: Vom Innovationsbooster zum Innovationsverhinderer?
Auf einer Veranstaltung in Washington, D.C. erklärte der Chef der Kartellabteilung im US-Justizministerium, Makan Delrahim, er nehme die Sorgen bezüglich einer zu großen Macht der Technologiekonzerne ernst. Es sei jedoch schwierig, gerichtsfeste Beweise dafür zu finden, dass deren Größe tatsächlich Innovation verhindere.
Ukraine: Lwiws Bürgermeister Sadowyj erklärt Kandidatur für Präsidentschaft
Mit dem seit 2006 amtierenden Bürgermeister von Lwiw, Andrij Sadowyj, hat ein weiterer liberal-konservativer Kandidat erklärt, Amtsinhaber Petro Poroschenko herausfordern zu wollen. Er will vor allem der Korruption den Kampf ansagen. Seine Popularität hat jedoch unter einem Abfallwirtschaftsskandal gelitten.
Etwa drei Millionen Ukrainer arbeiten in Russland – und hadern mit Restriktionen gegen Geldtransferdienste
Trotz politischer und diplomatischer Verwerfungen ist die Russische Föderation mittlerweile wieder das Hauptziel ukrainischer Arbeitsmigranten. Das von der Regierung in Kiew verhängte Betätigungsverbot für russische Geldtransferdienste macht das Schicken von Geld in die Heimat aber umständlicher und teurer.
Taylor Swift bricht selbstgewähltes politisches Schweigegelübde – und stößt auf geteilte Reaktionen
Man kennt es „All Too Well“: Einige Zeitgenossen schätzten den „Blank Space“ nicht, den Sängerin Taylor Swift bezüglich politischer Vorlieben offenließ, und wollten wissen, ob es sich bei ihr auch um „A Perfectly Good Heart“ handele. Nun hat sie sich mit einem als „Delicate“ einzustufenden Statement zur bevorstehenden Kongresswahl auf eine „Treacherous“ Slope begeben und damit „Bad Blood“ hinterlassen.
Kampagne gegen Kavanaugh nach Vorgabe Lenins: Mit hemmungslosem Psychoterror Andersdenkende einschüchtern
Auch die jüngste Prüfung des Kandidaten für den vakanten Sitz im Obersten Gerichtshof der USA, Brett Kavanaugh, durch das FBI hat keinerlei Hinweise dafür erbracht, dass die von Demokraten und Medien gegen ihn lancierten Vergewaltigungsvorwürfe stichhaltig wären. Die hemmungslose Hetzkampagne gegen den Juristen während der letzten Wochen hatte jedoch auch wenig mit der Frage zu tun, was Kavanaugh tatsächlich getan oder nicht getan hat.
Weniger oder nur zielgerichtetere Kontrolle? BAMF will Überprüfungspraxis von Asylanträgen ändern
Nur wenige Monate nach Bekanntwerden von Unregelmäßigkeiten in der Bremer Außenstelle will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Überprüfungsrhythmus bei positiven Asylbescheiden von drei auf fünf Jahre ausdehnen. Im Gegenzug sollen Entscheidungen mit Priorität überprüft werden, die ohne Anhörung gefällt wurden.
„Das Spiel ist aus“: Italienischer Journalist verheißt Europa eine afrikanische Zukunft
In einem Kommentar für „Arutz Sheva“ sieht der italienische Journalist untrügliche Anzeichen für die Entstehung eines „Eurafrika“ auf den Boden des heutigen Europas. Dies sei mit unumkehrbaren demografischen und kulturellen Konsequenzen verbunden. Vor allem sei damit eine zunehmende Islamisierung verbunden.
Baberowski: „Linke lassen andere den Preis für ihre Ideen bezahlen“
In einem ausführlichen Interview mit der NZZ kritisiert der Berliner Historiker Jörg Baberowski die Anmaßung linker Gesellschaftsarchitekten, Menschen aus ihren Überlieferungszusammenhängen reißen zu wollen. Gleichzeitig kritisiert er am Liberalismus, dass dieser dazu neige, das Bedürfnis von Menschen nach Anerkennung zu unterschätzen.
„Tag der deutschen Vielfalt“: Dubioser Text erhitzt die Gemüter
Am Tag der Deutschen Einheit geistert ein Appell durch die Medien, der von Einwandererverbänden stammen soll. Darin fordern diese einen „Tag der deutschen Vielfalt“, der einer angeblichen „deutschdeutschen“ und „weißen“ Perspektive zur Wiedervereinigung entgegenwirken soll. Ein Originaltext ist jedoch auf deren Seiten nicht zu finden.
Simon-Wiesenthal-Zentrum: „Merkel schadet Israel wie sie auch Deutschland geschadet hat“
Heute Abend wird Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einer Delegation bestehend aus sechs Ministern und elf Wirtschaftsvertretern anlässlich der siebten bilateralen Regierungskonsultationen nach Israel reisen. Die Universität Haifa will ihr die Ehrendoktorwürde verleihen. Die Freude über den Besuch Merkels ist aber auch im Heiligen Land nicht ungeteilt.
IPCC-Studie: Pariser Klimaziele deutlich außer Reichweite
Obwohl bisherige Anstrengungen zur Reduktion des CO2-Ausstoßes in zahlreichen Ländern zu deutlich höheren Energiepreisen und wirtschaftlicher Stagnation geführt haben, zeigt sich der gewünschte Effekt auf die Atmosphärentemperatur nicht. Dies wirft die Frage auf, welchen Preis Klimaschützer für ihre Vorhaben noch zu zahlen bereit sind – und ob dies auch die Bevölkerung ist.
USA: Linksextreme Antifa-Aktivisten erörtern Strategien für den Partisanen-Kampf
Die extreme Linke in den USA steigert sich weiter in ihren Hass auf Präsident Donald Trump und das freiheitliche Staatswesen hinein. Auf Twitter diskutierten jüngst Antifa-Aktivisten über Attentate, die Bildung terroristischer Zellen und den Partisanenkampf. Nach den jüngsten Enthüllungen über den Missbrauch staatlicher Datensysteme durch Linksextreme sind derartige Drohungen ernst zu nehmen.
Eine Lanze für den Populismus: AfD belebt eine erstarrte Demokratie
In einem Kommentar für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ widerspricht Wirtschaftsredakteur Rainer Hank dem vielfach kolportierten Eindruck, der Erfolg der AfD sei ein Krisenzeichen der Demokratie. Vielmehr sei er sogar ein Zeichen für deren Funktionsfähigkeit.
In Deutschland blüht die Geldwäsche
Selbst Trinidad und Tobago sind besser: Eine restriktive Meldepraxis bei Notaren und Immobilienmaklern und personell unterbesetzte Aufsichtsämter machen Geldwäsche in Deutschland immer lukrativer.
Broder zum Erdoğan-Besuch: „Erniedrigendes, unwürdiges Schauspiel“ der Bundesregierung
In einem Interview mit der „Welt“ hat der Journalist Henryk M. Broder kritisiert, dass der türkische Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan „mit einem roten Teppich“ in Deutschland empfangen werde. Es sei schon angebracht, Gespräche zu führen, es gäbe aber keine Notwendigkeit, sich „so tief zu bücken wie die Bundesregierung“.
Affenlaute und schwarze Kassen: Skandal erschüttert ehemalige Vorzeigeschule in Berlin-Marienfelde
Als die Chefsekretärin an der Johanna-Eck-Schule in Berlin-Marienfelde auf versteckte Bargeldbestände und ein merkwürdiges Konto stößt, löst sie damit eine Kette folgenschwerer Ereignisse aus. An der preisgekrönten Schule zeigt sich schon bald ein Abgrund an Bosheit, Gier und kaum verhohlenem Rassismus.
Frankreich: Rettungskräfte im Department Var künftig nur noch mit schusssicheren Westen im Einsatz
In Toulon und anderen Städten des Departments Var werden Einsatzkräfte des medizinischen Notfalldienstes SAMU im Dienst künftig schusssichere Westen tragen. Hintergrund ist eine Eskalation der Gewalt in der Region, die vorwiegend auf „junge Männer zwischen 20 und 30 Jahren“ zurückgehe.
EU-Wahlen: FDP könnte Zwei-Prozent-Hürde schon für 2019 ermöglichen
Die Regierungskoalition in Berlin strebt bereits für die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament eine Sperrklausel für die Wahl der deutschen Abgeordneten an. Verpflichtend ist eine solche erst für 2024. Die FDP hat Verhandlungsbereitschaft signalisiert, mehrere Kleinstparteien wären betroffen.
Deutschlands Wirtschaftsdaten durchwachsen: Rürup warnt vor bevorstehendem Abschwung
In einer Analyse für das „Handelsblatt“ sieht der Ökonom Bert Rürup die Gestaltungsmacht der deutschen Regierung beeinträchtigt – und das zu einem Zeitpunkt, da die Konjunktur stockt. Auch der Arbeitsmarkt bereitet ihm Sorgen: Hinter der Fassade des Beschäftigungsbooms habe sich ein „großer, schmuddeliger Hinterhof“ etabliert.
Einwanderer pfeifen auf links: Türken wandern zur CDU, Aussiedler zur AfD
In Deutschland wahlberechtigte Einwanderer sind hinsichtlich ihrer parteipolitischen Präferenzen wählerischer geworden. Vor allem die SPD bekommt dies zu spüren, die unter Aussiedlern, vor allem aber unter türkischen Einwanderern drastische Einbußen zu verzeichnen hat.
Hamburg: AfD verliert Fraktionsvorsitzenden – nur noch sechs Abgeordnete in der Bürgerschaft
Mit markigen Worten gegen „rechtsradikale Tendenzen“ in seiner Partei hatte sich der Fraktionsvorsitzende der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft, Jörn Kruse, zuletzt vermehrt in den Medien zu Wort gemeldet. Nun hat er seinen Austritt aus Partei und Fraktion erklärt.
Türkei: Smartphone-App soll Denunziation von Regierungsgegnern im Ausland erleichtern
Wie „Report Mainz“ berichtet, soll die türkische Polizei eine eigene App geschaffen haben, die es Erdoğan-loyalen Einwanderern in Europa erleichtern soll, mutmaßliche Regierungsgegner zu melden. Die jüngste Verhaftung eines Hamburger Taxifahrers nach der Einreise in die Türkei könnte damit in Verbindung stehen.
Ukraine: Korruption laut Studie schlimmer als 2015 – Regierung und Justiz am stärksten betroffen
Mehr als 90 Prozent der ukrainischen Bürger schätzen die Korruption in ihrem Land als sehr ernstes oder ziemlich ernstes Problem ein. Dies ergab eine Studie des Instituts KIIS. Die Korruption werde demnach noch stärker wahrgenommen als 2015. Selbst an Universitäten und medizinischen Einrichtungen wird die Hand aufgehalten.
D’Souza: „US-Demokraten sind immer noch die Partei der Sklaverei“
In einem Beitrag für „World Net Daily“ befasst sich Dinesh D’Souza mit dem auch in Europa verbreiteten Narrativ, die Demokraten und die Republikaner hätten im Laufe des 20. Jahrhunderts ihre Ideologien verändert und Abraham Lincoln würde sich heute mit den emanzipatorischen Progressiven identifizieren.
Moralbook und WerteTube: ARD-Vorsitzender Wilhelm will Europas Demokratie gegen Amerikas Freiheit verteidigen
Was das Silicon Valley durch Innovation privater Unternehmer geschaffen hat, will der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm durch entschlossenes Handeln des Staates und vorerst knapp 50 Millionen Euro schaffen – eine integrierte digitale Infrastruktur, die „europäischen Werten“ statt amerikanischen Profitinteressen verpflichtet sei.
