Nur noch für Arbeitslose und Rentner? Wie die SPD über die Jahre am Wähler vorbeiagierte

Von 7. Juni 2019 Aktualisiert: 7. Juni 2019 19:03
Als Gerhard Schröder 2005 mit der vorgezogenen Bundestagswahl die Flucht nach vorne suchte, war Deutschland von einer erheblichen Arbeitslosenquote gekennzeichnet – und in der Bevölkerung fürchtete man Armut durch „Hartz IV“. Bald begannen die Reformen zu greifen, die Arbeitslosigkeit sank. Mit ihr aber auch der Zuspruch zur SPD.

Ein beliebtes, SPD-kritisches Facebook-Meme besagt: „Arme wählen seit 150 Jahren SPD – und sie sind immer noch arm.“ Wie Daniel Eckert und Franziska von Haaren nun für die „Welt“ analysiert haben, ist das offenbar nur die halbe Wahrheit.

Die SPD wird demnach zwar in überdurchschnittlichem Maße von sozial Schwachen gewählt – anders als etwa die Grünen, deren Klientel am anderen Ende der Einkommensskala angesiedelt ist. Wo es sozial Schwache jedoch schaffen, aus ihrer Situation herauszukommen und nicht mehr auf Absicherung durch staatliche Transfers angewiesen zu sein, dort verliert auch die SPD deren Stimmen.

Viel wurde darüber gerätselt, warum insbesondere seit 2005, dem Ende der Ära des bislang letzten SPD-Kanzlers Gerhard Schröder, die Partei dermaßen unter die Räder gekommen ist. Der linke Erklärungsansatz dafür ist, dass die Hartz-IV-Reformen der Regierung Schröder die Glaubwürdigkeit der Sozialdemokraten als Partei der kleinen Leute erschüttert und die SPD deren Vertrauen verloren hätte.

Hartz IV spielte nur 2005 eine Rolle

Tatsächlich würde dies das Ergebnis der Bundestagswahl 2005 erklären, als Schröder für die SPD in einer Phase hoher Arbeitslosigkeit und trister Wirtschaftsaussichten eine Entscheidung suchte und mit einem Minus von 4,3 Prozent gegenüber der Wahl drei Jahre zuvor nicht mehr die Bestätigung fand, die er sich erhofft hatte. Im Gegenzug gewann die Linkspartei, zu der sich damals gerade die westdeutsche WASG und die SED-Nachfolgepartei PDS zusammenschlossen, 4,7 Prozent dazu – nachdem sie das Thema „Hartz IV“ zu ihrem zentralen Kampagneninhalt gemacht hatte.

Dass die SPD aber 2009 als Juniorpartner einer Großen Koalition mit einem Minus von 11,2 Prozent noch wesentlich deutlicher an Terrain verlor als im Jahr nach den Hartz-Reformen, erklärt dies nicht. Allerdings hatte sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt seither deutlich verbessert, die Reformen begannen also zu greifen, die linken Katastrophenszenarien über eine drohende massenhafte „Armut per Gesetz“ bewahrheiteten sich nicht.

In der Zeit von 2005 bis heute sind in Deutschland insgesamt 7,3 Millionen sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse entstanden – parallel dazu ist die Zahl der Zweitstimmen für die SPD von 16,2 Millionen auf 9,5 Millionen bei der Bundestagswahl 2017 gefallen. Bei der jüngsten EU-Wahl waren es gar nur 5,9 Millionen Stimmen, die auf die SPD entfielen.

Die „Welt“ spricht von einer „historischen Ironie“ und resümiert: „Je mehr Arbeitnehmer es in Deutschland gibt, desto schwächer scheint die SPD dazustehen.“

Wer wählt noch SPD?

Die SPD verliert sogar langjährige frühere Hochburgen. Auf der Rechten erklärt man diesen Verlust damit, dass die Partei sich inhaltlich und personell von ihren Wählern entfernt habe. Beamte und Funktionäre ohne Erfahrungen in der Arbeitswelt würden von den Arbeitern nicht mehr als authentische Repräsentanten ihrer Interessen angesehen, zudem kümmere sich die Partei um gesellschaftspolitische Anliegen von Randgruppen, statt die Sorgen und Nöte der einfachen Menschen zu erkunden. Selbst unter Einwanderergruppen, die zuvor als Stammwähler der SPD galten – wie etwa jene aus der türkischen Community – vergraule man sein Publikum durch ideologische Politik.

In westdeutschen Problemregionen bleibt die SPD dennoch überdurchschnittlich stark. Im Osten, wo sie über keine über Jahrzehnte hinweg gewachsenen Stammwählermilieus verfügt, wird sie hingegen meist zwischen Linkspartei und AfD zerrieben.

Die höchsten Ergebnisse erzielt die SPD bundesweit immer noch in Regionen mit besonders hoher Arbeitslosigkeit, etwa im Ruhrgebiet, in Bremerhaven oder auch in der Uckermark. Mit 21,6 Prozent ist dieser Wert zwar deutlich über dem bundesweiten Ergebnis von 15,8 Prozent – trotzdem nur noch ein kleiner Bruchteil dessen, was die Partei noch in den 1970er und 1980er Jahren im Ruhrgebiet oder in Bremen an Stimmenanteilen erzielen konnte.

Demgegenüber wählten in den zehn Stimmkreisen mit der geringsten Arbeitslosigkeit nur noch durchschnittlich 8,4 Prozent die Sozialdemokraten. In den zehn einkommensschwächsten Stimmkreisen war die SPD mit 18,1 Prozent ebenfalls noch über dem Durchschnitt – gegenüber 11,9 Prozent in den reichsten Gebieten.

Pendler wollen mit den Sozialdemokraten nichts mehr zu tun haben

Was allerdings vor allem für die Stichhaltigkeit der Fremdideologisierungs-These der Rechten spricht, ist, dass die SPD mit 9,6 Prozent besonders dort extrem schwach abschneidet, wo es den höchsten Bestand an Kraftfahrzeugen gibt, also in den klassischen Pendlerregionen. Dass man mit der Betonung von Themen wie dem „Klimaschutz“ und der damit verbundenen Belastung des Individualverkehrs dort komplett am Wähler vorbeiagiert, scheint durch die Auswertungsdaten bestätigt zu werden.

Die „Welt“ zitiert Carsten Brzeski, den Chefökonom der ING in Deutschland, mit den Worten: „Die SPD sieht sich dem gleichen Schicksal ausgesetzt wie viele ihrer Schwesterparteien in Europa: Den traditionellen Arbeiter und SPD-Wähler gibt es nicht mehr.“ Demzufolge könne die SPD im Unterschied zu früher nicht mehr auf das Selbstbewusstsein der Industriearbeiter bauen.

Tatsächlich hat die Partei auch gerade durch ihre Wende hin zu Zeitgeistthemen wie dem „Klimaschutz“ selbst dazu beigetragen, ihre eigene Wählerbasis auszutrocknen. Wo sich die einstige Partei der Industriearbeiterschaft der kompletten Abwicklung des Kohlebergbaus oder der Schwächung der Automobilindustrie nicht mehr entgegenstellt, hat sie auch ihren Sinn und Zweck verloren – ohne dass sie stattdessen die Zeitgeistwähler deshalb für sich begeistern könnte.

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Die „Welt“-Analyse spricht zudem den Faktor an, dass die SPD bislang keine Antwort auf die Umgestaltung der Arbeitswelt durch die digitale Wirtschaft gefunden habe: „In der digitalen Wirtschaft des 21. Jahrhunderts, die zunehmend durch Dienstleistungen geprägt ist, verlieren sich die traditionellen Bindungen.“ Zudem sei die Zahl jener Wähler, die man jenseits des eigenen Mitgliederbestandes mobilisieren könne, verhältnismäßig gering.

Auf Konjunktureintrübung hoffen?

Aus Sicht der Analysten müsste die Partei, wenn sie wieder auf die Beine kommen will, gleichsam auf eine Eintrübung der Konjunktur hoffen: „Aus jetziger Sicht scheint die beste Chance der SPD auf bessere Wahlergebnisse vielleicht sogar eine schwächere Konjunktur zu sein, in der das Thema Arbeitslosigkeit wieder virulent wird. Dann könnte die Partei möglicherweise auch mit Botschaften durchdringen, die derzeit fast nur Randgruppen erreichen.“

Dies würde immerhin zur Botschaft des eingangs erwähnten Facebook-Memes zurückführen. Es beantwortet aber noch nicht die Frage, wer die Wähler sind, die sich durch Personen wie Kevin Kühnert, Eva Högl oder Verena Brunschweiger und deren Ideen wirklich angesprochen fühlen – und wo diese zu finden sind.

Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Sichtweise der Epoch Times Deutschland wiedergeben.