Johnson von Merkel stark ermutigt: „Ich will ein Abkommen“ mit der EU

Bei seinem Antrittsbesuch in Paris hat Großbritanniens neuer Premierminister Boris Johnson versichert, dass er eine Vereinbarung mit der EU zum Brexit anstrebe. Bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Donnerstag im Elysée-Palast in Paris betonte Johnson: „Ich will ein Abkommen.“

Das Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch habe ihn „stark ermutigt“, fügte Johnson hinzu.

Er sei danach nun weiter zuversichtlich, dass es einen Deal mit der Europäischen Union für einen geregelten Brexit geben könne, sagte Johnson bei seinem Antrittsbesuch am Donnerstag in Paris im Beisein des Französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Er wolle „eindeutig klarstellen“, dass er ein Abkommen mit der EU schließen wolle, sagte Johnson.

Ich denke, wir können zu einem Abkommen gelangen, und zwar zu einem guten“, sagte er.

Die EU lehnt bisher ein Aufschnüren des bereits mit Großbritannien ausgehandelten Brexit-Abkommens ab.

Gleichzeitig betonte Johnson, dass Großbritannien aber in jedem Fall am 31. Oktober aus der EU austreten werde – mit oder ohne Austrittsabkommen.

Vorbereitungen laufen

Es gebe diesbezüglich bereits viel Vorbereitung, damit dieser Vorgang reibungslos ablaufe. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron betonte bei dem Pressetermin auf Nachfrage, dass der von Großbritannien ungeliebte „Backstop“ bereits ausgehandelt worden sei, und die Integrität des EU-Binnenmarktes unbedingt gewahrt werden müsse.

Johnson erwiderte darauf unmittelbar, dass es Möglichkeiten gebe, die Integrität des Binnenmarktes zu wahren und dass Großbritannien gleichzeitig vollständig aus der Europäischen Union austreten könne, ohne jedoch Grenzkontrollen einzuführen.

Dies müsse in den nächsten Wochen verhandelt werden. Macron erwiderte darauf, dass man „manchmal auch hart“ bleiben müsse.

Das Brexit-Abkommen war noch von Johnsons Vorgängerin, der damaligen britischen Premierministerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelt worden. Erwartet wurde, dass Macron Johnsons Forderung nach einer Neuverhandlung des Abkommens mit Nachdruck zurückweisen würde.

Johnson hatte bei seinem Treffen mit Merkel am Mittwoch bekräftigt, dass er einen ungeregelten Brexit der sogenannten „Backstop“-Regelung vorziehe, mit der die EU eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindern will. (dts/afp/sua)