Stoltenberg erwartet 2024 Bündnisbeitritt Schwedens

Die NATO wird nach Einschätzung von Generalsekretär Jens Stoltenberg im neuen Jahr die seit langem geplante Aufnahme Schwedens abschließen. Er sei zuversichtlich, dass das Land im Juli beim Bündnisgipfel als 32. Bündnismitglied mit dabei sein werde, sagte Stoltenberg der Deutschen Presse-Agentur in einem Interview zum Jahreswechsel. Schweden habe seine Versprechen an die Türkei erfüllt. Zu dem zusätzlich von der Regierung in Ankara geforderten F-16-Kampfjetdeal liefen derzeit Gespräche zwischen den USA und der Türkei.

Schweden hatte bereits im Mai 2022, unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, die Mitgliedschaft in der NATO beantragt und damals noch gehofft, bereits im Sommer 2022 beitreten zu können. Die Türkei warf der schwedischen Politik dann allerdings mangelnden Einsatz gegen „Terrororganisationen“ wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vor und verweigerte ihre Zustimmung.

Türkei will F-16-Deal mit USA

Nach Zugeständnissen Schwedens kündigte Präsident Recep Tayyip Erdoğan zuletzt an, die Ratifizierung durch das türkische Parlament zu ermöglichen. Gleichzeitig soll nach seinem Willen aber der US-Kongress seine Zustimmung zur Lieferung von amerikanischen F-16-Kampfjets an die Türkei geben.

Mit der Verknüpfung reagiert Erdoğan nach Angaben von Diplomaten darauf, dass Bündnispartner wie die USA und Deutschland in den vergangenen Jahren Rüstungsexporte in die Türkei eingeschränkt hatten. Die Länder begründeten dies unter anderem mit türkischen Waffenkäufen in Russland und Rechtsstaatsdefiziten.

„Schlüsselland für die Sicherheit Europas“

Stoltenberg sagte zu dem Thema: „Alliierte sollten generell in der Lage sein, Waffen voneinander zu kaufen.“ Die NATO-Mitgliedschaft der Türkei wegen der jüngsten Entwicklungen infrage zu stellen, lehnt der Norweger vehement ab. „Die NATO würde eine schwächere Allianz sein, und wir alle würden unsicherer sein ohne die Türkei als Verbündeten“, sagte er. Mit ihrer strategisch bedeutenden Lage am Schwarzen Meer sowie den Grenzen zum Irak und zu Syrien sei die Türkei ein „Schlüsselland für die Sicherheit Europas“.

So diene sie als eine Basis für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS), leiste einen wichtigen Beitrag zu NATO-Einsätzen und habe viele Jahre Unterstützung für die Ukraine bereitgestellt – lange bevor viele andere Verbündete 2014 damit begonnen hätten.

Fragen zur Rechtsstaatlichkeit

Zu Bedenken hinsichtlich der Pressefreiheit und anderer Fragen im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit sagte Stoltenberg: „Ja, es gibt Differenzen in der NATO.“ Aber die NATO sei auch eine Plattform, um Bedenken zu äußern und Fragen aufzuwerfen.

Der nächste reguläre NATO-Gipfel wird vom 9. bis zum 11. Juli in Washington organisiert. Bei ihm soll zugleich das 75-jährige Bestehen des Verteidigungsbündnisses gefeiert werden. Damit Schweden als Vollmitglied teilnehmen kann, müssen alle derzeitigen Bündnismitglieder das sogenannte Beitrittsprotokoll ratifizieren. Neben der Türkei hat dies bislang auch Ungarn nicht getan. Die Regierung in Budapest betonte allerdings mehrfach, dass Ungarn nicht das letzte Land sein werde, dass diesen Schritt vollziehe. (dpa)