Kanzlerin Merkel zu Besuch in Munster: Ausgaben im Verteidigungshaushalt werden steigen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen weiteren Anstieg des Wehretats angekündigt. Die Verteidigung des Bündnisgebietes erfordere schnelle Reaktionszeiten und eine exzellente Ausrüstung, sagte Merkel am Montag bei einem Besuch im Bundeswehrstandort Munster. „Deshalb werden wir fortfahren bei der Steigerung der Ausgaben für den Verteidigungshaushalt.“

Beim Besuch der Panzerlehrbrigade, die den Kern der NATO-Speerspitze stellt, erklärte sie: „Denn das sind genau die Erwartungen, die unsere Partner an uns haben“.

Die Bundeswehr leiste „Friedensarbeit im besten Sinne“, betonte Merkel. „Ich bin zutiefst davon überzeugt: Alle politischen Bemühungen zur Entspannung sind nur dann wirksam, wenn gezeigt wird, dass wir im Falle des Falles bereit sind, uns zu verteidigen“, sagte die Kanzlerin zur Debatte um den Verteidigungshaushalt.

Der Falle der Ukraine habe gezeigt, wie schnell die territoriale Integrität in der Nähe des Nato-Bündnisgebietes verletzt werden könne.

Angela Merkel besuchte am 20. Mai 2019 den Bundeswehrstandort Munster. Foto: PATRIK STOLLARZ/AFP/Getty Images

Rund 400 Soldatinnen und Soldaten der Brigade stellten gemeinsam mit Kollegen der Luftwaffe und der Marine ihre Fähigkeiten der Bundeskanzlerin vor. Seit Anfang 2019 hat die Bundeswehr mit der Panzerlehrbrigade 9 den Auftrag übernommen, den Anteil der Landkräfte der Very High Readiness Joint Task Force Land 2019 zu stellen.

In dem multinationalen Verband dienen Soldaten aus neun Nationen – Deutschland, Norwegen, den Niederlanden, Frankreich, Belgien, Luxemburg, Litauen, Lettland und Tschechien.

Im Gespräch in Munster. Foto: PATRIK STOLLARZ/AFP/Getty Images

Der Verteidigungsetat beträgt in diesem Jahr 43,23 Milliarden Euro und soll 2020 auf 45,1 Milliarden Euro steigen. An die Nato meldete die Bundesregierung die Zahl von 47,32 Milliarden Euro für 2019 und 49,67 Milliarden Euro für das kommende Jahr.

In der Nato-Berechnung werden zum Verteidigungsetat auch noch Ausgaben für friedenserhaltende Maßnahmen, Ausgaben für den zivilen Haushalt der Nato oder die Beseitigung etwa von Streumunition dazugerechnet. Die USA und die EU-Partner fordern von Deutschland seit Jahren höhere Militärausgaben. (reuters)

Während des Besuches der „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF) , 20. Mai 2019. Foto: PATRIK STOLLARZ/AFP/Getty Images