Debatte im Bundestag: China – Konzentrationslager, Organraub und Bevölkerungsaustausch bei den Uiguren

Um 20:15 Uhr debattierte der Bundestag zu Menschenrechtsverbrechen in China. Rund zwei Millionen Menschen sind in Konzentrationslagern in Xinjiang eingesperrt, wie die UNO und andere berichteten. Für die Region werden zumindest unabhängige Beobachter und Journalisten gefordert.
Titelbild
Dieses Foto vom 17. Februar 2018 zeigt die lokale Polizei bei einer Patrouille in einem Dorf der Präfektur Hotan in der westlichen chinesischen Region Xinjiang. - Das überwiegend uigurische Gebiet in Chinas westlicher Xinjiang-Region ist zu einem der am stärksten überwachten Orte der Welt geworden.Foto: BEN DOOLEY/AFP/Getty Images
Epoch Times8. November 2018

Die Bundestagsfraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen brachte am Donnerstag, 8. November, ab 20.15 Uhr, einen Antrag zur Aufklärung und Ahndung anhaltender Menschenrechtsverbrechen in der chinesischen autonomen Region Xinjiang (Ost-Turkestan), der Heimat der muslimischen Uiguren, vor dem Deutschen Bundestag ein.

Unter dem Titel „Schwere Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang aufklären und ahnden“ soll nach einer 45-minütigen Debatte die Vorlage „zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe überwiesen werden“, heißt es in einer diesbezüglichen Mitteilung des Deutschen Bundestags.

Der Antrag der Grünen enthält eine Aufforderung an die Bundesregierung, von der kommunistischen Regierung in Peking die Zulassung von unabhängigen Beobachtern und Journalisten für die Region zu gewähren.

Willkürliche Massenfestnahmen von Angehörigen der Minderheiten der Uiguren und Kasachen sollten eingestellt, alle Lager und Hafteinrichtungen geschlossen und die inhaftierten Personen sofort und bedingungslos freigelassen werden.“

Bevölkerungsaustausch

Seit Jahrzehnten schon betreibt die herrschende kommunistische Partei in China eine Politik der Sinisierung in dem 1949 eroberten und seither besetzten ursprünglichen Gebiet der Uiguren durch permanenten Zuzug von Han-Chinesen, ähnlich wie auch in Tibet. Dies führte auch zu religiös-ethnischen Konflikten in der Uiguren-Provinz, auf die Peking mit Einsatz der sogenannten „Volksbefreiungsarmee“ antwortete.

In den vergangenen Monaten wurde von der UNO und mehreren Menschenrechtsorganisationen berichtet, dass rund zwei Millionen Menschen in Konzentrationslagern in Xinjiang eingesperrt sind. Die Hälfte von ihnen sind Uiguren. Weiter wurde berichtet, dass seit Februar 2018 schon massenhaft Uiguren aus Xinjiang in andere Provinzen abtransportiert werden.

Organraub an Lebenden

Seit 2010 mehren sich die Hinweise auf gewaltsame Organentnahmen. In der Schweiz berichtete damals der geflüchtete uigurische Polizist Nijiati Abudureyimu von Gefangenen, denen lebendig die Organe entnommen wurden. Gegenüber der Genfer Zeitung Le Temps erklärte er, von 1993 bis 1997 aktiv daran beteiligt gewesen zu sein, indem er Gefangene zu Erschießungskommandos führte.

Zuvor waren Organentnahmen an Gefangenen, oft an Glaubens- und Gewissenshäftlingen, wie Falun Gong-Praktizierenden und Christen dokumentiert, aber nicht an Uiguren.

(sm)



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