München: Ebner-Steiner bleibt nach umstrittener Wahl AfD-Fraktionschefin

Epoch Times27. September 2019 Aktualisiert: 27. September 2019 13:33

Verbunden mit einem Eklat hat die AfD-Fraktion im bayerischen Landtag am Freitag ihre Fraktionsspitze neu gewählt. Die umstrittene bisherige Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner wurde ebenso wie ihr neuer Kovorsitzender Ingo Hahn zwar einstimmig gewählt, wie ein Sprecher der Landtagsfraktion in München mitteilte. Allerdings waren von den 20 Abgeordneten nur zwölf bei der Wahl anwesend – die fehlenden Abgeordneten kritisierten Ebner-Steiner zum Teil massiv und nannten die Wahl eine „Farce“.

Ebner-Steiner ist eine Vertraute des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Sie übernahm die Fraktionsspitze nach der Landtagswahl vor einem Jahr. Ihr ursprünglicher Kovorsitzender Markus Plenk verließ wegen der rechtsgerichteten Ausrichtung der AfD wenige Monate nach der Wahl Fraktion und Partei, die Zahl der Abgeordneten reduzierte sich seit der Landtagswahl von 22 auf 20.

In einer gemeinsamen Erklärung von drei AfD-Abgeordneten wird der vorgezogene Wahltermin kritisiert. Der Termin für die Neuwahl sei kurzfristig angesetzt worden, die Wiederwahl des Vorstands abgesprochen gewesen, heißt es in der vom Abgeordneten Franz Bergmüller verbreiteten Erklärung.

Darin wird der Fraktionsspitze auch indirekt Veruntreuung vorgeworfen. „Durch die Auslobung weiterer hoher Zulagen“ sei das bisherige Patt in der Fraktion von zehn zu zehn zu einem Verhältnis elf zu neun verändert worden. Diese „Spaltung der Fraktion“ sei ausschließlich auf Ebner-Steiner zurückzuführen.

Weiter warfen die drei Unterzeichner auch im Namen der insgesamt acht fehlenden Abgeordneten der Fraktionsspitze vor, das Versprechen gebrochen zu haben, „Dinge anders zu machen als die Altparteien“. So lasse es sich die Fraktionsführung gut gehen „mit völlig überzogenen Zulagen“, die zu Lasten des Fraktionsbudgets und auf Kosten der Steuerzahler gezahlt würden.

Neben Bergmüller unterzeichneten die Abgeordneten Christian Klingen und Anne Cyron die Erklärung. Offen blieb, ob auch eine Spaltung der Fraktion im Raum steht. Bergmüller war für Nachfragen zunächst nicht zu erreichen. (afp)

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