Wahlplakat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2021Foto: über dts Nachrichtenagentur

Sachsen-Anhalt: Einigung auf sogenannte Deutschland-Koalition

Epoch Times9. August 2021 Aktualisiert: 9. August 2021 18:28
Mit einem Tag Verspätung einigen sich CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt auf die Grundpfeiler einer Koalition. Es wäre die erste sogenannte "Deutschlandkoalition", nachdem in den letzten fünf Jahren die erste "Kenia-Koalition" aus CDU, SPD und Grünen regiert hatte.

CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt haben ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Spitzenvertreter der drei Parteien einigten sich am Montag auf einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag, wie die Parteivorsitzenden mitteilten.

„Wir wollen die Deutschlandkoalition hier für Sachsen-Anhalt ins Leben rufen“, sagte CDU-Landeschef Sven Schulze. Über den Entwurf müssen bei CDU und SPD nun noch die Mitglieder entscheiden, bei der FDP ein Parteitag. Der Text soll in den kommenden Tagen verschickt werden.

Gut zwei Monate nach der Wahl nimmt die neue Regierung Sachsen-Anhalts somit langsam Gestalt an. Stimmen die Parteimitglieder zu – was insbesondere bei den Sozialdemokraten nicht unbedingt als sicher gilt – könnte die neue Koalition den amtierenden Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) am 16. September im Landtag erneut zum Ministerpräsidenten wählen.

Es wäre die erste Koalition aus CDU, SPD und FDP seit 1959. Nun muss aber jeweils noch die Basis der drei Parteien zustimmen.

Endspurt der Verhandlungen

Nach zunächst betont harmonischen Verhandlungen hatte sich die Stimmung in der vergangenen Woche, als die Streitthemen auf den Tisch kamen, merklich eingetrübt. Für Streit hatte unter anderem gesorgt, dass Pläne über die Verteilung und Zuschnitte der Ministerien an die Öffentlichkeit geraten waren.

Nach einer 15-stündigen Verhandlung von Freitag auf Samstag hatten die drei Parteien sich dann auf den Endspurt am Montag geeinigt. Ursprünglich hatten CDU, SPD und FDP die Verhandlungen bis zum Sonntag abschließen wollen.

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni unerwartet deutlich mit 37,12 Prozent der Stimmen gewonnen. Die SPD fuhr mit nur noch 8,41 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in Sachsen-Anhalt ein. Die FDP schaffte mit 6,42 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag – und empfahl sich damit als potenzieller Partner in einem neuen Regierungsbündnis.

Die bislang mitregierenden Grünen kamen auf 5,94 Prozent. Die AfD erreichte 20,82 Prozent Platz zwei, blieb damit hinter dem eigenen Ziel, stärkste Partei im Land zu werden. Die Linke erreichte 10,99 Prozent. (dpa/dts)



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