Steingart: Am 27. September soll Bundestag neu gewählt werden

Der Publizist und Medienmanager Gabor Steingart will über belastbare Informationen darüber verfügen, dass bereits im kommenden September der Bundestag neu gewählt würde.

Sogar ein konkretes Datum nannte er am Mittwochabend in der TV-Talkshow „Maischberger“.

Dabei seien es „Leute in der CDU-Spitze“ selbst gewesen, die ihm verraten hätten, dass am 27. September ein neuer Bundestag gewählt werden soll.

Es gäbe, so Steingart, sogar schon konkrete Planungen.

Die Abgeordneten der Union hätten deshalb die Order, sich „in den Sommerferien nicht allzu weit von Berlin zu entfernen“, so Steingart weiter.

Sollte es tatsächlich ernsthafte Absichten geben, diesen Wahltermin anzustreben, müsste es auf Grund der damit verbundenen Fristen jedoch schon in absehbarer Zeit zu einem Ende der Kanzlerschaft Angela Merkel kommen.

Dass die Initiative zu ihrem Sturz aus der CDU selbst kommen würde, ist wenig wahrscheinlich.

Allerdings könnte ein Scheitern des EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber bei der Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten die Karten neu mischen.

Findet auch der sozialdemokratische Kandidat Frans Timmermans keine Mehrheit im EU-Parlament, könnte Merkel als Retterin in der Not nach Brüssel wechseln.

Innerhalb der Talkrunde stieß die Einschätzung auf Skepsis.

Allerdings erklärte auch der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, dass er mit einem Scheitern der Großen Koalition noch vor Weihnachten rechne.

Er geht davon aus, dass die SPD im Fall weiterer Wahlschlappen bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen nicht länger bereit sein würde, im Bund in der Koalition zu verbleiben.

Unterdessen rechnet „taz“-Journalistin ungeachtet anderslautender Erklärungen aus der Fraktionsführung der Union nicht damit, dass die im Dezember des Vorjahres zur CDU-Vorsitzenden gewählte Annegret Kramp-Karrenbauer auch die Kanzlerkandidatin ihrer Partei sein werde.

„Ich glaube keine Minute daran, dass Frau Kramp-Karrenbauer Kanzlerkandidatin wird“, äußerte Gaus.

Diese habe „null Macht“ und „viele Fehler gemacht“.

Wer an ihrer Stelle diese Aufgabe übernehmen würde, könne sie nicht abschätzen, meint Gaus.