Landesparteitage in Hamburg, Bremen, Bayern und Thüringen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt

Epoch Times26. September 2020 Aktualisiert: 26. September 2020 14:08

Mit einer Grundsatzrede von Parteichef Markus Söder startet die CSU am Mittag in den ersten großen Parteitag ihrer Geschichte, der nur im Internet stattfindet. Aber auch in anderen Bundesländern finden heute (26.9.) Parteitage statt. So trifft sich in Bad Blankenburg die SPD-Thüringen, in Willingen die CDU-Hessen, in Bremen die dortige CDU, in Mainz die FDP Rheinland-Pfalz, in Hamburg die CDU des gleichnamigen Bundeslandes und in Wittenberg der Landesparteitag der FDP Sachsen-Anhalt (bis 27.9.).

CSU-Landesparteitag München

Rund 800 Delegierte werden zu der Videokonferenz erwartet und damit mehr als fünfmal so viele als beim kleinen Internet-Parteitag im Mai. Lange hatte die CSU gehofft, den großen Parteitag im 75. Jahr ihres Bestehens als klassische Präsenzveranstaltung abhalten zu können. Wegen der weiterhin sehr hohen Infektionsgefahr durch das Coronavirus war die zwischenzeitlich schon in den Dezember verschobene Veranstaltung dann aber ganz abgesagt worden.

Inhaltlich dürfte die Rede Söders einmal mehr um die Corona-Krise sowie ihre Auswirkungen auf Bayern, Deutschland und Europa gehen.

Nach der Grundsatzrede wollen die Delegierten zudem ein 399 Seiten dickes Antragsbuch durcharbeiten – oder zumindest damit beginnen. Dafür wurden vom Parteivorstand 15 Anträge ausgewählt, die besonders ausführlich behandelt werden sollen. Darin geht es unter anderem um die Digitalisierung an den Schulen, den Kampf gegen den Kindesmissbrauch, den Umgang mit der Polizei, die dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente und Windeln sowie das Schlachten von Nutztieren ohne Betäubung.

Interessante Debatten versprechen zwei weitere Anträge zu Sinn oder Unsinn sogenannter gendergerechter Sprache. Die CSU steht den neuen Schreibweisen von Wörtern, die durch Genderzeichen, Binnen-I oder Gender-Doppelpunkt Männer, Frauen und Diverse gleichermaßen und gleichberechtigt gerecht werden sollen, schon länger kritisch gegenüber, ihre ablehnende Haltung hat sie deshalb auch im aktuellen Grundsatzprogramm „Die Ordnung“ verankert.

SPD-Thüringen in Blankenburg

Vorläufige Tagesordnung

  1. Eröffnung des Parteitages
  2. Begrüßung der Gäste
  3. Konstituierung
    a) Wahl des Präsidiums
    b) Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission
    c) Bestätigung der Tagesordnung
    d) Bestätigung der Geschäftsordnung
  4. Grußworte der Gäste
  5. Rede des Landesvorsitzenden
  6. Bericht des SPD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag
  7. Bericht des Landesschatzmeisters
  8. Bericht der Landeskontrollkommission
  9. Aussprache
  10. Entlastung des Landesvorstandes
  11. Wahlen
    · Vorsitzende*r
    · stellv. Vorsitzende (4)
    · Schatzmeister*in
    · Beisitzer*innen (18)
    · Delegierte zum SPE-Kongress (1)
    · Mitglieder der Kontrollkommission (5)
    · Mitglieder der Schiedskommission (7)
    · Delegierte zum Parteikonvent (3)
    · Delegierte zum Bundesparteitag (7)
  12. Nominierung Spitzenkandidat Landtagswahl 2021
  13. Antragsberatung und -beschlussfassung
  14. Schlusswort

Anträge an den Landesparteitag

PDF: Antragsbuch 2020

Überblick über die Kandidaturen

PDF: Kandidaturen 2020

CDU-Hessen in Willingen

Tagesordnung

  1. Eröffnung und Begrüßung
    Generalsekretär Manfred Pentz MdL
  2. Wahl eines Versammlungsleiters, eines Schriftführers sowie weiterer Mitglieder des Tagungspräsidiums
  3. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Tagesordnung sowie der Beschlussfähigkeit des Parteitages unter Berücksichtigung der besonderen Anforderungen und Auflagen aufgrund der
    COVID-19-Pandemie

    (§§ 48, 63 und 64 der Satzung der CDU Hessen)
  4. Wahl der Mandatsprüfungskommission und der Stimmzählkommission
  5. Bericht des Landesvorsitzenden der CDU Hessen
    Ministerpräsident Volker Bouffier MdL
  6. Bericht der Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag
    Ines Claus MdL
  7. Bericht des Generalsekretärs der CDU Hessen
    Manfred Pentz MdL
  8. Bericht des Landesschatzmeisters der CDU Hessen
    Hans-Dieter Brenner
  9. Weitere Berichte
    (§73)
  10. Aussprache
  11. Bericht der Mandatsprüfungskommission
    (§ 48)
  12. Bericht der Rechnungsprüfer
  13. Entlastung des Landesvorstandes
    (§73 (1) Ziff. 2)
  14. Neuwahl des Landesvorstandes
    (§ 73 (2) Ziff. 1 bis 3)
  15. Wahl der Rechnungsprüfer
    (§ 73 (2) Ziff. 5)
  16. Wahl der Mitglieder des Landesparteigerichts
    (§ 31)
  17. Wahl der Delegierten zum Bundesparteitag und
    zum Bundesausschuss

    (§ 73 (2) Ziff. 6)
  18. Anträge
    (§§ 45, 46)
  19. Schlusswort des Landesvorsitzenden

Die CDU in Bremen

FDP in Rheinland-Pfalz

FDP- Landesparteitag: Am 26. September 2020 findet ab 10 Uhr der 74. ordentliche Landesparteitag der FDP Rheinland-Pfalz in der Halle 45, Hauptstraße 17-19, 55120 Mainz, statt.Hauptthema des Parteitags ist die Beratung des Wahlprogramms zur Landtagswahl 2021.

FDP-Landesparteitag in Thüringen (Stadt Wittenberg)

Vorläufige Tagesordnung

1. Eröffnung

2. Wahl der Versammlungsleitung

3. Grußworte

4. Geschäftsordnungsmäßige und wahlrechtliche Feststellungen

5. Wahl des Schriftführers, der Vertrauenspersonen, deren Stellvertreter und zwei Teilnehmern zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung

6. Wahl des Leiters und der Mitglieder der Zählkommission

7. Vorstellung der/des Spitzenkandidaten und Wahl

8. Weitere Wahlen zur Landesliste

9. Schlusswort

(er/dpa)

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