EU-Parlaments Vizepräsident Edward McMillan-Scott nach seinem Besuch in China

Von 28. Mai 2006 Aktualisiert: 28. Mai 2006 10:11
Schlechte Noten für die Situation der Menschenrechte in China

Nach seinem dreitägigen Besuch in der VR China berichtete Edward McMillan-Scott, Vizepräsident des Europaparlaments,  am 24. Mai auf einer Pressekonferenz in Hongkong von seinen Eindrücken und Erfahrungen. Als Vorsitzender der Europäischen Initiative für Demokratie im Europaparlament hatte er sich über die Situation der Menschenrechte in China informieren wollen. In seinem Fazit stellte er dem KP-Regime weiterhin schlechte Noten für dessen Behandlung der Menschenrechte aus.

Im Jahr 1996 war McMillan-Scott schon einmal als Sonderuntersucher des Europaparlaments in China. Nach seinen Worten hat sich die Situation der Menschenrechte in den letzten zehn Jahren dort nicht verändert. In der Pressekonferenz  nannte er Chinas Führung  nach wie vor „brutal und unmenschlich“, und „ein System, das willkürlich Verbrechen begeht.“

Das  Treffen mit einem bekannten Menschenrechtsanwalt in Peking, das der Europaparlamentarier unter anderem geplant hatte, war nicht zustande gekommen. Ein Treffen mit Falun Gong-Praktizierenden hatte stattfinden können. Der Dolmetscher dieses Treffens, ein US-Bürger, wurde nach dem Treffen umgehend von KP-Agenten festgenommen und nach 24-stündigem Verhör des Landes verwiesen. Wesentlich schwerer wiegt, dass mehrere Personen, die an dem Austausch teilnahmen, unter anderem zwei unter strenger Verfolgung Stehende der Falun Gong-Bewegung, seitdem verschwunden sind.

McMillan-Scott zeigte sich überzeugt davon, dass Falun Gong inzwischen große Bedeutung in der politischen Maschinerie gewonnen habe, allerdings sei das durch Chinas kommunistisches Regime selbst hervorgerufen.  Nach seinen Worten stehen Religionen für Frieden und Harmonie, das sei das Gegenteil dessen, was der Kommunismus betreibe. So erlaube die Organisation der KP keinerlei Organisation oder Bewegung außerhalb ihrer Strukturen.

McMillan-Scott wiederholte seine Hoffnung, die er bereits im vorigen Jahr in einem Interview mit der Neuen Epoche aussprach, dass nämlich alle KP-Mitglieder ihre Mitgliedschaft  aufgeben, sodass das Zentralkomitee der KP Chinas bald allein dastehe.

In einem Ausblick auf die Olympischen Spiele 2008 in Peking forderte er: „Die Menschenrechtsorganisationen auf der ganzen Welt müssen ihre Kräfte  zusammenschließen und sich auf Chinas kommunistisches Regime konzentrieren, denn immerhin ist es das größte und rigideste Regime, das derzeit noch auf der Welt existiert.“

Schließlich gab es sogar einen Hoffnungsschimmer zu registrieren, als McMillan sagte: „In den nächsten Jahren haben wir die Möglichkeit, die Dinge voranzutreiben. Ich hoffe, schon meine Anwesenheit hier lässt meine Gedanken und Erkenntnisse in das einfließen, was tatsächlich hier passiert, um spürbar Wege herauszuarbeiten, auf denen die Menschen in China ein wenig Hoffnung auf eine Änderung entwickeln können.“ Dann würde die harte Zeit des Kommunismus in China zu einer Episode der Vergangenheit.

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