Erdogan lehnt US-Forderung nach Waffenruhe mit Kurden ab

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der US-Forderung nach einer Waffenruhe mit den Kurden in Nordsyrien eine Absage erteilt.

Die Türkei könne keine Waffenruhe ausrufen, bevor die „Terrororganisation“ aus dem Grenzgebiet vertrieben sei, sagte Erdogan laut der türkischen Zeitung „Hürriyet“ am Dienstag bei einer Reise. Erdogan äußerte sich kurz vor einem Besuch von US-Vizepräsident Mike Pence und Außenminister Mike Pompeo in Ankara.

„Sie drängen uns, die Operation zu stoppen“, sagte Erdogan laut „Hürriyet“ bei seinem Rückflug von einem Aserbaidschan-Besuch. Das sei aber nicht möglich, solange die Kurdenkämpfer noch in der Region seien. „Wir haben ein klares Ziel. Die Sanktionen bereiten uns keine Sorgen.“

Die US-Regierung hatte am Montag Sanktionen gegen die türkische Regierung verhängt. US-Präsident Donald Trump hat wiederholt ein Ende der türkischen Militäroffensive gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien und eine Waffenstillstand gefordert.

Pence und Pompeo reisen Mittwoch in die Türkei

Trumps Vize Pence und Außenminister Pompeo reisen am Mittwoch in die Türkei. Ein Treffen mit Erdogan ist nach Angaben des Weißen Hauses für Donnerstag in Ankara geplant. Pence soll dem türkischen Präsidenten nach US-Angaben nochmals deutlich machen, dass die USA an Strafmaßnahmen gegen Ankara festhalten, bis eine Lösung in dem Konflikt gefunden wird.

Der Vize-Präsident soll bei seiner Türkei-Reise auch von Trumps Nationalem Sicherheitsberater Robert O’Brien und vom US-Gesandten für Syrien, James Jeffrey, begleitet werden.

Ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums sagte, die USA wollten die von den Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte weiter im Kampf gegen den IS unterstützen.

Es werde Gespräche darüber geben, welche „Fähigkeiten“ die USA beisteuern könnten. Die USA gingen davon aus, die „sehr stabilen Beziehungen“ zwischen den Syrischen Demokratischen Kräften und dem US-Militär bewahren zu können.

Zuletzt sind in dem Konflikt syrische Truppen in die Kurdengebiete einmarschiert – ein wichtiger Wendepunkt in dem mehr als achtjährigen Bürgerkrieg in Syrien.

Die Soldaten von Machthaber Baschar al-Assad hatten sich 2012 aus der Region weitgehend zurückgezogen und zugelassen, dass die Kurden eine eigene Verwaltung aufbauten. Nun erreichten die Regierungstruppen die Stadt Manbidsch.

Erdogan sagte laut „Hürriyet“, dies sei für die Türkei nicht „sehr negativ“. „Es ist ihr Territorium.“ Wichtig sei, dass die Kurden die Region verließen. (afp)