Gastautor: „Russland-Affäre“ in den USA soll nur von Machenschaften des FBI ablenken

Von 4. March 2018 Aktualisiert: 4. März 2018 20:42
Egal was passiert, Schuld ist immer nur einer: Russland, Russland und nochmal Russland. Auch bei der US-Präsidentschaftswahl sollen die Russen Trump angeblich zum Sieg verholfen haben. Alles Unsinn, meint unser Gastautor Tian Yuan. Das Russland-Narrativ lenke nur von den Machenschaften des FBI ab.

Am 16. Februar hatte die US-Justiz – mit Sonderermittler Robert Mueller an der Spitze – 13 russische Staatsbürger und drei russische Unternehmen wegen einer angeblichen Einmischung in die Präsidentschaftswahl 2016 angeklagt.

Und danach geschah etwas Seltsames: Als ob sie einer Anweisung folgten, erwähnte keiner aus den US-Mainstream-Medien mehr die Zusammenarbeit zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und Russland – und dies, obwohl die Medien mehr als ein Jahr lang von diesem Narrativ bessesen waren.

Das heißt natürlich nicht, dass die Medien plötzlich merkten, dass sie sich selbst in Verlegenheit gebracht hatten. Die Fachgelehrten in den Medien überlegten sich stattdessen neue Angriffsslogans gegen Trump.

Übereinstimmend erklärten sie, dass die russische Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 eine „Kriegshandlung“ sei – vergleichbar mit Pearl Harbor und dem Terroranschlag vom 11. September 2001. Trumps Passivität und Inkompetenz seien nicht akzeptabel gewesen, hieß es in den Medien.

Nur eines schienen die Medien zu vergessen: Die russische Einmischung hatte vor allem unter dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama stattgefunden.

Auch schienen sie nichts davon zu wissen, dass es auch andere Akteure unter Obama gab, die sich einmischten: das FBI und das US-Justizministerium (DOJ).

Diese Behörden versuchten, Hillary Clinton zu schützen und ihrem Gegner zu schaden. Außerdem hatten sie sich eine „Versicherungspolice“ gegen Trump überlegt, falls dieser gewählt wurde. Mithilfe der „Police“ sollte Trumps Präsidentschaft ruiniert und er aus dem Amt geworfen werden.

Verglichen mit den Einmischungen des FBI und des DOJ löst sich die „russische Beeinflussungskampagne“ in Bedeutungslosigkeit auf.

Der „Uranium One“-Skandal

Bis zum Jahr 2013 kontrollierte das Unternehmen „Uranium One“ 20 Prozent der Uranabbaus in den USA. 2013 wurde diese Firma von „Rosatom“, einem russischen Staatsunternehmen, übernommen.

Die Übernahme wurde einstimmig von einem Regierungskomitee aus neun Behörden genehmigt, darunter auch dem Außenministerium, das damals von Hillary Clinton geleitet wurde.

Dem FBI und dem DOJ lagen bereits 2009 Beweise vor, dass Mitarbeiter von „Rosatom“ in den USA in illegale Aktivitäten verstrickt waren. Der Kongress und der Rest der Administration wurden aber nicht darüber informiert.

Wenn diese kriminelle Verschwörung damals bekannt gewesen wäre, wäre der Deal wahrscheinlich nicht genehmigt worden.

Die Clinton-Stiftung erhielt Spenden in Millionenhöhen von Einzelpersonen, die Verbindungen zum „Uranium One“-Deal hatten, und versäumte es, die Spenden offen zu legen.

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Darüber hinaus erhielt Bill Clinton kurz nach dem Abschluss des „Uranium One“-Deals ein saftiges Honorar für Redeauftritte – von einer russischen Bank mit Verbindungen zum Kreml.

Das FBI leitete 2015 eine Untersuchung ein. Als diese Frage während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 wieder aufgeworfen wurde, stellten führende FBI- und DOJ-Beamte den Fall ein.

Ihre Begründung war, dass eine FBI-Untersuchung in dieser Sache während des Wahlkampfes breite Wellen schlagen und die Wahl beeinflussen könnte, schrieb die „New York Times“ (NYT).

Hillary Clintons politische Karriere war für das FBI und DOJ also wichtiger als Wahrheit und Gerechtigkeit.

Das „E-Mail“-Gate

Anfang März 2015 berichtete die NYT, dass Clinton einen privaten, ungesicherten E-Mail-Server für offizielle Angelegenheiten nutzte.

Trotz Clintons Behauptungen, dass es kein geheimes Material auf ihrem Server gebe und dass sie weder geheimes Material verschickt noch erhalten habe, entdeckte das FBI 110 E-Mails, die geheime Informationen enthielten. 65 dieser E-Mails konnten dabei als geheim („Secret“) und 22 E-Mails als streng geheim („Top Secret“) eingestuft werden.

Das FBI befragte Clinton am 2. Juli 2016 zu dieser Angelegenheit. James Comey, der ehemalige Direktor des FBI, entlastete sie bereits am 6. Juli 2016.

Doch jetzt kommt’s: Comey fing bereits irgendwann im April oder Anfang Mai 2016 an, eine Entlastungserklärung für Clinton zu schreiben. D. h., lange vor dem Ende der Untersuchung kam er zu dem Schluss, dass Hillary Clinton unschuldig war.

In den Vereinigten Staaten gibt es zwei Rechtssysteme: eines für die Clintons, das andere für alle anderen. 

Die Clintons missachten das Gesetz; ein Otto Normalverbraucher wird aber ins Gefängnis geworfen, wenn er falsche Angaben gegenüber dem FBI macht.

Das „FISA“-Gate

Um Trump loszuwerden, erfanden das FBI und das DOJ die Trump-Russland-Affäre. Nachdem Trump gewonnen hatte, wurde die Geschichte benutzt, um seine Präsidentschaft zu untergraben.

Die einzige Grundlage für die Untersuchung des FBI und des DOJ war das „anzügliche und unbestätigte“ Steele-Dossier. Dies bezeugte Comey vor dem Geheimdienstausschuss des US-Senats im Juni 2017.

Dieses politische Dossier wurde von der Clinton-Kampagne, dem Nationalen Ausschuss der Demokratischen Partei und dem FBI bezahlt. Alle Beteiligten versuchten, diese Tatsache zu verbergen, bis die Republikaner im Kongresses diese Sache enthüllten.

Mit dem Dossier als Beweis erhielten das FBI und das DOJ eine Genehmigung zur Überwachung (FISA) eines Mitarbeiters des Trump-Teams. Das geheime Spionagegericht FISC (Foreign Intelligence Surveillance Court) wies im Juli 2016 einen Antrag auf Abhörung des ehemaligen Beraters des Trump-Wahlkampfteams Carter Page zurück. Im Oktober erteilte es jedoch eine Abhör-Genehmigung, die dann viermal verlängert wurde.

Paul Manafort, der ehemalige Trump-Kampagnenmanager, wurde offenbar ebenfalls ins Visier genommen. Einige seiner Gespräche mit Trump können vom FBI abgehört worden sein, meinte der ehemalige Direktor des Nationalen Geheimdienstes James Clapper.

Das FBI und das DOJ gaben auch dann nicht auf, als Trump Clinton bei der Wahl schlug: [Der ehemalige FBI-Chef] Robert Mueller wurde zum Sonderermittler ernannt. Aber seine Ermittlungen führen ins Nirgends.

Es stimmt zwar, dass er einige ehemalige Trump-Mitarbeiter angeklagt hatte, von denen sich einige sogar schuldig bekannten. Die Vorwürfe haben jedoch nichts mit der Russland-Affäre zu tun.

Die Anklage gegen die 13 Russen ist ein Witz

Die Anklage gegen die Russen ist beinahe ein Witz: Jeder weiß, dass es keinen Prozess geben wird. Muellers Scheitern veranlasste sogar einige Hardcore-Linke, die Richtigkeit der Trump-Russland-Geschichte in Frage zu stellen.

Es waren nicht die Russen, die Hillary Clinton beschützt und entlastet hatten. Dies war das Werk des FBI. Clinton konnte weiterhin als Präsidentin kandidieren und verlor dann offen und ehrlich.

Es waren nicht die Russen, die das Steele-Dossier als Beweismittel benutzten, um Trumps Mitarbeiter zu überwachen. Es war das FBI, das dies tat. Ohne es zu überprüfen, benutzte das FBI das Verleumdungs-Dossier, um eine Abhör-Genehmigungen für Mitarbeiter eines wichtigen Präsidentschaftskandidaten zu beantragen. Dabei wurden die für die Genehmigung zuständigen Richter belogen.

Auch waren es nicht die Russen, die Trumps Telefone anzapften. Es war das FBI. Dass der nationale Nachrichtendienst eingesetzt wurde, um einen politischen Gegner abzuhören, ist ein neuer Tiefpunkt für die Bundesregierung.

Es waren außerdem nicht die Russen, die Mueller die Aufgabe erteilten, eine sinnlose Hexenjagd zu starten, um einem ordnungsgemäß gewählten Präsidenten zu schaden. Es war das DOJ, das dies tat, und die Mainstream-Medien feuerten es an.

Jetzt erzählen uns die Medien, dass die russische Low-Budget-Werbekampagne auf den sozialen Netzwerken folgenschwerer ist als all das oben erwähnte. Doch auch diese Behauptung wird sich bald genauso wie die Vorwürfe in der Trump-Russland-Affäre im Nebel auflösen.

Die in diesem Artikel geäußerten Ansichten sind die Meinungen des Autors und spiegeln nicht unbedingt die Ansichten der EPOCH TIMES wider.

Das Original erschien in der englischen EPOCH TIMES (deutsche Bearbeitung von as).

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