EPOCHTV
Hass und Hetze: Justizminister fordern Bußgelder für Internet-Plattformen - Epoch Times fragt nach
Wenn Plattformbetreiber Straftaten im Internet, wie Hass und Hetze oder Beleidigungen, nicht melden, sollen sie nach dem Willen der Justizministerkonferenz Bußgelder bezahlen.
Akademiker fordern „radikalen Kurswechel“ der Bundesregierung gegenüber Israel
Ausschnitte aus der Pressekonferenz am 29.11.2024 im Haus der Bundespressekonferenz.
[Live] Justizministerkonferenz: Asylverfahren, Abschiebungshaft, Strafanzeigen bei Politikerbeleidigung
Diskutiert wird unter anderem die Beschleunigung von Asylverfahren, Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam, die Digitalisierung in der Justiz, eine niedrigere Hürde für Strafanzeigen bei Politikerbeleidigung.
Merkel-Memoiren: Kanzlerin will ihre Politik erklären
Nach fast drei Jahren des Rückzugs aus der Öffentlichkeit meldet sich Alt-Bundeskanzlerin Angela Merkel mit einer Buchveröffentlichung zurück. So ordnet ein deutscher Chefkorrespondent das Buch ein.
Thyssenkrupp in Kreuztal: „Werden Widerstand erzeugen” - Werksschließung und Stellenabbau
Betriebsversammlung in Kreuztal bei Thyssenkrupp, die Belegschaft ist alarmiert: Eine Werksschließung und Stellenabbau sind angekündigt.
Absturz von DHL-Flieger in Litauen sorgt für Spekulationen - Faeser: „Ursache noch unklar”
Beim Absturz eines Frachtflugzeugs des deutschen Paketdienstleisters DHL in Litauen ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen.
Livestream: Großdemonstration von „Hand in Hand für unser Land“
Erneut ziehen die Bauern zusammen mit Mittelständlern zum Protest vor das Brandenburger Tor.
Wie die wachsende Allianz zwischen China und dem Iran Lateinamerika erobert: Joseph Humire
„Die chinesisch-iranische Verbindung ist in vielerlei Hinsicht wohl die gefährlichste“, sagt Joseph Humire, Geschäftsführer des Center for a Secure Free Society.
[Live] Vorabend der Großdemonstration: Bauernkolonne erreicht Berlin
Wir übertragen live vom Brandenburger Tor die Ankunft der Bauernkolonne aus Bayern.
Netanyahu nennt Haftbefehl „antisemitischen Akt“ - Hamas fordert Rechenschaftspflicht auszuweiten
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat Haftbefehle gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu, seinen ehemaligen Verteidigungsminister, sowie den Militärchef der Hamas erlassen.
Rechtsbeugung: Bundesgerichtshof bestätigt Urteil gegen Weimarer Familienrichter
Der zweite Strafsenat in Karlsruhe bestätigte das Urteil gegen den Amtsrichter aus dem thüringischen Weimar wegen Rechtsbeugung.
Scholz oder doch Pistorius als Kanzlerkandidat? - das meinen Düsseldorfer SPD-Mitglieder
Das sagte die Düsseldorfer SPD am Mittwochabend zur Frage des Kanzlerkandidaten.
Alles in Butter? Rekordpreise freuen den Bauern und verärgern den Bäcker
Die Butterpreise befinden sich derzeit auf einem Rekordniveau.
Urteil über Weimarer Familienrichter vom Bundesgerichtshof erwartet [Livestream]
Im Fall des Weimarer Familienrichters Christian Dettmar entscheidet am Mittwoch (20. November) der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. EpochTV wird live berichten.
Protestcamp „Tesla stoppen“ in Grünheide wird geräumt
Am Montagabend begann die brandenburger Polizei mit der Räumung des Protestcamps „Tesla stoppen“ in Grünheide.
UN „sehr besorgt“: 45 Demokratieaktivisten in Hongkong verurteilt - darunter Joshua Wong
45 ehemalige Abgeordnete und prodemokratische Aktivisten wurden heute in Hongkong zu vier bis zehn Jahren Gefängnis verurteilt.
Gekappte Unterseekabel: Pistorius spricht von „hybrider Aktion“ und „Sabotage“
Zwischen Deutschland und Finnland wurde das Glasfaserkabel C-Lion1 wohl durchtrennt.
Debatte mit Selensky: 1.000 Tage nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine
Das Europaparlament hält am Dienstag eine Sondersitzung zu 1.000 Tagen Ukrainekrieg ab.
Berliner Sicherheitskonferenz: NATO, OSZE, Abschreckung und Verteidigungsplanung (Englisch)
EpochTV live von der 23. Berliner Sicherheitskonferenz.
Kreml-Sprecher sieht „neue Runde der Eskalation“ durch US-Raketen für Ukraine
Kreml-Sprecher sieht eine „neue Runde der Eskalation der Spannungen“, nachdem Biden der Ukraine die Nutzung von Langstreckenwaffen erlaubt.
Kein Putin, kein Krieg: Julia Nawalnaja führt Kundgebung der russischen Exilopposition in Berlin an
In Berlin trafen sich rund 1.500 Menschen zu einer Demonstration gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und den Ukrainekrieg, darunter viele Exil-Russen.
Von Taiwan bis zum Mond: Chinas hegemoniale Ambitionen - Richard Fisher
Richard Fisher ist Senior Fellow am International Assessment and Strategy Center. Er hat sich darauf spezialisiert, die Kommunistische Partei Chinas und das militärische Gleichgewicht in Asien zu analysieren.
Bundestag: Aktuelle Stunde zur Weltklimakonferenz COP 29
Die Abgeordneten beraten heute eine Stunde zur Weltklimakonferenz COP 29.
Regierungserklärung des Bundeskanzlers, Befragung der Bundesregierung und weitere Debatten
Bundeskanzler Olaf Scholz gibt im Bundestag eine 30-minütige Regierungserklärung zur aktuellen Lage ab.
Ampel-Aus - es ist raus: Neuwahlen am 23. Februar | Stellungnahmen von Merz und Mützenich
Merz forderte die Vertrauensfrage und Neuwahlen am 19. Januar. Wird es doch der 23. Februar?
[Live] Rede von Staatssekretärin Brantner beim BDI-Rohstoffkongress [Habeck hat abgesagt]
Nach der Eröffnung durch BDI-Präsident Siegfried Russwurm wird Staatssekretärin Brantner eine 20-minütige Rede halten.
Die Linke gibt ihre Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl bekannt [Livestream]
Am Sonntag, dem 10. November 2024, um 11:00 Uhr wird der Parteivorstand der Partei Die Linke ihre Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2025 bekannt geben. EpochTV wird die Pressekonferenz live übertragen.
Spannungsfeld Ukraine: NATO- und Russland-Sicht treffen aufeinander [Online-Dialog von EVAL]
Veranstaltet von EVAL eine „Gemeinnützige Gemeinschaft zur Förderung des friedlichen Zusammenlebens der Menschen„ findet heute ab 19 Uhr ein Online-Dialog mit dem Sicherheitsexperten Nico Lange statt.
Bundestagsdebatte: „Weg frei für Neuwahlen machen“ [Livestream]
Die Abgeordneten des Bundestages diskutieren am Freitag, 8. November 2024, über den Weg zu Neuwahlen.
Lindner: Scholz wollte vor notwendigen Entscheidungen fliehen
„Denn in Wahrheit ging es nur um eins“, sagte Lindner am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Berlin: „15 Milliarden Euro zusätzliche Schulden.“
