Xi Jinping hat über Reformen gesprochen, aber nicht über politische.
Xi Jinping hat über Reformen gesprochen, aber nicht über politische.
Foto: Wang Zhao/Getty Images

Xis Jinpings Stil

Die neue schizophrene Führerschaft in China

von Michael Young / The Epoch Times, Samstag, 19. Januar 2013 08:53

Der neue Boss hat in China jetzt das Sagen und aus gutem Grund wollen die Menschen unter Xi Jinpings neuer Führerschaft nun auch Änderungen sehen. Anders als seine Vorgänger Hu Jintao und Jiang Zemin beginnt Xi seine Regierungszeit als Chinas unangefochtener höchster Führer. Er ist gleichzeitig der Oberste der Regierung, der Partei und des Militärs.

Xi Jinping hat hochfliegende Träume und will sich mit den wichtigsten Figuren der Chinesischen Kommunistischen Partei (KPCh) messen. Xis erste Änderung sind neue Regelungen für Rede und Betragen.

„Rede wie eine Person“

Nur im kommunistischen China ist es wichtig, einem Beamten beizubringen „wie eine Person zu reden“. So jedenfalls hat Xi seine Kader instruiert. Von nun an sind die Parteibeamten angehalten, keine langen Texte mehr vom Blatt zu lesen oder eingeübte Parteidoktrinen vorzutragen, die überquellen von langweiligem Parteijargon. Die Beamten sind dagegen aufgefordert, ein relativ einfaches Chinesisch zu verwenden, authentischer zu wirken und sich kürzer zu fassen. Für diese Änderung hat Xi viel Befall bekommen. Die Menschen wollen kein eintöniges Gerede der Kader, das unverständlich ist und keine Ende hat.

Xi hat weitere acht Gesetze für das Politbüro und seine 25 obersten Parteiführer festgesetzt, mit dem Ziel, diese hochfliegende Gruppe zur Erde zurückzubringen. Alle Politbüro-Mitglieder wurden aufgefordert, auf Forschungsreise zu gehen und die wahre Situation im Land kennenzulernen. Auf ihrer Reise soll ihnen kein roter Teppich ausgelegt werden, sie sollen keine Willkommens-Zeremonie erhalten und auch kein extravagantes Bankett.

Nationale Konferenzen und große Veranstaltungen werden strikter kontrolliert und es soll weniger davon geben. Ohne Genehmigung dürfen Politbüro-Mitglieder den Zeremonien, zu denen sie eingeladen werden, nicht beiwohnen. Auf solchen Veranstaltungen sollen die Treffen kürzer und ohne bedeutungslose Reden abgehalten werden. Schriftsätze und Berichte ohne Substanz sollen nicht produziert und propagiert werden.

Besuchen Politbüro-Mitglieder andere Länder, wird die Größe der Delegation streng kontrolliert. Die Mobilisierung von chinesischen Studenten, Schülern und Chinesen aus der Umgebung für Willkommens-Parties am Flughafen ist verboten. Die Sicherheitskräfte sollen weder den Verkehr unterbrechen, noch Straßen blockieren oder Geschäfte schließen. Nur wenn nötig, soll über Aktivitäten von Politbüro-Mitgliedern berichtet werden und die Sendezeit soll kurz sein. Parteimitglieder sollen öffentlich keine Bücher herausbringen, Reden abhalten oder Glückwunsch-Briefe, Zitate oder Autogramme weitergeben, wenn dies nicht von der Partei koordiniert ist. Mitglieder müssen die Gesetze bezüglich Wohnen, Transport und Lebensstandard strikt einhalten.

Kritiker glauben nicht, dass diese Gesetze einen großen Einfluss haben werden. Sie sind vage formuliert und sehr wenige Menschen oder Organisationen haben die Möglichkeit, die 25 mächtigsten Personen im Land zu überwachen. Unter Chinas gegenwärtigem politischen System haben sich Selbstprüfung und Disziplin als wirkungslos herausgestellt wenn es um Beschränkungen geht – ein Appell an die Moral kann nicht versichern, dass die neuen Gesetze befolgt werden. Die Lösung wäre ein neues System, nicht neue Gesetze. Hätte China eine freie Presse, freie Wahlen und eine unabhängige Gerichtsbarkeit, wären solche Gesetze gar nicht notwendig. Jedes Mal in der Vergangenheit, wenn Gesetze in der Art, wie sie Xi eben herausgab, in die offiziellen Dokumente und Reden Einzug hielten, war sie Situation in Wirklichkeit außer Kontrolle.

Lesen sie weiter auf Seite 2 über Xi, den Tagträumer

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