Cannabis als Medizin: Linke will „bürokratische Hürden abschaffen“
Die Linkspartei will einen liberalere Praxis bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen zur Verwendung von Cannabis zur medizinischen Selbsttherapie: „Wer Cannabispatienten wirklich helfen will, muss sämtliche bürokratische Hürden abschaffen“, sagte Frank Tempel, drogenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Je unkomplizierter die Regelung, desto besser für die Patienten.“
Ein Gesetzesentwurf der Großen Koalition sieht vor, die Ausnahmegenehmigung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) zu ersetzen.
Künftig sollen die medizinischen Dienste der Krankenkassen die Prüfung übernehmen. „Das geht in die Richtung unserer Forderungen“, sagte Tempel. Es müsse jedoch sicher gestellt werden, dass die Krankenkasse zahle, wenn der Arzt Cannabis verschreibe.
In Deutschland verfügen 1.004 Personen über eine Ausnahmeerlaubnis zur medizinischen Cannabis-Verwendung. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor, die den Zeitungen vorliegt. Danach wurden im laufenden Jahr bisher 452 Genehmigungen erteilt. Zwei Patienten ist es erlaubt, Cannabis zu medizinischen Zwecken anzubauen. (dts)
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