Grüne fordern von Maas aktive Europapolitik – Gabriel sagte gestern „Tschüss, machen Sie es gut!“

Die Grünen-Außenpolitikerin Franziska Brantner hat vom künftigen Außenminister Heiko Maas (SPD) eine aktive Europapolitik gefordert. „Maas muss jetzt als Saarländer die Partnerschaft mit Frankreich neu beleben und mit voller Leidenschaft Europa voranbringen“, sagte die Bundestagsabgeordnete am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. „Das Zeitfenster für Reformen in Europa schließt sich außerordentlich schnell, Maas muss schnell handeln und den versprochenen Kurswechsel für Europa angehen.“

Maas soll in der erneuten großen Koalition Sigmar Gabriel (SPD) als Außenminister ersetzen. In ihrem Koalitionsvertrag räumen Union und SPD dem Thema Europa große Bedeutung ein. Sie erklären, dass sie zu höheren Beiträgen Deutschlands zum EU-Haushalt bereit sind. Union und SPD bekennen sich außerdem dazu, dass sie die EU und „insbesondere“ auch das Europäische Parlament „in ihrer Handlungsfähigkeit stärken“ wollen. In Europa wird derzeit eine maßgeblich von Frankreich angestoßene Reformdebatte geführt.

„Tschüss, machen Sie es gut!“

Der scheidende Bundesaußenminister Sigmar Gabriel traf gestern seinen Amtskollegen aus Bosnien-Herzegowina, Igor Crnadak. Die anschließende gemeinsame Pressekonferenz war zugleich sein letzter offizieller Auftritt im Amt. Wenige Stunden zuvor hatte er bekannt gegeben, er werde der nächsten Bundesregierung nicht mehr angehören.

Einige Kommentatoren fanden die Entscheidung der SPD, Gabriels Posten umzubesetzen, verwunderlich, denn er gilt laut Umfragen als beliebtester Politiker seiner Partei. Zu seinem Nachfolger Heiko Maas sagte er: „Wenn es stimmt, dass er der neue Außenminister werden soll, [gehe] ich mit einem ausgesprochen guten Gefühl. Er wird das exzellent machen. Tschüss, machen Sie es gut!“, sagte Gabriel. Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles erklärte heute Heiko Maas offiziell zu Sigmar Gabriels Nachfolger. (afp/rt)

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