Kahrs für Steinmeier als Bundespräsident – Schäuble auch im Gespräch

Der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat sich für Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidenten ausgesprochen. Matthias Hey von der Thüringer SPD sagt hingegen: "Wir sollten einen Konsens-Kandidaten suchen, der politisch breit verankert ist. Es geht um einen Bundespräsidenten des Volkes."
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Frank-Walter SteinmeierFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times5. Juni 2016

"Frank-Walter Steinmeier wäre ein sehr guter Bundespräsident", sagte Kahrs der "Welt am Sonntag". Er fügte hinzu: "Steinmeier genießt hohe Akzeptanz und ist in der Lage, die notwendige Überparteilichkeit herzustellen. Steinmeiers Wahl zu unserem Staatsoberhaupt wäre nicht der Sieg einer Partei, sondern ein Sieg fürs Land."

Wie nur wenige andere sei Steinmeier in der Lage, das Land "zusammenzuhalten und zusammenzuführen". CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt wollte nicht über eine eigene Kandidatur spekulieren, die in der Union für möglich gehalten wird.

Der "Welt am Sonntag" sagte Hasselfeldt auf die Frage, ob sie das Amt reize: "Ich halte nichts von derartigen Spekulationen und beteilige mich auch nicht daran."

Linker SPD-Flügel verlangt rot-grün-roten Präsidentschaftskandidaten

Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL) in der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der "Welt" mit Blick auf die Meldungen über einen Verzicht von Bundespräsident Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit: "Sollten die Gerüchte stimmen, sollte die SPD auch mit Grünen und Linken sondieren."

Miersch, der den neunzig in der PL zusammengeschlossenen SPD-Abgeordneten vorsteht, wandte sich dezidiert gegen einen gemeinsamen Personalvorschlag mit der CDU/CSU.

"Eine Kandidatin oder einen Kandidaten der großen Koalition halte ich nicht für zielführend", sagte er. Ähnlich positionierte sich Hilde Mattheis, die Vorsitzende des linken Flügels in der SPD. "Sicher gäbe es aus dem rot-rot-grünen Kontext Kandidatinnen und Kandidaten", sagte Mattheis der "Welt".

"Sich nicht an den jetzigen Koalitionspartner zu binden wäre gegebenenfalls ein gutes Signal für andere Konstellationen", fügte die Vorsitzende des "Forums Demokratische Linke 21" hinzu.

Thüringer SPD: Kandidat mit möglichst großem Konsens gesucht

Für einen Kandidaten in möglichst großem Konsens sprach sich jetzt hingegen der thüringische SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Hey aus. "Wir sollten einen Konsens-Kandidaten suchen, der politisch breit verankert ist. Es geht um einen Bundespräsidenten des Volkes", sagte Hey der "Welt".

Er fügte hinzu: "Die Zeit, wo sich die Parteien mit eigenen Kandidaten schmücken, ist vorbei."

Wolfgang Schäuble wird von CDU-Abgeordnetem in Erwägung gezogen

Der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat sich in der Diskussion um mögliche Unionskandidaten für das Bundespräsidentenamt lobend über Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geäußert.

Bosbach sagte der Zeitung "Bild am Sonntag": "Wolfgang Schäuble hat 44 Jahre parlamentarische Erfahrung, er hat sich in hohen Staatsämtern hervorragend bewährt und genießt auch international ein hohes Ansehen. Selbst die politische Konkurrenz wird das nicht ernsthaft bestreiten können."

Nach dem Streit zwischen Schäuble und der CSU betrachtet der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer die Differenzen als ausgeräumt. Seehofer sagte dem Blatt: "Ich habe ein gutes Vier-Augen-Gespräch mit ihm geführt. Ich schätze seine strategischen Fähigkeiten."

Der Finanzminister hatte der bayerischen Schwesterpartei die Schuld am unionsinternen Streit gegeben und die CSU scharf wegen Attacken auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angegriffen. (dts)



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