Merkel macht Spahn zum Gesundheitsminister – von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn soll nach Informationen der „Bild am Sonntag“ als Gesundheitsminister dem künftigen Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) angehören.

Der 37-jährige Finanz-Staatssekretär, der in der Vergangenheit unter anderem mit Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik von sich reden machte, werde den jetzigen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) beerben, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Parteikreise.

Spahn hatte sich am Anfang seiner Politikkarriere auf Gesundheitspolitik spezialisiert. Als Favoritin für den Posten galt bislang die bisherige Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz. Nach Informationen der „BamS“ soll die Vorsitzende der Frauen-Union stattdessen nun Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden.

Verteidigungsministerium und andere Ministerien

Ursula von der Leyen soll demnach Verteidigungsministerin bleiben.

Von der Leyen bleibe entgegen anders lautender Gerüchte im Amt, berichtete die „BamS“ unter Berufung auf CDU-Kreise. Bislang hatte die 59-Jährige in jedem neuen Merkel-Kabinett das Ressort gewechselt: von Familie zu Arbeit zu Verteidigung.

Kanzleramtschef Peter Altmaier wird dem Bericht zufolge neuer Wirtschaftsminister. Helge Braun, bislang Staatsminister im Kanzleramt, könne dann Altmaiers Nachfolge antreten. Monika Grütters, Kulturstaatsministerin im Kanzleramt, dürfe im Amt bleiben.

Als sicher gilt demnach auch, dass die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner neue Landwirtschaftsministerin wird. Die 45-Jährige aus Rheinland-Pfalz war von 2009 bis 2011 bereits parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium.

Der bisherige Gesundheitsminister Gröhe könne bei der Vergabe der Ministerämter leer ausgehen, berichtete die „BamS“ weiter. Unklar ist demnach aber, ob der langjährige Merkel-Vertraute eine wichtige Funktion, beispielsweise in der Fraktion, übernehmen könnte.

Unbekannt: Wer leitet das Bildungsministerium?

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, ist auch noch unbekannt, wer künftig das Bildungsministerium leiten wird. Die bisherige Ressortchefin Johanna Wanka (CDU) hat schon vor Monaten ihren Rückzug angekündigt. Nach Informationen der „SZ“ will Merkel drei der sechs Ministerposten, die die CDU stellen darf, mit Frauen besetzen.

Unter den von der Kanzlerin ausgesuchten Kandidaten ist demnach kein Ostdeutscher.

Merkel will die Namen der CDU-Kabinettsmitglieder im Fall eines Zustandekommens der großen Koalition am Sonntag bekannt geben. Es wird erwartet, dass sie zunächst Präsidium und Bundesvorstand über die Personalentscheidungen informiert, bevor sie die Mitglieder ihrer Regierungsmannschaft öffentlich benennt.

In ihren Sitzungen bereiten die CDU-Gremien den Parteitag am Montag vor, auf dem die Delegierten über den mit CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Auf dem Parteitag in Berlin soll zudem die bisherige saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin gewählt werden.

Voraussetzung für eine neue große Koalition ist ein Ja der Sozialdemokraten beim SPD-Mitgliedervortum. SPD und CSU wollen ihre Ministerkandidaten erst nach dem Ende des SPD-Mitgliederentscheids bekanntgeben. Bis zum 2. März können die mehr als 460.000 SPD-Mitglieder per Brief entscheiden, ob sie den Koalitionsvertrag von Union und SPD befürworten. Das Ergebnis des Votums soll am 4. März vorliegen. (afp)