Völkermord im Sudan finanziert aus Ölgeschäft

Die Finanzierung des Völkermordes in Darfur beruht zu einem grossen Teil auf den Einnahmen des sudanesischen Regimes aus dem Ölgeschäft.

Involviert sind auch die Schweizer Finanzinstitute UBS, Credit Suisse und andere Schweizer Finanzinstitute, die insgesamt Anteile im Wert von rund 6 Milliarden US-Dollar an umstrittenen Ölfirmen im Sudan besitzen.

Die UBS plant zudem, trotz internationaler Kritik am 5. November den Börsengang der PetroChina in Shanghai durchzuführen. Die Nichtregierungsorganisationen Gesellschaft für bedrohte Völker, Erklärung von Bern, Genocide Intervention Network und Bank Track fordern die Finanzinstitute auf, ihre Investitionen zu überdenken.*

Heute haben die Nichtregierungsorganisationen Gesellschaft für bedrohte Völker, Erklärung von Bern, Genocide Intervention Network und Bank Track an einer Medienkonferenz die Verstrickung der Schweizer Banken mit Firmen, die im sudanesischen Ölgeschäft tätig sind, aufgezeigt. Rund 70 Prozent der Öleinnahmen Sudans werden für militärische Zwecke verwendet.

PetroChina (China), Sinopec (China), Petronas (Malaysia) und die indische Oil and Natural Gas Company (ONGC) gehören laut Genocide Intervention Network zu den „Highest Offenders“ (grössten Missetäter), die in einen direkten oder indirekten Zusammenhang mit dem Völkermord in Darfur stehen. PetroChina investiert zudem über eine Milliarde US-Dollar in ein Pipelineprojekt in Burma, welches der Militärdiktatur jährlich 150 Millionen US-Dollar Einnahmen verschaffen soll.

Zahlreiche Schweizer Finanzinstitute haben Investitionen in die oben genannten Ölfirmen: Die UBS-Gruppe hält Wertpapiere in der Höhe von 2,7 Mrd. US-Dollar, die Credit Suisse-Gruppe von rund 2,8 Mrd. US-Dollar.

Auch Kantonal- und Privatbanken halten Investitionen in Millionenhöhe.

Die UBS Securities Co plant darüber hinaus, für den 5. November 2007 den umstrittenen Börsengang der PetroChina an der Börse von Shanghai durchzuführen. Dies würde dort zu einem der grössten Aktienverkäufe im Wert von etwa 5,9 Milliarden US-Dollars führen.

Um den Völkermord in Darfur zu beenden, braucht es auch starken wirtschaftlichen Druck: Deshalb fordern die vier Organisationen die Schweizer Banken auf, alle im Sudan tätigen Firmenkunden zu konsequenten Massnahmen zu bewegen, damit diese weder direkt noch indirekt zum Völkermord beitragen. Reagieren insbesondere die genannten Ölfirmen nicht, sollen sich die Finanzinstitute zurückziehen. Die UBS soll in diesem Fall auf den Börsengang der PetroChina verzichten. Christoph Wiedmer, Geschäftsleiter der Gesellschaft für bedrohte Völker, fordert:

„Die Wirtschaft kann sich nicht mehr um ihre Verantwortung in Regionen mit Menschenrechtsverletzungen dieses Ausmasses drücken. Entweder erreichen die Investoren ein Umdenken bei den betroffenen Regierungen und Ölfirmen, oder sie müssen ihre Geschäftsverbindungen zu den problematischen Firmen abbrechen.“

Die finanziellen Verbindungen von Banken mit Firmen, die Sudan zu Öleinnahmen verhelfen, sind aber nur ein — allerdings gravierendes — Beispiel dafür, wie Banken mit Menschenrechten in Konflikt geraten.

Deshalb verlangt Andreas Missbach von der Erklärung von Bern: „Die Grossbanken UBS und Credit Suisse müssen substantielle, umsetzbare und transparente Menschenrechtsrichtlinien entwickeln, um ihre Komplizenschaft mit Menschenrechtsverletzungen zu verhindern.“