Brasiliens Korruptionsskandal erstreckt sich womöglich bis nach Frankreich

Der riesige Korruptionsskandal in Brasilien erstreckt sich womöglich bis nach Frankreich. Wie die französische Zeitung „Le Parisien“ am Samstag berichtete, geht die französische Justiz dem Verdacht nach, dass bei einer milliardenschweren U-Boot-Bestellung Brasiliens Schmiergelder gezahlt wurden.

Frankreichs Nationale Finanzstaatsanwaltschaft (PNF) habe im Oktober vorläufige Ermittlungen wegen „Korruption ausländischer staatlicher Akteure“ eingeleitet, schrieb die Zeitung. Dabei sei es um einen Kaufvertrag gegangen, der am 23. Dezember 2008 während eines Besuchs des damaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy beim damaligen brasilianischen Staatschef Luiz Inacio Lula da Silva unterzeichnet worden war.

Eine mit dem Geschäft vertraute Quelle bestätigte der Nachrichtenagentur AFP, dass es wegen der U-Boot-Bestellung Korruptionsermittlungen gebe. Die Finanzstaatsanwaltschaft wollte dies weder dementieren noch bestätigen. Laut „Le Parisien“ war jüngst die PNF-Chefin Eliane Houlette mit einer ganzen Delegation nach Brasilien gereist. Dazu zählte demnach auch Thomas de Ricolfis, der die Anti-Korruptionseinheiten der französischen Polizei leitet.

Brasilien hatte 2008 vier U-Boote vom Typ „Scorpène“ geordert. Wie damals aus Sarkozys Umfeld verlautete hatte das Geschäft einen Umfang von 6,7 Milliarden Euro.

„Scorpène“-Boote werden von dem französischen Industriekonzern DCNS in Zusammenarbeit mit dem spanischen Staatsunternehmen Navantia gebaut. DCNS beteuerte gegenüber AFP, dass es nicht in den brasilianischen Korruptionsskandal verwickelt sei. Das Unternehmen „beachtet überall in der Welt gewissenhaft die rechtlichen Regeln“, erklärte ein DCNS-Sprecher.

DCNS arbeitet in Brasilien mit dem Megakonzern BTP Odebrecht zusammen, der im Zentrum des dortigen Korruptionsskandals steht. Dutzende Politiker in Brasilien sollen Schmiergelder von Odebrecht und anderen Baufirmen angenommen haben, die in ihren eigenen Taschen landeten oder für Parteienwahlkämpfe ausgegeben wurden. Im Gegenzug erhielten die Firmen gutbezahlte Aufträge des Staatskonzerns Petrobras. In dem Fall  „Lava Jato“ (Autowäsche) wird seit Donnerstag auch gegen Staatschef Michel Temer ermittelt. (afp)