Martin Schulz bedauert Ausgang des Referendums in den Niederlanden

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ruft nach dem Ukraine-Referendum in den Niederlanden zu einem Kampf für das „Zivilisationsprojekt“ Europa auf. „Wir sollten nun den Kampf für das europäische Projekt aufnehmen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er bedauere den Ausgang des Referendums, betonte Schulz.

„Die Argumente, mit denen das Nein-Lager Wahlkampf und Stimmung gemacht hat, hatten mit vielem zu tun, nur nicht mit dem Inhalt der eigentlichen Frage, nämlich dem Assoziierungsabkommen EU-Ukraine.“ Das Assoziierungsabkommen sei ein wichtiger Bestandteil, um den Frieden in einer Region wieder herzustellen, die durch Aggression und Krieg schwer mitgenommen wurde. „Es ist zynisch, dass sich nun auch gerade diejenigen über den Ausgang dieses Referendums freuen, die zu der Krise in der Ukraine viel beigetragen haben.“ Damit spielt Schulz auf die Freude der russischen Führung über die Abstimmung in den Niederlanden an.

(dts Nachrichtenagentur)