Türkei: Pro-kurdische HDP wählt neue Doppelspitze – Erdogan-Rivale Demirtas bleibt in Haft

15 Monate nach seiner Inhaftierung in der Türkei legt der prominente Oppositionspolitiker Selahattin Demirtas auf eigenen Wunsch den Vorsitz der pro-kurdischen Partei HDP nieder.

Die zweitgrößte Oppositionspartei wählt an diesem Sonntag auf einem Parteitag in Ankara ein neues Führungsduo.

Für die stets aus einer Frau und einem Mann gebildete Doppelspitze treten Vize-Parlamentspräsidentin Pervin Buldan und der frühere Abgeordnete Sezai Temelli an. Die unter massivem Druck der Regierung stehende HDP erwartete nach eigenen Angaben Tausende Unterstützer zu dem Kongress.

Demirtas hatte im Januar in einem Schreiben aus dem Gefängnis angekündigt, dass er nicht mehr antreten werde. Als Grund nannte der nach Terrorvorwürfen inhaftierte Politiker unter anderem, dass die Partei „die neue Periode des politischen Kampfes mit mehr Kraft“ beginnen könne. Seine ebenfalls scheidende Ko-Vorsitzende Serpil Kemalbay hatte vor dem Parteikongress massiven Druck der islamisch-konservativen AKP-Regierung auf die HDP kritisiert.

Kemalbay bezeichnete die Regierung als „faschistische Diktatur“. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wirft der HDP dagegen vor, der verlängerte Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sein. Demirtas war bis zu seiner Inhaftierung im November 2016 der profilierteste politische Gegner Erdogans. (dpa)