US-Kongress billigt Verteidigungsetat von fast 700 Milliarden Dollar

Der US-Kongress hat eine deutliche Anhebung des Verteidigungsetats auf 700 Milliarden Dollar (586 Milliarden Euro) genehmigt.

Der Senat billigte am Donnerstag einstimmig und abschließend ein entsprechendes Gesetz, das am Dienstag das Repräsentantenhaus passiert hatte.

Das Gesetz muss nun noch von Präsident Donald Trump unterzeichnet werden, dessen Forderungen nach einer deutlichen Aufstockung von den Kongressabgeordneten noch übertroffen wurden. Die Rüstungsausgaben liegen nunmehr um rund 15 Prozent höher als im Haushaltsjahr 2016 unter Präsident Barack Obama und um 26 Milliarden Dollar (fast vier Prozent) höher als von Trump gefordert.

Mit dem Etat soll unter anderem die Anschaffung von neuen F-35-Kampfjets, Schiffen und Panzern finanziert werden. Bewilligt wurden auch deutlich höhere Ausgaben für die Raketenabwehr, von derzeit 8,2 Milliarden auf 12,3 Milliarden Dollar.

Die Entscheidung fiel unter dem Eindruck der Atomwaffen- und Raketentests Nordkoreas. (afp)