Eine Milliarde Euro für Afghanistan – Merkel bekräftigt Hilfswillen

Die EU hat humanitäre Hilfen in Höhe von einer Milliarde Euro für die Menschen in Afghanistan angekündigt. Das Geld solle helfen, „einen größeren humanitären und sozioökonomischen Zusammenbruch abzuwenden“, erklärte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Dienstag.

Die Ankündigung erfolgte im Rahmen eines G20-Sondergipfels, der über die humanitäre Lage und die Bekämpfung der extremistischen Gewalt in Afghanistan beriet. Derweil trafen sich EU-Vertreter mit den Taliban in Doha.

Die Hilfsgelder ergänzen die 300 Millionen Euro an humanitären Hilfen, welche die EU bereits zuvor zugesagt hatte. 250 Millionen Euro sollen als direkte Hilfen in das Land fließen. Der Rest wird laut EU an Nachbarländer Afghanistans verteilt, die vor der Taliban-Herrschaft flüchtende Menschen aufnehmen.

„Das afghanische Volk darf nicht den Preis für die Taten der Taliban zahlen. Deshalb richtet sich das Unterstützungspaket an die afghanische Bevölkerung und die Nachbarn des Landes, die ihnen als erste geholfen haben“, erklärte von der Leyen während des virtuellen Gipfels der Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe.

„Wir können nicht abwarten und sehen, was passiert“

Derweil kamen in Doha Vertreter der EU zu Gesprächen mit den Taliban zusammen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Nach Angaben von EU-Sprecherin Nabila Massrali sollte es bei dem Treffen um die freie Ausreise von Ausreisewilligen aus Afghanistan, den Zugang zu humanitärer Hilfe für das Land, die Achtung von Frauenrechten und um Sicherheitsfragen gehen.

Bei dem Treffen handle es sich um einen „informellen Austausch“, der jedoch „keine Anerkennung der ‚Übergangsregierung'“ am Hindukusch darstelle, betonte Massrali. Auch Vertreter der USA nahmen nach ihren Angaben bei den Gesprächen in Doha teil. Massrali machte keine weiteren Angaben zur Anzahl oder den Funktionen der EU-Delegierten.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte vor den Gesprächen am Dienstag erklärt, die EU wolle ihre direkte Hilfe für das afghanische Volk verstärken, um einen „Zusammenbruch“ abzuwenden. „Wir können nicht ‚abwarten und sehen, was passiert‘. Wir müssen handeln, und zwar schnell“, forderte er.

Merkel stellt Bedingungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat erneut den Hilfswillen der internationalen Gemeinschaft für Afghanistan bekräftigt, aber auch Bedingungen gestellt. „Es muss vor allem sichergestellt sein, dass die Terrorismusbekämpfung erfolgreich ist“, sagte Merkel nach dem Videogipfel der G20-Staaten zu Afghanistan. „Es darf von Afghanistan nicht wieder eine Gefahr für die Außenwelt ausgehen.“

Das werde auch in Gesprächen mit den Taliban eine wichtige Rolle spielen. Aber man habe heute noch einmal zum Ausdruck gebracht, dass die aktuelle Regierung des Landes nicht inklusiv sei und daher eine Anerkennung nicht auf der Tagesordnung stand. Dennoch müsse es Gespräche geben, sagte Merkel.

Die internationale Gemeinschaft steht derzeit vor der schwierigen Aufgabe, den Afghanen dringend benötigte Hilfe zukommen zu lassen, ohne dabei die Taliban-Herrschaft zu unterstützen. Am Montag waren bereits deutsche Vertreter zu Gesprächen mit hochrangigen Taliban in Doha zusammengekommen.

Zuvor waren am Wochenende in Doha erstmals seit dem US-Rückzug aus Afghanistan Vertreter der USA und der Taliban persönlich zusammengekommen.

Die Taliban waren im August rund 20 Jahre nach dem Einmarsch der USA und ihrer Verbündeten in Afghanistan wieder an die Macht gekommen. Die Islamisten bemühen sich seitdem um die internationale Anerkennung ihrer Regierung sowie um humanitäre Hilfe, um eine Hungerkatastrophe in dem von ausländischen Entwicklungsgeldern abhängigen Land zu verhindern. (afp/dts/dl)

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