Fidesz-Ausschluss aus EVP: Weber kündigt Treffen mit Orbán an

Im Streit mit Ungarns Ministerpräsident Orbán will Manfred Weber einen Schlichtungsversuch unternehmen. Er werde in den kommenden Tagen für ein "persönliches Gespräch" mit Orbán nach Budapest reisen.
Titelbild
Chef der christdemokratischen Fraktion (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber (CSU).Foto: GERARD JULIEN/AFP/Getty Images
Epoch Times9. März 2019

Im Streit mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will der konservative Europa-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) einen persönlichen Schlichtungsversuch unternehmen. Er werde in den kommenden Tagen für ein „persönliches Gespräch“ mit Orbán nach Budapest reisen, sagte Weber der „Welt am Sonntag“. Dabei solle es um die Frage gehen, ob Orbáns Partei Fidesz weiterhin einen Platz in der Europäischen Volkspartei (EVP) habe.

In Budapest wolle er Orbán klar machen, „dass er sich derzeit auf dem Weg aus der EVP hinaus befindet“, sagte Weber. Im Streit mit der Fidesz gehe es keineswegs „um einen Ost-West-Konflikt oder um die Migrationspolitik, wie behauptet wird, sondern darum, welche Werte die EVP und die EU ausmachen“.

Fidesz ist innerhalb der EVP seit Längerem umstritten. Zuletzt erzürnte eine polemische Plakatkampagne der Regierung gegen EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker viele EVP-Mitglieder. Budapest wirft Juncker vor, er wolle die EU-Länder zur Flüchtlingsaufnahme verpflichten und den nationalen Grenzschutz schwächen.

Weber hatte Orbán am Dienstag drei Bedingungen zur Abwendung des Ausschlusses gestellt und ihn aufgefordert, „noch in diesem Monat“ für Klarheit über deren Erfüllung zu sorgen. Orbán erwägt nach eigenen Angabe inzwischen, seine Partei freiwillig aus der EVP zurückzuziehen.

Zwölf EVP-Mitgliedsparteien aus neun EU-Staaten hatten sich am Montag dafür ausgesprochen, die Mitgliedschaft von Fidesz zu beenden oder auszusetzen. Über diese Frage soll es am 20. März eine Debatte geben, einen Tag vor dem EU-Gipfel. (afp)



Epoch TV
Epoch Vital
Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.


Ihre Epoch Times - Redaktion