Maas bekräftigt Recht Israels auf Selbstverteidigung

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Außenminister Heiko Maas in Israel.Foto: MENAHEM KAHANA/AFP via Getty Images
Epoch Times20. Mai 2021

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat bei seinem Besuch in Israel die Solidarität Deutschlands mit der israelischen Regierung und das Recht des Landes auf Selbstverteidigung gegen Angriffe der Hamas bekräftigt.

„Ich bin heute hierher gekommen, um euch unsere Solidarität zu versichern“, sagte Maas am Donnerstag (20. Mai) bei einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gabi Aschkenasi in Tel Aviv. Israel habe das Recht, sich gegen die „massiven, inakzeptablen Angriffe“ aus dem Gazastreifen zu verteidigen.

„Für uns ist die Sicherheit Israels und genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland nicht verhandelbar, und darauf kann sich Israel immer verlassen“, betonte Maas.

Die israelischen Angriffe auf Einrichtungen der radikalislamischen Hamas und anderer militanter Gruppen im Gazastreifen bewertete der Bundesaußenminister als verhältnismäßig. Zum Recht auf Selbstverteidigung gehöre es, „dass man die Einrichtungen, von denen Angriffe auf israelische Ziele ausgehen, nicht weiter operieren lässt“, sagte Maas. „Insofern sehen wir das, was Israel tut, als gedeckt vom Recht auf Selbstverteidigung.“

Die jüngste Gewalteskalation zwischen Israel und den militanten Palästinensergruppen im Gazastreifen habe das Leid auf beiden Seiten befördert. „Das macht uns große Sorgen und deshalb unterstützen wir die internationalen Bemühungen um einen Waffenstillstand“, sagte Maas. Die Gewalt müsse schnell beendet werden.

Aschkenasi dankte Maas für die Solidarität und Unterstützung der Bundesregierung. „Das ist für uns sehr wichtig“, sagt er. Deutschland spiele eine wichtige Rolle bei der Suche nach einer Lösung des Nahost-Konflikts.

Der Bundesaußenminister will nach seinem Treffen mit Aschkenasi mit dem israelischen Verteidigungsminister Benny Gantz und Staatspräsident Reuven Rivlin zusammenkommen. In Ramallah wird Maas nach Angaben des Auswärtiges Amts anschließend den palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Schtajjeh treffen. (afp)



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