US-Militärchef warnt China vor Einmarsch in Taiwan

Angesichts des anhaltenden Ukraine-Krieges steht immer wieder auch die Frage nach einer chinesischen Invasion in Taiwan im Raum. Insbesondere seit klar ist, dass Chinas Staatschef Xi eine weitere Amtszeit antritt, womit ein Kurswechsel wenig wahrscheinlich ist. Der oberste Chef der US-Streitkräfte äußerte sich aus seiner Sicht jüngst zu den Gefahren.
Titelbild
Mark Milley, der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, am 12. Oktober 2022 im NATO-Hauptquartier in Brüssel.Foto: Amanda Andrade-Rhoades/POOL/AFP via Getty Images
Von 22. November 2022

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Top US-General Mark Milley hat einen potenziellen militärischen Angriff Pekings auf Taiwan mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine gleichgesetzt. Der Vorsitzende des Generalstabs der US-Streitkräfte machte diese Bemerkung letzte Woche bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Verteidigungsminister Lloyd Austin im Pentagon. Er bezeichnete eine solche Invasion als einen „gravierenden strategischen Fehler“.

Kurz zuvor war Chinas Staatschef Xi Jinpings dritte Amtszeit als Vorsitzender der regierenden Kommunistischen Partei bestätigt worden, was es bis dato noch nicht gegeben hat. Während des Pressebriefings wurde Milley gefragt, ob er besorgt sei, dass Xi aufgrund mangelnder Informationen die „unkluge Entscheidung“ treffen könnte, Taiwan mit Gewalt zurückzuerobern. Die liberal-demokratisch regierte Insel betrachtet sich als autonom, während die KP Chinas Taiwan als ihr Territorium beansprucht.

Einmarsch würde in strategischem Debakel für Chinas Militär enden

Auf der Pressekonferenz bescheinigte der US-General einem solchen Unterfangen wenig Aussicht auf Erfolg: „Ich denke, dass er [Xi] zu dem Schluss kommen wird, dass ein Angriff auf Taiwan in naher Zukunft ein zu großes Risiko darstellt. Es würde in einem strategischen Debakel für Chinas Militär enden“, betonte Milley. „Außerdem würde es Chinas Traum von der wirtschaftlichen und militärischen Vormachtstellung zunichtemachen“.

Weiter sagte er, er kenne den chinesischen Staatschef zwar nicht persönlich, aber er schätze Xi jedoch als einen „rationalen Akteur“ ein. Seine Entscheidungen würde er im „nationalen Interesse“ fällen. Xi sei ein Mann, der „die Dinge nach Kosten, Nutzen und Risiko bewertet.“

Zudem sei die Überquerung der Meerenge und die Invasion Taiwans ein „sehr gefährliches Unterfangen“ und eine „sehr schwierige militärische Aufgabe“. Er wies auch darauf hin, dass das chinesische Militär seit dem Kampf mit den Kommunisten in Nordvietnam gegen Südvietnam im Jahr 1979 nicht mehr gekämpft habe. „Ich denke, es wäre unklug. Es wäre ein politischer, geopolitischer und strategischer Fehler, ähnlich wie der strategische Fehler, den Putin in der Ukraine gemacht hat“, so Milley.

USA bereiten sich militärisch vor

Milley betonte jedoch, dass die Vereinigten Staaten letztlich nicht wissen, ob die kommunistischen Machthaber versuchen würden, Taiwan einzunehmen. Allerdings würden die Zuständigen die Situation weiterhin genau beobachten und sich „militärisch vorbereiten“. Einer der Schlüssel sei jetzt, sicherzustellen, dass Taiwan sich selbst verteidigen kann. „Es gibt viele Lehren aus dem Ukraine-Krieg“, so der General.

Die Spannungen in der Region haben in diesem Jahr aufgrund des zunehmenden militärischen Drucks von Peking auf den US-Verbündeten Taiwan stetig zugenommen. Die Situation ist nach dem Besuch der bisherigen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, auf der Insel im August dieses Jahres weiter eskaliert.

Das chinesische Regime protestierte scharf gegen den Besuch der Demokratin und lehnte die Versuche anderer Regierungen oder internationaler Organisationen, Beziehungen zum taiwanesischen Parlament aufzubauen, entschieden ab. Nach Pelosis Reise intensivierte Peking seine militärischen Drohgebärden gegenüber Taiwan, wobei Schießübungen durchgeführt und elf ballistische Raketen in die Gewässer um die Insel abfeuert wurden.

Gespräche zwischen Biden und Xi am Rande des G-20-Gipfels

Am 12. November gab Taiwans Verteidigungsministerium bekannt, dass 36 chinesische Kampfjets und Bomber in der Nähe der Insel gesichtet wurden. Trotzdem traf Biden Xi Jinping in diesem Monat zum ersten Mal seit seinem Amtsantritt im Jahr 2021.

Laut einer Presseerklärung des Weißen Hauses sprachen die beiden Staatsoberhäupter am Rande des G-20-Gipfels auf Bali (Indonesien) offen und positiv über die bilateralen Beziehungen und ihre „jeweiligen Prioritäten und Absichten in einer Reihe von Fragen“.

In Bezug auf Taiwan machte Biden klar, dass sich für die USA in der China-Politik nichts geändert habe. Die Vereinigten Staaten würde jede einseitige Änderung des Status quo durch eine der beiden Seiten ablehnen. Und: „Die Welt hat ein Interesse an der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan“, heißt es in der Erklärung weiter.

Der US-Präsident äußerte zudem seine „Einwände gegen das forcierte und zunehmend aggressive Vorgehen der VR China gegenüber Taiwan. Es untergräbt den Frieden und die Stabilität in der Straße von Taiwan sowie in der gesamten Region und gefährdet den globalen Wohlstand“.

 Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel: Pentagon’s Top General Says China Attacking Taiwan Would Be Like Russia Invading Ukraine (deutsche Bearbeitung nh)



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