Xinjiang und seine zentralasiatischen Nachbarn: Gefahr eines großen Konflikts

Peking versucht, die chinesische Region Xinjiang im Unruhegebiet Zentralasiens mit einer Personalentscheidung unter Kontrolle zu behalten. Aber eine noch restriktivere Politik Chinas gegenüber den muslimischen Gruppen in Xinjiang kann das Gegenteil bewirken. Viele radikalisieren sich.
Titelbild
Soldaten der chinesischen Volksbefreiungsarmee während einer militärischen Ausbildung im Januar 2021 im Pamir-Gebirge in Kashgar in der nordwestchinesischen Region Xinjiang.Foto: STR/AFP via Getty Images
Epoch Times26. August 2021

Mit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist eine unbeständige Region in Gefahr, zu einem Pulverfass zu werden. Peking hat reagiert und den erfahrenen Generalleutnant Wang Haijiang zum neuen Obersten Befehlshaber des Militärs für Xinjiang berufen.

Mit der Ernennung Wangs wird auch die Sorge der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) um die Stabilität im eigenen Land deutlich. Denn infolge des restriktiven Vorgehens gegenüber den Uiguren und anderen muslimischen Gruppen befürchtet Peking das Eindringen von Aufständischen, insbesondere von Dschihadisten, die das uigurische Heimatland von der KPC befreien wollen.

Die der Westen von Xinjiang grenzt an Tadschikistan, Kirgisistan, Afghanistan, Pakistan, Indien, Russland und die Mongolei und ist weitläufig und menschenleer. Das gebirgige Gelände macht es der KPC zwar relativ leicht, die Hauptzugänge zum Land zu kontrollieren, doch die schwierige Topografie ermöglicht eine gewisse Durchlässigkeit.

Als stellvertretender Kommandeur des Militärbezirks Tibet hat Wang zuvor Erfahrungen in ähnlichem Terrain an den Grenzen zu Indien und Bhutan sammeln können. Der kampferfahrene Soldat genießt große Popularität in den höchsten und innersten Kreisen der KPC.

Zwei alte Bekannte

Experten vermuten, dass die drastischen Maßnahmen gegen die Uiguren nach der Ernennung Wangs noch ausgeweitet werden. Denn Wang und der derzeitige Parteichef von Xinjiang, Chen Quanguo, sind alte Bekannte und haben schon in Tibet bei der Unterdrückung der dortigen Bevölkerung zusammengearbeitet.

Chen ist Architekt zahlreicher repressiver Maßnahmen, einschließlich des berüchtigten „Haushaltsmanagementsystems“ in Tibet. Bei diesem müssen sich Haushalte gegenseitig „beobachten“ und „extremistische“ Abweichungen melden.

Mehr als eine Million Uiguren und andere muslimische Minderheiten hat die KPC in Xinjiang inhaftiert, wo sie Folter, Zwangsarbeit und politischer Indoktrination ausgesetzt sind. Zahlreiche Länder bezeichnen das Vorgehen Pekings als Völkermord.

Von den Vereinigten Staaten wurde Chen im letzten Jahr wegen Menschenrechtsverletzungen in der Region mit Sanktionen belegt. Er ist damit das bisher höchstrangige Mitglied der KPC, das sanktioniert wurde.

Wunsch nach mehr Menschenrechten und mehr Meinungsfreiheit

Frank Lehberger der „Usanas Foundation“ erklärte gegenüber Epoch Times, das chinesische Regime habe seinen Repressionsapparat in den letzten Jahren gezielt auf die ethnischen und muslimischen Minderheiten in Xinjiang zugeschnitten. Muslimische Männer würden gezwungen, ihre Bärte zu rasieren, und während des heiligen Monats Ramadan werde jeder tagsüber gezwungen, Schweinefleisch zu essen.

Die Unterdrückungspolitik in Xinjiang führt laut Dru Gladney, Professorin für Anthropologie am Pomona College, zu zunehmendem islamischen Extremismus in der Region. Das habe es früher so nicht gegeben. Das gelte insbesondere für die uigurische Diaspora. Sie wende sich zunehmend dem radikalen Islam zu.

„Der Großteil der Gewalt und des Unmuts wurde nicht durch den radikalen Islam oder gar die Unabhängigkeit inspiriert. Sie wurden vor allem durch den Wunsch nach mehr Menschenrechten und mehr Meinungsfreiheit ausgelöst“, glaubt Gladney.

Es treibt die Uiguren, die ursprünglich nicht durch den radikalen Islam oder den Dschihad motiviert waren, in die Arme derer, die es sind.“

Viele Experten sind sich einig, dass die Wahrscheinlichkeit von Gewalt in der Region steigt.

Fragile Beziehungen zwischen KPC und Taliban

Auch die fragilen Beziehungen zwischen den Taliban und der KPC spielen eine Rolle: Es gebe Anzeichen dafür, dass die KPC die Taliban als legitimen staatlichen Akteur anerkennen werde, sagt Sam Kessler, geopolitischer Berater der „North Star Support Group“. Dennoch unterhielten die Taliban immer noch Verbindungen zu vielen dschihadistischen Gruppen.

Aus diesem Grund hat das chinesische Regime kürzlich von den Taliban die Zusicherung eingefordert, dass sie keine islamischen Extremisten beherbergen würden, die Angriffe in Xinjiang verüben könnten.

Die Beziehungen zwischen der KPC und den Taliban könnten ins Wanken geraten oder zusammenbrechen, glaubt Kessler. Wenn sich deren derzeitige gegen die Vereinigten Staaten gerichtete Haltung ändern würde, könnte ein solcher Bruch letztlich zu einem noch härteren Vorgehen gegen die Muslime in Xinjiang oder zu einem endemischen Konflikt in Zentralasien führen.

Dass es zu Gewalt kommt, ist für Gladney nur eine Frage der Zeit. Besonders in der Diaspora gibt es in letzter Zeit viele Aufrufe von Uiguren zur Gewalt und zur Unabhängigkeit. Es fließt Geld in einige der radikaleren Gruppen in Zentralasien, der Türkei und Südasien. „Dies ist eine Situation wie in einem Dampfkochtopf. Je mehr [die KPC] die Situation verschärft, desto explosiver wird die Reaktion ausfallen.“

Mk mit Material der Epoch Times USA



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