Abgelehnte Asylbewerber: Ausländerbehörden sollen Duldungsgründe klarer definieren

Epoch Times3. März 2019 Aktualisiert: 3. März 2019 7:35
Viele abgelehnte Asylberwerber werden in Deutschland geduldet. Doch nicht wegen humanitärer, sondern aus "sonstigen Gründen". Bund und Länder wollen die bisher pauschale Angabe "sonstige Gründe" nun konkretisieren.

Bund und Länder wollen die Vergabe von Duldungen für abgelehnte Asylbewerber transparenter machen. Vertreter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Länderministerien einigten sich auf Arbeitsebene, dass die bundesweit 600 Ausländerbehörden künftig Duldungsgründe genauer angeben sollen, schreibt die „Bild am Sonntag“. Insbesondere die bisher pauschale Angabe „sonstige Gründe“ soll konkretisiert werden.

Entsprechende Änderungen im System des Ausländerzentralregisters sollen nach BamS-Informationen noch in diesem Jahr im Rahmen geplanter Gesetzesänderungen erfolgen.

Die Zeitung hatte vorigen Sonntag berichtet, dass von rund 235.000 ausreisepflichtigen Asylbewerbern mehr als 180.000 gar nicht abgeschoben werden können, weil sie geduldet werden. Humanitäre Gründe spielen dabei aber kaum eine Rolle.

Die meisten dürfen wegen fehlender Reisepapiere (74.281) vorerst hier bleiben – oder eben aus „sonstigen Gründen“ (72.569). Vor einer solch schwammigen Begründung haben Experten schon vor Jahren gewarnt. (dts)

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