Die Fahne von Thüringen vor dem Landtag in Erfurt.Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/dpa

Alle gegen AfD? SPD reagiert zurückhaltend auf Vorschlag zu Simbabwe-Koalition in Thüringen

Epoch Times31. Oktober 2019 Aktualisiert: 31. Oktober 2019 15:09
CDU, SPD, Grünen und FDP in einer Koalition? "Alle Parteien außer der AfD müssen und sollten untereinander gesprächsbereit sein, um die gegenseitigen Standpunkte auszutauschen", sagte SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee.

Die Thüringer SPD hat sich zurückhaltend zu einer von CDU-Landeschef Mike Mohring angeregten Viererkoalition beider Parteien mit Grünen und FDP geäußert. Die bisherige rot-rot-grüne Koalition habe zwar im neuen Landtag keine Mehrheit mehr, sagte der SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee der Onlineausgabe der „Thüringer Allgemeinen“ vom Donnerstag. Das Wahlergebnis vom Sonntag mache aber deutlich, dass die Mehrheit der Bevölkerung im Vergleich zu Mohring weiter Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke) als Ministerpräsident wolle.

Das wolle auch die SPD, fügte Tiefensee hinzu. „Alle Parteien außer der AfD müssen und sollten untereinander gesprächsbereit sein, um die gegenseitigen Standpunkte auszutauschen.“ Mohring hatte in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Mittwochabend von einer „Minderheit der bürgerlichen Mitte“ gesprochen. „Und das würde ich gern ausloten.“ Dabei verwies er darauf, dass die Union die mit Abstand meisten Direktmandate gewonnen habe.

Der CDU-Landeschef spielte damit auf eine sogenannte Simbabwe-Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP an. Sie würde im neuen Landtag nur über 39 Sitze verfügen und damit keine Mehrheit haben. Die bisherigen Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne kommen zusammen auf 42. Bei insgesamt 90 Sitzen sind für eine Mehrheit 46 Mandate notwendig.

Derzeit ist allerdings auch noch unklar, ob es die FDP, die nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis äußerst knapp die Fünfprozenthürde erreichte, wirklich zurück in den Landtag schafft. Nach Angaben der „Thüringer Allgemeinen“ meldete der Wahlkreis Weimar II am Mittwoch vier Stimmen weniger für die Partei als zunächst ausgewiesen. Sollte sich dies bestätigen, läge die Partei nur noch mit einer Stimme über der Sperrklausel. Das amtliche Endergebnis soll am 7. November vorliegen.(dpa)

 



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