Bundespolizei meldet Höchststand bei ausreisepflichtigen Afghanen – Länder schieben nicht genug ab

Die Zahl der ausreisepflichtigen Afghanen hat laut eines Zeitungsberichts im ersten Quartal 2019 mit über 19.100 einen neuen Höchststand erreicht. Das berichtet die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf einen internen Bericht der Bundespolizei.

Demnach mache die Mehrheit der Bundesländer noch immer keinen umfassenden Gebrauch von den bestehenden Rückführungsmöglichkeiten.

Von den 32 am vergangenen Mittwoch per Flugzeug von Düsseldorf nach Kabul abgeschobenen Personen hätten 14 zuvor in Haftanstalten gesessen, heiß es in dem Bericht weiter. Eigentlich sollten 60 ausreisepflichtige Afghanen von den Ländern an die Bundespolizei übergeben und abgeschoben werden.

Der stellvertretende CSU-Generalsekretär Florian Hahn forderte die Bundesländer zu mehr Abschiebungen auf. „Es ist den Bürgern nicht mehr zu vermitteln, wenn wir ausreisepflichtige abgelehnte Asylbewerber nicht oder nur in geringer Zahl nach Afghanistan abschieben. Die Länder müssen endlich ihre Abschiebezahlen deutlich erhöhen. Bayern macht es vor“, sagte Hahn der „Bild am Sonntag“. (dts)