Bundestag nimmt Beratungen zum Haushalt 2018 auf – Scholz stellt Entwurf vor
Der Bundestag beginnt am 15. Mai mit den Beratungen über den Bundeshaushalt 2018. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bringt das Haushaltsgesetz ein. Der Bund will erneut keine neuen Schulden aufnehmen.
Der Bundestag beginnt am Dienstag (10.00 Uhr) mit den Beratungen über den Bundeshaushalt 2018. Zum Auftakt der Haushaltswoche stellt Finanzminister Olaf Scholz (SPD) den Gesetzentwurf der Bundesregierung im Plenum vor.
Im Anschluss werden die Einzeletats für die Ressorts Verkehr, Umwelt sowie Ernährung und Landwirtschaft in erster Lesung beraten. Dem Gesetzentwurf zufolge sind für das laufende Jahr Ausgaben in Höhe von 341 Milliarden Euro vorgesehen.
Dem stehen Einnahmen in gleicher Höhe entgegen. Die Regierung legt erneut einen Haushalt ohne neue Schulden vor. Den größten Etat wird mit knapp 140 Milliarden Euro das Arbeitsministerium verwalten. Der Verteidigungsetat soll um 1,49 Milliarden Euro auf 38,49 Milliarden Euro wachsen. (afp)
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