Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am militärischen Teil des Flughafens Berlin-Brandenburg BER für den Flug nach Norwegen an.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am militärischen Teil des Flughafens Berlin-Brandenburg BER für den Flug nach Norwegen an.Foto: Kay Nietfeld/dpa

Energie und Sicherheit: Scholz besucht Skandinavien

Epoch Times15. August 2022 Aktualisiert: 15. August 2022 14:00
Die erste Reise des Kanzlers nach seinem Sommerurlaub geht Richtung Norden. In Skandinavien will sich Scholz um eine engere Zusammenarbeit im Energiebereich kümmern. Es geht aber auch um das Thema Sicherheit.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu einer zweitägigen Reise nach Skandinavien aufgebrochen. In der norwegischen Hauptstadt Oslo will er sich am Nachmittag zunächst mit den Regierungschefs der fünf nordischen Staaten treffen. Dazu zählen neben Norwegen auch Schweden, Finnland, Dänemark und Island. Dabei wird es vor allem um die Zusammenarbeit im Energiebereich, Sicherheitsfragen und den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gehen. Zwei der nordischen Staaten – Finnland und Schweden – wollen der Nato beitreten.

Im Anschluss an die Beratungen in großer Runde spricht Scholz am Abend auf einer gemeinsamen Bootstour mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre. Am Abend reist der Kanzler dann nach Schweden weiter, wo er am Dienstagmorgen die Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zu einem Gespräch unter vier Augen treffen wird. Anschließend ist ein Besuch beim Lastwagenhersteller Scania geplant, der gemeinsam mit Volkswagen an Konzepten zur Elektrifizierung des Lastverkehrs arbeitet.

Die Bundesregierung bemüht sich schon seit Monaten um engere Partnerschaften mit den Skandinaviern im Energiebereich, um von den russischen Gas-Importen loszukommen. Norwegen ist seit der drastischen Drosselung der russischen Gaslieferungen Mitte Juni der wichtigste Gaslieferant Deutschlands. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) war bereits Mitte März nur wenige Wochen nach Beginn des Ukraine-Kriegs in Oslo. Dort wollte er die Energie-Kooperation intensivieren. Dabei ging es auch um den möglichen Bau einer Pipeline für den Transport von Wasserstoff von Norwegen nach Deutschland.

Thema ist auch die NATO-Erweiterung

Vor allem beim Besuch in Stockholm wird es auch um die Erweiterung der NATO gehen. Finnland und Schweden wollen dem westlichen Verteidigungsbündnis beitreten. 23 von 30 Mitgliedstaaten haben schon zugestimmt, darunter auch Deutschland. Unter anderen fehlt aber noch die Türkei, die den Aufnahmeprozess lange blockiert und ihre Zustimmung an Bedingungen geknüpft hatte.

Weiteres Thema könnte die Einreise aus Russland in die Europäische Union sein. Finnland prüft derzeit Möglichkeiten, wie es Touristenvisa für russische Staatsbürger beschränken kann. Scholz hatte sich vergangene Woche gegen ein solches Visa-Verbot für Russen ausgesprochen. „Das ist Putins Krieg, und deshalb tue ich mich mit diesem Gedanken sehr schwer“, sagte er.

Die Beratungen in Oslo sind auch ein Treffen unter europäischen Parteifreunden. Denn die Ministerpräsidentinnen Dänemarks, Schwedens und Finnlands sowie der Ministerpräsident Norwegens sind alle Sozialdemokraten. Die Schwedin Andersson steckt derzeit mitten im Wahlkampf vor der schwedischen Parlamentswahl am 11. September.

Ein Gipfeltreffen Deutschlands mit den fünf nordischen Staaten hat es zuletzt vor drei Jahren gegeben. 2019 reiste die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dafür – noch vor der Corona-Pandemie und lange vor dem Ukraine-Krieg – nach Island. Das Hauptthema damals: der Klimawandel. (dpa/mf)



Gerne können Sie EPOCH TIMES auch durch Ihre Spende unterstützen:

Jetzt spenden!


Kommentare
Liebe Leser,

vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.

Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.

Da wir die juristische Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen müssen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.

Die Kommentarfunktion wird immer weiter entwickelt. Wir freuen uns über Ihr konstruktives Feedback, sollten Sie zusätzliche Funktionalitäten wünschen an [email protected]


Ihre Epoch Times - Redaktion