Nahles liefert sich Schlagabtausch mit den Jusos über große Koalition

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat die anhaltende Kritik der Parteijugend an der großen Koalition scharf zurückgewiesen. Die Partei habe sich nach harter Debatte für ein erneutes schwarz-rotes Bündnis entschieden, sagte Nahles am Samstag auf dem Juso-Bundeskongress. Dass dies nicht akzeptiert werde, „damit kann ich nicht leben“. Juso-Chef Kevin Kühnert konterte, Grund für die Skepsis sei vor allem die schlechte „Performance“ der „GroKo“.

Die Jusos hatten sich nach der Bundestagswahl unter dem Schlagwort „NoGroKo“ vehement gegen eine Neuauflage der großen Koalition gestemmt. Letztlich entschied sich die SPD-Führung aber, gestützt auf ein Mitgliedervotum, für eine erneute Koalition mit der Union.

Bis heute komme bei jedem Konflikt zwischen Union und SPD von den Jusos die Forderung: „Raus aus der ‚GroKo'“, monierte Nahles auf dem Juso-Bundeskongress in Düsseldorf. So könne die Debatte auf Dauer nicht geführt werden. Die Partei wirke, als sei sie mit sich selbst nicht im Reinen. Auf diese Art und Weise könne die SPD die Bürger nicht überzeugen.

„Ich weiß, die Partei ist in einem schwierigen Zustand“, sagte Nahles. „Jede Woche trifft es einen in den Bauch“, wenn die neuen, schlechten Umfragewerte veröffentlicht würden. In einer solchen Lage sei aber Angst kein guter Ratgeber. Die SPD dürfe jetzt keinen Richtungsstreit führen – „das führt zur Spaltung“, warnte Nahles.

Sie wies auch die Juso-Forderung nach einer Vorverlegung des für Ende 2019 geplanten Bundesparteitags zurück. Die Terminfrage sei kontrovers diskutiert worden und der Parteivorstand habe sich gegen ein Vorziehen des Parteitags entscheiden, sagte Nahles. Das müssten die Jusos anerkennen. Sie könne nicht akzeptieren, dass die Entscheidung bei jeder Gelegenheit wieder in Frage gestellt werde. „Das geht so nicht, Leute.“

Kühnert wies Nahles‘ Kritik zurück. Die Entscheidung der SPD für eine Neuauflage der „GroKo“ sei schmerzhaft gewesen, von den Jusos aber weitgehend akzeptiert worden. Dass das Regierungsbündnis dann doch schnell wieder in Zweifel gezogen wurde, habe vor allem „mit der sehr überschaubaren Performance“ der Regierung zu tun gehabt, sagte Kühnert unter dem Beifall der Delegierten. Nahles räumte selbst ein, das Agieren der Koalition in den vergangenen Monaten sei zum Teil „unterirdisch“ gewesen.

Lange hätten sich die Jusos mit Forderungen nach einem Ende der Koalition zurückgehalten, sagte Kühnert. Erst im Koalitionsstreit über die Zukunft des mittlerweile abgesetzten Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen seien sie an den Punkt gekommen zu sagen: „Jetzt reicht’s. Jetzt brauchen wir eine Debatte über den Ausstieg.“

Kühnert warf der Parteispitze ein unglaubwürdiges Verhalten vor. Immer wieder heiße es, die Geduld sei nun am Ende und es reiche jetzt wirklich. Dies sei so oft wiederholt worden, dass sich viele Menschen innerhalb und außerhalb der SPD fragten: „Wann springen die denn eigentlich?“ Wer nie Konsequenzen ziehe, ende irgendwann „als Bettvorleger“, warnte Kühnert. „Das möchten wir nicht.“

Zum Abschied überreichte der Juso-Chef Nahles ein paar Boxhandschuhe „für den Umgang mit dem Koalitionspartner“. Nahles nahm das Präsent lachend entgegen und schlüpfte umgehend mit der rechten Hand in einen der Handschuhe. (afp)