Razzia: Moscheeverein unter Extremismusverdacht – Innenminister verweist auf „Null-Toleranz-Strategie“

Epoch Times13. November 2018 Aktualisiert: 13. November 2018 17:56
Wenn man genügend Beweise bekomme und ein Verbot nach dem Vereinsgesetz möglich sei, "werden wir den Verein verbieten", versicherte Innenminister Herbert Reul (CDU).

„Das Ministerium des Inneren teilt mit“: So fängt die aktuelle Pressemitteilung der NRW-Sicherheitsbehörden zu einer Razzia gegen einen Moscheeverein in Mönchengladbach an.

In den frühen Morgenstunden des heutigen Dienstag, 13. November, durchsuchten rund 250 Polizeibeamte einen Moscheeverein in Mönchengladbach sowie 15 Wohnungen von Vereinsmitgliedern. Die Ermittler stellten u. a. Laptops, Mobiltelefone, Speichermedien und schriftliche Unterlagen sicher.

Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist der Verein Anlaufstelle für zahlreiche Personen aus dem salafistischen und islamistischen Spektrum.“

(Polizeibericht)

Das Innenministerium verwies darauf, dass mit der Durchsuchung nicht automatisch ein Verbot des Moscheevereins verbunden ist. Ziel der polizeilichen Maüßnahmen sei es, den bestehenden Verdachtsmomenten nachzugehen.

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) machte allerdings deutlich:

Wenn wir Hinweise darauf haben, dass sich ein Moscheeverein zum Treffpunkt von gefährlichen Extremisten entwickelt hat, handeln wir. Auch das ist Teil unserer Null-Toleranz-Strategie für mehr Sicherheit in Nordrhein-Westfalen.“

(Herbert Reul, Innenminister NRW)

Nach Angaben des Innenministers würden die sichergestellten Gegenstände und Unterlagen jetzt sorgfältig ausgewertet. „Wenn wir dabei genügend Beweise bekommen und ein Verbot nach dem Vereinsgesetz möglich ist, werden wir den Verein verbieten“, so Reul. (sm)

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