Olaf Scholz.Foto: Michele Tantussi/Getty Images

Scholz: „Gut integrierte Flüchtlinge mit Arbeit sollen in Deutschland bleiben können“

Epoch Times19. August 2018 Aktualisiert: 19. August 2018 7:48
Beim Einwanderungsgesetz muss sich einiges ändern, fordert Olaf Scholz. "Es ist unverständlich, dass Leute, die gut integriert sind, arbeiten und ihren Lebensunterhalt verdienen, abgeschoben werden", so der Vizekanzler.

In der Debatte um das Einwanderungsgesetz hat sich Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) für einen sogenannten Spurwechsel vom Asylantrag zur Arbeitsmigration ausgesprochen.

„Wir reden über Flüchtlinge, die schon länger bei uns leben und gut integriert sind. Die gut deutsch können, die Arbeit haben. Chefs und Kollegen wollen die oft gerne im Unternehmen behalten. Das sollten wir ermöglichen“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“.

„Wir brauchen schnellere und effektivere Asylverfahren“

Die CSU und führende Politiker lehnen eine solche Möglichkeit bislang ab, weil sie fürchten, dass dadurch mehr Asylbewerber nach Deutschland gelockt würden. „Der Einwand ist nicht per se falsch, berücksichtigt aber nicht, dass die Asylverfahren bei uns immer noch viel zu lange dauern“, sagte Scholz.

Das Instrument des Spurwechsels komme für SPD nur bei einer langen Verfahrensdauer in Frage: „Wir brauchen schnellere und effektivere Verfahren. Das hilft. Wer innerhalb weniger Monaten abgelehnt wird, kann und soll das Land auch wieder verlassen.“

„Wer gegen Gesetze verstößt, hat es oft leichter hier zu bleiben, als derjenige, der tüchtig ist“

Kritik übt Scholz an der Abschiebepraxis: „Da läuft was schief. Es ist unverständlich, dass Leute, die gut integriert sind, arbeiten und ihren Lebensunterhalt verdienen, abgeschoben werden. Das muss sich ändern“, sagte der Finanzminister. „In manchen Gegenden scheint es so, dass ausgerechnet Flüchtlinge, die kurz vor dem Abschluss eines Ausbildungsvertrages stehen, abgeschoben werden.“

Für den Vizekanzler verstoßen solche Abschiebungen gegen die Moral: „Es entsteht so der Eindruck, wer gegen Gesetze verstößt, es oft leichter hat hier zu bleiben, als derjenige, der tüchtig ist. Das verstößt gegen unsere Moralvorstellungen.“ (afp)



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