Von der Leyen mahnt politische Fortschritte in Afghanistan an

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat politische Reformen in Afghanistan angemahnt. Die Sicherheitslage in dem Land verbessere sich langsam, sagte von der Leyen am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Entscheidend sei aber, dass es auch auf politischer Ebene Fortschritte gebe. „Das ist der alles entscheidende Prozess“, sagte die Ministerin, die sich am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch in Afghanistan eingetroffen war.

Nötig sei eine „gute Regierungsführung“. Die Menschen müssten merken, dass die Regierung für sie Reformen umsetzt. „Entscheidend ist, dass das Land vorankommt in seiner Entwicklung, dann fassen die Menschen auch Zutrauen und haben Mut für die Zukunft“, sagte von der Leyen. Sie lobte den „mutigen Schritt“ des afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani, den radikalislamischen Taliban Friedensgespräche anzubieten.

Von der Leyen würdigte die Entwicklung der afghanischen Sicherheitskräfte, für die das Ende des internationalen Kampfeinsatzes „ein tiefer Einschnitt“ gewesen sei. „Aber Schritt für Schritt kommen wir voran“, sagte die CDU-Politikerin.

Es seien Fortschritte etwa beim Aufbau der Luftwaffe oder der Ausbildung der Spezialkräfte zu beobachten. Die afghanische Armee kontrolliere 60 Prozent des Territoriums, in dem drei Viertel der gesamten Bevölkerung lebten. „Das ist ein Schritt nach vorne, nicht genug, aber es ist die richtige Richtung“, betonte von der Leyen.

Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“ um ein Jahr bis Ende März 2019 gebilligt. Die Bundeswehr soll neben Kabul, Bagram und Masar-i-Scharif künftig auch durchgängig in Kundus afghanische Sicherheitskräfte ausbilden, beraten und unterstützen. Bislang sind deutsche Soldaten in Kundus nur in Einzelfällen und zeitlich begrenzt im Einsatz. (afp)