Walter-Borjans: Groko gibt es nur mit Merkel

Epoch Times11. Februar 2020 Aktualisiert: 11. Februar 2020 11:40
SPD-Chef Walter-Borjans will dem Koalitionspartner Union nicht die Zustimmung seiner Partei für einen Kanzlerwechsel vor der nächsten Wahl zuzusagen. Die SPD habe immer deutlich gemacht, dass sie die Koalition mit der Kanzlerin Merkel eingegangen sei.

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans will dem Koalitionspartner Union nicht die Zustimmung seiner Partei für einen Kanzlerwechsel vor der nächsten Wahl zuzusagen.

Die SPD habe immer „sehr deutlich“ gemacht, dass sie die große Koalition „mit einer Kanzlerin Angela Merkel“ eingegangen ist, sagte Walter-Borjans am Dienstag im Deutschlandfunk. Wenn Merkel in dieser Legislaturperiode die Kanzlerschaft aufgäbe, „dann hätten wir sicher eine Situation, in der es viel nachzudenken und viel zu bereden gäbe“.

Auf die Nachfrage, ob dann auch der Fortbestand der großen Koalition zur Debatte stünde, sagte der SPD-Chef: „Zur Debatte natürlich, weil es um Inhalte geht, weil es auch um Vertrauensgrundlagen geht.“ Er sei nach wie vor „sehr skeptisch, dass das, was getan werden muss in diesem Land, mit der großen Koalition auf Dauer gut zu erreichen ist“.

Kurzfristig sehe er die Koalition nicht gefährdet: „Ich bin aber auch Realist“, sagte Walter-Borjans. „Wir haben eine Grundlage, die in dieser Regierung da ist, mit der Kanzlerin Angela Merkel.“ (afp)

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