Visegrad-Staaten boykottieren Asyl-Gipfel

Die Staaten der sogenannten Visegrad-Gruppe haben scharfen Protest gegen den für Sonntag einberufenen Sondergipfel zur EU-Flüchtlingspolitik eingelegt.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki bezeichnete das Treffen am Donnerstag als „inakzeptabel“. „Wir werden daran nicht teilnehmen, denn sie wollen einen Vorschlag wieder aufwärmen, den wir bereits abgelehnt haben“, sagte der polnische Regierungschef nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Tschechien, Ungarn und der Slowakei.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sagte, das von Deutschland angeregte Treffen verstoße gegen die Gepflogenheiten in der EU.

Das angemessene Format sei der EU-Gipfel in der kommenden Woche. Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei gehören zur Visegrad-Gruppe; alle vier Staaten verfolgen eine harte Linie in der Flüchtlingspolitik und weigern sich, eine Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU umzusetzen.

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch ein Gipfeltreffen zwischen den Staats- und Regierungschefs mehrerer EU-Staaten angekündigt, die am Sonntag in Brüssel über das umstrittene Thema beraten wollen.

Deutschland gehört ebenso dazu wie Frankreich. Auch die Mittelmeeranrainer Italien, Griechenland, Malta sowie Spanien wollen teilnehmen. Sie sind stark von Flüchtlingsbewegungen betroffen. Die Visegrad-Staaten wurden bei der Einladung nicht berücksichtigt. (afp)