Was bedeutet „Immunität“?
Das Wort „Immunität“ bezeichnet seit der Antike ein Freisein von Lasten – im Staat ebenso wie im Körper. Diese doppelte Bedeutung führt mitten hinein in die Frage, warum moderne Parlamente ihren Abgeordneten einen besonderen Verfahrensschutz gewähren.
Nein zur Programmatik, ja zum Gespräch: Zwei Verbände bestätigen Öffnung zur AfD
Das Bekenntnis zweier Wirtschaftsverbände, sich der Debatte mit der AfD nicht mehr zu verschließen, stößt auf Widerstand von anderen Interessenvertretungen und Parteien. Die Deutsche Bank kündigte dem Verband Die Familienunternehmer sogar den Mietvertrag für Veranstaltungen in Berlin.
Bundesgericht hebt Anklagen gegen Comey und James auf: DOJ scheitert an 120-Tage-Regel
Ein Urteil aus Virginia bringt zwei prominente Verfahren des US-Justizministeriums ins Wanken. Eine Bundesrichterin erklärte die Ernennung der zuständigen Staatsanwältin für unrechtmäßig, was weitreichende Folgen für die laufenden Ermittlungen und mögliche Neuauflagen der Anklagen gegen James Comey und Letitia James hat.
Trump will Muslimbruderschaft als ausländische terroristische Organisation einstufen
Der amerikanische Präsident Donald Trump greift Pläne aus seiner ersten Amtszeit auf und strebt ein Verbot der Muslimbruderschaft an. In mehreren Ländern ist sie bereits verboten, in Deutschland beobachtet der Verfassungsschutz den Verein Deutsche Muslimische Gemeinschaft.
US-Küstenwache weist Vorwürfe zurück: Keine Toleranz für Hakenkreuze und andere Hasssymbole
Ein Bericht über angeblich gelockerte Vorgaben zum Umgang mit extremistischen Symbolen in der US-Küstenwache hat für Aufregung gesorgt. Nach Medienmeldungen, wonach Hakenkreuze oder Galgen künftig nur noch als „potenziell spalterisch“ eingeordnet werden sollten, reagierte die Truppe mit einem klaren Dementi und bekräftigte ihr fortbestehendes Verbot solcher Darstellungen.
Formel-1: Norris holt erstmals Pole-Position in Vegas: „Stressig wie die Hölle“
Regen in Las Vegas, das kannten die Formel-1-Fahrer bislang nicht. Die Qualifikation fühlt sich an wie Glücksspiel – Verzocken inklusive. Am besten macht es ein Brite, ein Verfolger startet neben ihm.
Der Kampf um das Satelliteninternet der Zukunft: Rivada gegen Peking
Declan Ganley, ein irischer Telekommunikationsunternehmer, plant eine weltraumgestützte Alternative zum aktuellen Internet, um die Abhängigkeit von anfälligen Unterseekabeln zu verringern. Anfang 2026 will er 600 Satelliten – das sogenannte Outernet – in Betrieb nehmen.
Three Mile Island: USA starten Kernkraft-Renaissance mit Milliardeninvestition
Die USA setzen wieder stärker auf bewährte Energiequellen: Mit einem Kredit über 1 Milliarde US-Dollar soll das legendäre Kernkraftwerk Three Mile Island modernisiert und neu in Betrieb genommen werden. Der Schritt gilt als Signal für den Wiederaufstieg der amerikanischen Kernenergie – mit Auswirkungen auf Industrie, KI-Standorte und Hunderttausende Haushalte.
Ramaphosa: Reden weiter über US-Teilnahme an G20-Gipfel
US-Präsident Donald Trump hat vor einiger Zeit mit einem Boykott des Treffens der führenden Industrie- und Schwellenländer gedroht. Kommt doch noch Bewegung in die Lage?
Nur 62 Afghanen nehmen Geldangebot für Einreiseverzicht an
Visa-Klagen, ungewisse Flüge: Viele Afghanen setzen trotz finanzieller Angebote der Bundesregierung auf ihre Ausreise nach Deutschland.
Bundesverfassungsgericht zieht Grenzen für Sitzblockaden: Kein Freibrief für Verhinderung unerwünschter Versammlungen
Das Bundesverfassungsgericht hat in einem wegweisenden Beschluss die Grenzen der Versammlungsfreiheit neu geschärft. Eine Sitzblockade, die eine erlaubte Demonstration vollständig lahmlegt, verliert ihren Schutz – auch wenn der Gegenprotest selbst eine Versammlung darstellt.
Nordkorea kritisiert Atom-U-Boot-Abkommen zwischen Südkorea und USA scharf
Nordkorea hat das Abkommen zwischen Südkorea und den USA über den Bau von Atom-U-Booten als gefährlichen Schritt kritisiert. Südkorea betont, dass keine Atomwaffen-U-Boote gebaut werden sollen und dass das Ziel nur die Verbesserung der Überwachungsfähigkeit sei.
Neuss: Auktion von Holocaust-Dokumenten abgesagt
Ein Neusser Auktionshaus wollte einen Judenstern und Dokumente von KZ-Häftlingen versteigern. Nach vehementen Protesten wurde die Auktion nach Angaben der Landesregierung abgesagt.
Sinkendes Testosteron - 7 Tipps für Männer (und Frauen) gegen die stille Schrumpfkur
Die männlichen Hormonwerte sinken – quer durch alle Altersgruppen. Das ist kein Zufall, sondern ein Symptom unserer Lebensweise. Was man(n) dagegen tun kann, erklärt Gastautor und Heilpraktiker René Gräber in seiner wöchentlichen Kolumne bei Epoch Times.
Frankreich gedenkt der Opfer der Pariser Anschläge von 2015
Mit Glockengeläut der Pariser Kathedrale Notre-Dame und einem hat in Paris am Donnerstagabend die zentrale Gedenkfeier für die Opfer der islamistischen Anschläge von 2015 begonnen.
Abgeordnete weltweit drängen auf Gesetze gegen Organraub in China
Abgeordnete aus 28 Ländern fordern schärfere Gesetze gegen erzwungene Organentnahmen durch das kommunistische Regime in China. Das Ziel ist es, eine Komplizenschaft westlicher Staaten, Institutionen und Einzelpersonen zu verhindern.
Nach Wadephuls Absage: Vizekanzler Klingbeil reist nach China
Vizekanzler Klingbeil reist als erster schwarz-roter Minister nächster Woche nach China. Es gebe einiges zu klären, sagt er.
Grundsteuerstreit: 2.000 Klagen und wachsender Druck auf den Gesetzgeber
Der Bundesfinanzhof hat am Mittwoch drei Klagen gegen die Reform der Grundsteuer verhandelt. Das Urteil wird für Dezember erwartet. Damit steht eine Entscheidung an, die Millionen Immobilienbesitzer in Deutschland betreffen könnte – und womöglich erneut das Bundesverfassungsgericht beschäftigt.
Fünfter Flug: Afghanen trotz Regierungsstopp auf dem Weg nach Deutschland
Erneut reisen afghanische Staatsbürger mit Zusage der Bundesregierung nach Deutschland. Andere müssen weiter in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ausharren.
Ein Brief von 2.000 Betroffenen: Afghanen bitten Merz um Hilfe
In Pakistan gestrandete Afghanen bitten den deutschen Bundeskanzler, dass Deutschland sein Versprechen einhält – und sie nicht den Taliban ausliefert. Sie wenden sich mit einem gemeinsamen Brief an Berlin.
Bayern verliert bei Union - Gladbach gewinnt Derby
Neun Siege nacheinander – und dann geht es in die Alte Försterei: Der FC Bayern verliert erstmals Punkte. Aber auch die Verfolger schwächeln. Das rheinische Derby geht an Mönchengladbach.
Sprint-Unfall von Piastri - Norris baut WM-Führung aus
Lando Norris feiert einen Start-Ziel-Sieg im Formel-1-Sprint von Brasilien. Ein früher Unfall von Oscar Piastri verschiebt das WM-Duell weiter zugunsten des Briten.
Trump: USA bleibt G20-Gipfel fern wegen „Genozid” an Weißen in Südafrika
Beim diesjährigen Treffen der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer in Südafrika wird Amerika nicht teilnehmen. Trump nennt als Grund dafür Menschenrechtsverletzungen im Gastgeberland.
Epoch Times wurde Zugang zu Gipfeltreffen in Asien verweigert
Reporter der Epoch Times waren in jüngster Zeit mehrfach damit konfrontiert, trotz Akkreditierung bei wichtigen Presseveranstaltungen nachträglich ausgesperrt zu werden. So auch bei zwei zentralen Gipfeltreffen in Malaysia und Südkorea. Was steckt dahinter?
Wadephul unter Druck: Vergleich zwischen Syrien und Nachkriegsdeutschland sorgt für Irritationen
Die Äußerungen von Außenminister Wadephul über Syrien schlagen weiter hohe Wellen. Nachdem er die Zerstörungen dort mit der Lage in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg verglich, wendet sich nun die Junge Union in Hessen gegen ihn – während Kanzler Merz Rückhalt zeigt.
Überkapazitäten als Waffe: Der ökonomische Machtkampf zwischen Europa und China
Europa ringt um seine industrielle Souveränität. Chinesische Überkapazitäten treffen die Stahlbranche besonders hart. Der Kanzler lädt zum Gespräch – doch es geht längst nicht nur um Stahl.
Gamification im Ukraine-Krieg: 12 Bonuspunkte für einen toten Russen
Der Krieg wird zum Computerspiel. Ein ukrainisches Drohnenangriffssystem belohnt Soldaten, die Treffer erzielen, mit Punkten. Diese können sie in einem Amazon-ähnlichen Onlineshop einlösen, um dort weitere Waffen zu kaufen. Während die Regierung das System als Motivationshilfe feiert, warnen Beobachter vor einer gefährlichen Entfremdung vom realen Kriegsgeschehen.
BMW kommt besser durch die Krise
BMW hat seinen Gewinn im dritten Quartal verdreifacht. Das sieht wegen Problemen vor einem Jahr besser aus als es ist. Trotzdem stehen die Münchner vergleichsweise stabil da.
KI in der Sozialverwaltung und Speicherung von Kohlendioxid: Vorhaben des Bundestags in dieser Woche
Weniger Bürokratie in der Pflege, Abschaffung der Gasspeicherumlage, Künstliche Intelligenz in der Sozialverwaltung: Bis Freitag stehen viele Gesetzesvorlagen auf der Tagesordnung im Bundestag. Was soll beschlossen werden?
Deutsche Bank streicht über 2.000 IT-Anwendungen und setzt auf Google
Jedes IT-Problem nur einmal lösen, die Lösung konzernweit anbieten: Die Deutsche Bank räumt ihre IT-Landschaft auf. Bei Innovationen kooperiert die Bank mit Google. Denn „es gibt für viele Themen schlicht kaum praktikable europäische Lösungen“, sagt Technologievorstand Leukert.
