ANGELA MERKEL
Pressekonferenz: Merkel und Ministerpräsidenten nach Beratungen über Corona-Folgen - Streitpunkt sind Masken und Abstand
1,50 Meter Mindestabstand und Maskenpflicht beim Einkaufen, in Bussen und Bahnen - das gilt noch überall in Deutschland. Ansonsten gehen die Länder bei den Corona-Schutzmaßnahmen längst eigene Wege.
Rekordschulden: Kabinett beschließt Nachtragshaushalt
Die Bundesregierung hat die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für Rekordschulden wegen der Corona-Krise gebilligt. Das Kabinett brachte am Mittwoch einen zweiten Nachtragshaushalt über 62,5 Milliarden Euro auf den Weg.
Merkel spricht mit Chinas Regierungschef über Hongkong
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Donnerstag mit dem chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang eine Videokonferenz durchgeführt.
Bundesregierung beschließt erste Konjunkturmaßnahmen am Freitag - Steuererhöhungen sind auch dabei
Die Bundesregierung will noch in dieser Woche die meisten Maßnahmen des Konjunkturpaketes auf den Weg bringen. Auch eine umstrittene Steuererhöhung aus dem Klimapaket ist dabei.
Ungarn weist Kritik an Grundrechts-Einschnitten zurück
Ungarns harter Eingriff in die Grundrechte im Kampf gegen das Coronavirus hat dem Land viel Kritik eingebracht, der ungarische Kanzleramtsminister Gergely Gulyas hält Sorgen um die Demokratie in seinem Land aber für unbegründet.
Merkel: Abkehr von Abstandsregeln macht mich unruhig
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich besorgt darüber gezeigt, dass manche Bürger die Verhaltensregeln in der Corona-Pandemie nicht mehr ernst nehmen.
Konjunkturpaket: Regierung will Deutschland wieder auf Wachstumspfad führen - Opposition sieht Licht und Schatten
Es waren Marathon-Verhandlungen über zwei Tage. Nach einem zähen Ringen haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD auf ein umfassendes Konjunkturprogramm geeinigt. Kostenpunkt: 130 Milliarden Euro.
Auswärtiges Amt erhöht Druck auf Russland wegen Hackerangriff auf Bundestag
Wegen der mutmaßlichen Verwicklung Russlands in den Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren hat das Auswärtige Amt am Donnerstag den russischen Botschafter Sergej Netschajew zum Gespräch geladen.
Grüne fordern deutliche Reaktion auf Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong
Nach der Billigung eines umstrittenen Sicherheitsgesetzes zu Hongkong durch den Nationalen Volkskongress in China haben die Grünen im Bundestag ein deutliches Zeichen der Bundesregierung und der Europäischen Union verlangt.
Merkel am Tag des Grundgesetzes: Einschränkungen der Grundrechte in Corona-Krise waren notwendig
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich des Tages des Grundgesetzes die Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise verteidigt.
Merkel: In Kürze mit Entscheidung zu Lufthansa zu rechnen
Ein Rettungspaket für die in der Corona-Krise schwer angeschlagene Lufthansa rückt immer näher. Es geht um Milliarden.
Corona in Schlachthöfen: Bundesregierung will "aufräumen"
Seit mehrere Schlachtbetriebe zu Corona-Hotspots geworden sind, rücken die Arbeits- und Wohnbedingungen der Beschäftigten in den Blickpunkt. Die Bundesregierung spricht von Ausbeutung und kündigt Gegenmaßnahmen an.
Merkel schließt Rückkehr zu Corona-Einschränkungen nicht aus - Steuererhöhungen mit "Stand heute" aber schon
Bundeskanzlerin Merkel hat zum jetzigen Zeitpunkt Steuererhöhungen zur Finanzierung der Corona-Folgekosten ausgeschlossen - eine Rückkehr zum Shutdown aber nicht.
Bund will Öffnung aller Geschäfte in Corona-Krise erlauben und mehr Verantwortung für Länder
Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Verantwortung für die Auflagenpolitik in der Corona-Krise anscheinend den einzelnen Bundesländern überlassen.
Für Corona-Impfstoff fehlen 8 Milliarden Euro - Merkel, Macron und Conte unterstützen EU-Spendenaufruf
Angela Merkel ruft zu internationaler Zusammenarbeit bei der Suche nach Impfstoffen auf. Die Kanzlerin kündigt an, Deutschland werde sich mit einem "deutlichen finanziellen Beitrag" bei der Impstoff-Entwicklung beteiligen.
Wirtschaftsverband fordert Exitplan: "Heben Sie den Lockdown auf, bevor es zu spät ist!"
Bei der letzten Beratung von Kanzlerin und Ministerpräsidenten waren die Lockerungsschritte eher klein. Größere werden nun für das nächste Treffen am Mittwoch erwartet. Die Wirtschaft fordert klare Signale aus der Politik.
Egon W. Kreutzer: Ist Corona eine Verschwörung, um die Weltherrschaft zu errichten?
Der Zuwachs von 308.000 Arbeitslosen innerhalb eines Monats ist zwar noch weit von den Dimensionen der USA entfernt, doch dort kennt man auch keine Kurzarbeit. Die Zahl der Beschäftigten, für die Kurzarbeit beantragt wurde, hat in in Deutschland inzwischen die 10 Millionen-Marke übersprungen. Muss jetzt also schnell "gelockert" werden? Ich bin dagegen - und meine, man kann die Krise auch intelligenter und mit viel weniger Schäden an Leib, Leben und Vermögen überwinden.
Merkel: «Sehr klare Entscheidungen» über Sport am 6. Mai
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat für die nächste Konferenz mit den Ministerpräsidenten am 6. Mai „sehr klare Entscheidungen“ für den Sport in der Corona-Krise angekündigt.Dann werde es darum gehen, in welcher Art und Weise und unter…
Fußball-Liga hofft auf klares Signal von Merkel und den Länderchefs
Was werden sie entscheiden, Kanzlerin Merkel und die Länderchefs? Es geht für den Fußball womöglich um den Neustart. Der organisierte Sport ist nicht weniger gespannt.
Der Wiederaufbaufonds, bei dem eigentlich alles noch unklar ist - erster Auftrag an EU-Kommission
Zwei Billionen Euro Finanzhilfen oder nur ein paar hundert Milliarden? Kredite oder Transferzahlungen? Und gemeinsame Schulden? Die EU-Staaten sind in einer Debatte über einen "Wiederaufbaufonds" gegen die Folgen der Corona-Pandemie. Wie so ein Fonds aussehen könnte, soll die EU-Kommission bis Mitte Mai vorlegen.
Kanzlerin kündigt neue Beschlüsse über weitere Lockerungen für frühestens 6. Mai an
Die Auswirkungen, der am Montag begonnenen Öffnung der Geschäfte, könne man erst 14 Tage später abschätzen, sagte Merkel am Donnerstagabend in Berlin. Daher werden frühestens am 6. Mai neue Entscheidungen getroffen.
Australiens Premier fordert eine bessere Weltgesundheitsaufsicht und wendet sich an Trump, Merkel und Macron
Scott Morrison, Premierminister in Australien, schlägt eine neue Organisation für die Weltgesundheit vor. Diese soll einen ungehinderten Zugang zu Daten und medizinischen Informationen ermöglichen – und weniger bürokratisch vorgehen als die WHO.
Finanzexperte: RKI-Zahlen rechtfertigten zu keiner Zeit "Lockdown-Wahn" - Existenzen werden grundlos vernichtet
Die Politik habe erst gar nicht reagiert und dann „viel zu spät etwas gemacht, was überflüssig und unglaublich schädlich war“ – nicht nur für die Wirtschaft, kritisiert Professor Dr. Stefan Homburg, Finanzwissenschaftler an der Leibnitz Universität in Hannover und ehemaliger Berater von Bundeskanzler Gerhard Schröder.
Ergebnis der Bund-Länder-Beratung zu Corona-Lockerungen: Kontaktbeschränkungen bleiben bis 3. Mai erhalten
Seit Tagen wird heftig diskutiert, wann und wie Deutschland die verhängten Einschränkungen etwas lockern kann. Vor Beratungen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten ist unklar, ob die Länder eine gemeinsame Linie finden. Auch die beratenden Wissenschaftler haben sehr verschiedene Konzepte. Über den Newsticker informieren wir über die Ergebnisse der Beratungen.
Ökonomen warnen dringend vor Merkels favorisiertem Euro-Rettungsschirm
Der Rettungsfonds ESM soll in der Corona-Krise Euro-Länder mit Milliarden helfen. Auch Merkel ist dafür, doch Experten warnen vor den Risiken.
China-Experte: "Das chinesische Regime ist das Problem, nicht die Lösung"
Viele Experten sind sich einig: Die von China ausgelöste Pandemie ist ein "Weckruf" für den Westen und Grund genug, Eingeständnisse vom kommunistischen Regime zu fordern.
Vor 14-Uhr-Beratungen mit Merkel: Debatte um Ausgangssperren
Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Sonntag ab 14 Uhr über weitere Maßnahmen. Es soll eine "sehr ernste, schonungslose Analyse der Lageentwicklung" der vergangenen Tage vorgenommen werden. Dabei geht es auch um Ausgangssperren. Wie äußern sich deutsche Politiker dazu?
Leere Straßen, emsige Politik - Wie geht es nun weiter?
Ein gespenstisches Bild in vielen Städten: Ausgangsbeschränkungen schaffen eine unwirkliche Atmosphäre. Jetzt könnten sie noch drastischer und zu Ausgangssperren werden.
Merkel: Wir brauchen jetzt einschneidende Maßnahmen - Leitlinien zur Corona-Bekämpfung im Volltext
Es gibt neue Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland. Bundeskanzlerin Angela Merkel gab die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Coronakrise bekannt. Lebensmittelgeschäfte, Apotheken und Restaurants werden nicht geschlossen.
Dreier-Gipfel per Video: Merkel berät mit Erdogan und Macron über Syrienkonflikt
Alle sprechen über die Corona-Pandemie. Und was ist mit den Flüchtlingen an griechisch-türkischen Grenze? Darum dürfte es bei einem Dreier-Gipfel per Video gehen.
