CORONA
Corona-Lockdown ein „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ - Argentinien lehnt Zukunftspakt ab
In seiner ersten Rede vor der Generalversammlung der UNO warf Argentiniens Präsident Milei der Organisation vor, sich von ihrer ursprünglichen Bestimmung entfernt zu haben. Die Agenda 2030 sei gescheitert, vom sogenannten Zukunftspakt solle man von vornherein die Finger lassen.
Corona-Trommlerin freigesprochen: Richterin sieht Bestrafungsaktion durch Berliner Polizisten
Auch Jahre nach der Corona-Krise sind die Gerichte mit Strafverfahren belastet. Eine bayerische Trommlerin wurde nun von dem Tatvorwurf, einen Berliner Polizisten bei einer coronamaßnahmenkritischen Versammlung mit einem Trommelstock angegriffen zu haben, freigesprochen. „Kann es nicht fassen, dass man wegen Trommeln vor Gericht gestellt wird", so die Freigesprochene.
Betroffene kritisieren mangelnde Erfassung von Corona-Impfschäden
Impfgeschädigte erklären, Ärzte und Behörden agieren wie ein „Kartell des Schweigens“. Das BSW spricht von einer „massiven Untererfassung von Impfschäden“. Doch das Paul-Ehrlich-Institut hat die Sicherheitsberichte eingestellt und das Gesundheitsministerium sieht keinen Handlungsbedarf.
39.000 Corona-Verfahren und Millionen Bußgelder: NRW-Ministerium bleibt vage
In einem Jubiläumsgrußwort zeigte sich der nordrhein-westfälische Justizminister Dr. Benjamin Limbach (Grüne) kürzlich voll des Lobes für seine Verwaltungsgerichte – speziell für ihre Leistungen während der Corona-Zeit. Sein Ministerium sieht zudem keine Anhaltspunkte für die Notwendigkeit einer juristischen Aufarbeitung.
BSW will Corona-Untersuchungsausschuss beantragen
Die Aufarbeitung der Pandemie ist für Parteigründerin Sahra Wagenknecht zentrales Thema — genauso wie für die AfD.
Rechnungshof: Ministerium nicht auf Pandemie vorbereitet
Es fehlt nicht nur ein aktueller Pandemieplan, auch die Kapazitäten der Intensivbetten sind unklar. Das zeigt ein Prüfbericht. Der hält Lauterbachs Ministerium Versäumnisse vor.
Bayern: Söder verkündet Amnestie für alle offenen Corona-Bußgeldverfahren
Bayern wird alle noch nicht abgeschlossenen Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Krise einstellen. Es gebe noch immer laufende Verfahren, die „jetzt eingestellt und beendet“ würden, sagte Söder.
Long COVID: Lauterbach erwartet steigende Zahl von Erkrankungen
In Berlin traf sich zum vierten Mal ein Runder Tisch mit Ärzten, Wissenschaftlern und Betroffenen. Sie verabschieden eine erste Liste mit Medikamenten, die Linderung bei Symptomen bringen sollen.
Lauterbach unter Druck: Gerichte, Politik und Bürger drängen auf lückenlose Corona-Aufarbeitung
Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach hat eine Corona-Aufarbeitung noch vor der Bundestagswahl 2025 gefordert. Doch nach Auffassung von FDP und Grünen wird die Zeit allmählich knapp. Der BSW-Europaabgeordnete Dr. Friedrich Pürner fordert Lauterbachs sofortigen Rücktritt.
Bürgerräte in Deutschland: Mehr Mitbestimmung oder gelenkte Demokratie?
Sogenannte Bürgerräte sollen nach Meinung der Ampelkoalition eine größere Rolle in der politischen Entscheidungsfindung erhalten. Man erhofft sich dadurch, Menschen zur Beteiligung zu mobilisieren, die von sich aus der Politik fernbleiben. Theorie und Praxis gehen jedoch oft auseinander.
EU-Prüfer: Corona-Topf der Staaten zu grün dargestellt
Im Corona-Topf der EU stecken Milliarden – damit soll die Erholung der Länder von der Pandemie und der grüne Wandel vorangetrieben werden. Letzteres läuft laut Prüfern schlechter als behauptet.
Spahns Maskenverträge könnten Steuerzahler bis 3,5 Milliarden Euro kosten
Das Gesundheitsministerium lässt das Schadenersatzurteil zu Maskenverträgen vom Bundesgerichtshof überprüfen und bereitet sich auf weitere Zahlungen vor. Fast eine halbe Milliarde Euro stellt Lauterbach dafür 2025 bereit. Das Geld muss an anderer Stelle jedoch eingespart werden.
Charité-Chef für Corona-Aufarbeitung durch externe Dritte
Mit dem heutigen Wissen wären einige staatlichen Maßnahmen während Corona nicht geschehen. Eine Aufarbeitung sei sinnvoll, sagt der Chef der Charité in Berlin.
Kosten der Corona-Krise: Rekordausgaben, Megadeals und teure Fehler
Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Masken, große PR-Budgets für die Maßnahmen – die Bundesregierung hat viel Geld ausgegeben während der Corona-Krise. Kollateralschäden können zwar nicht bilanziert werden, doch bereits der Verfall einer Vielzahl von Impfdosen lässt tief blicken.
EU-Rechnungshof: Corona-Hilfen verzögern sich
Der Europäische Rechnungshof hat erhebliche Verzögerungen bei der Auszahlung der Corona-Hilfsgelder kritisiert. Die Hilfen seien entscheidend für die Unterstützung von Investitionen in grüne Technologien und Digitalisierung in den Mitgliedstaaten.
Corona-„Furchtappell“: Politik drängte Expertenrat zu Änderung in Stellungnahme
Jüngst veröffentlichte Sitzungsprotokolle und E-Mails aus dem Expertenrat der Bundesregierung zur Corona-Pandemie weisen auf massive Einflussversuche vonseiten der Politik hin. So drängte die Bundesregierung auf die Streichung von Daten aus einer Stellungnahme zu Long COVID – und wollte einen „Furchtappell“ durchsetzen.
Rechtsbeugung im Weimarer Corona-Masken-Fall? - BGH prüft
Ein Beschluss zur Maskenpflicht an Schulen macht bundesweit Schlagzeilen. Der Beschluss wird zwar aufgehoben, der Richter jedoch später wegen Rechtsbeugung belangt und verurteilt. Was sagt der BGH?
EU testet digitalen Impfpass: Pilotprojekt könnte Überwachung ausweiten
Die Testphase für die European Vaccination Card (EVC) beginnt im September. Die Juristin Cornelia Margot hat für den Verein MWGFD das groß angelegte EU-Projekt dahinter untersucht. Es geht in allen Bereichen darum, die Impfbemühungen zu verbessern.
BioNTech-Chef sieht für Corona „neue Normalität“ erreicht
COVID-19 habe sich wie erwartet weiterentwickelt – eine „neue Normalität“ sei erreicht. Die Impfstoffe müssten jährlich angepasst werden. BioNTech hält trotz Verlusten an seiner Umsatzprognose für das Gesamtjahr 2024 fest und erwartet einen Umsatz von 2,5 bis 3,1 Milliarden Euro.
Zuckerberg: „US-Regierung hat uns unter Druck gesetzt, Corona-Inhalte zu zensieren“
In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus hat Meta CEO Mark Zuckerberg eingeräumt, auf Druck der Biden Administration Inhalte unterdrückt zu haben. X-Eigentümer Elon Musk spricht von einer „Verletzung des ersten Verfassungszusatzes“.
Gesundheitsministerium gesteht Beeinflussung von RKI-Risikowarnung
Im Zuge der Corona-Pandemie bestätigt das Gesundheitsministerium erstmals seine direkte Einflussnahme auf das Robert-Koch-Institut.
Wie viele Leben haben die COVID-19-Impfungen gerettet?
Eine neue Studie versucht zu quantifizieren, wie viele Leben in Europa durch COVID-19-Impfungen gerettet wurden. Während Befürworter der Impfkampagnen diese Untersuchung als starken Beweis für deren Wirksamkeit ansehen, werfen methodische Einschränkungen Fragen zur Aussagekraft der Studie auf.
Bund bestellt 15 Millionen Corona-Impfstoffdosen
Das Bundesgesundheitsministerium rechnet mit sehr vielen Infektionen mit Corona. Lauterbach empfiehlt eine Auffrischungsimpfung für Ältere und Risikopatienten.
Kramp-Karrenbauer, die COVID-Impfpflicht und ein Soldat in Haft - Teil 2
Eine Minderheit von Soldaten ließ sich nach Einführung der COVID-19-Duldungspflicht bei der Bundeswehr nicht mit den COVID-Impfstoffen spritzen. Mit einem dieser „unehrenhaft“ entlassenen Soldaten und seinem Verteidiger sprach Epoch Times über die Hintergründe. Im Teil 2 geht es unter anderem um seine Verhöre durch den militärischen Nachrichtendienst und das Bespitzeln durch Kameraden.
Einflussnahme auf das RKI: Kubicki konfrontiert Lauterbach mit belastenden Protokollen
Für Wolfgang Kubicki steht fest: Karl Lauterbach habe als Gesundheitsminister die Öffentlichkeit während der Corona-Politik belogen. Das müsse persönliche Konsequenzen nach sich ziehen. Das Ministerium hingegen hält sich mit Aussagen zurück.
Immer mehr Kinder wegen psychischer Erkrankungen in Klinken
Schwer belastet: Mehr Kinder und Jugendliche als zuvor sind im Jahr 2022 wegen psychischer Erkrankungen und Verhaltensstörungen in Krankenhäusern behandelt worden. Vor allem Mädchen sind betroffen.
Impfstoffe, Lager, Tests: Die Vorbereitungen auf die nächste Pandemie scheinen im Gange zu sein
Pandemien sollen nach Ansicht von einigen Wissenschaftlern, Politikern und Pharmaunternehmern Teil unseres künftigen Alltags sein. Wie bei Corona tauchen nun die bekannten Mahner auf und warnen eindringlich vom Übergreifen der Vogelgrippe auf den Menschen.
Warum erkranken manche Menschen nicht an COVID-19?
COVID-19-Infektionen verlaufen oft unterschiedlich: Manche Menschen erkranken schwerer als andere, einige scheinen nahezu immun zu sein. Aber warum reagieren wir so unterschiedlich auf das gleiche Virus? Eine neue Studie bringt Licht ins Dunkel.
Debatte um „Pandemie der Ungeimpften“: Spahn sieht kein Fehlverhalten
Im Zusammenhang mit den jüngst veröffentlichten ungeschwärzten RKI-Files bewegt vor allem die Einschätzung der Einrichtung zur „Pandemie der Ungeimpften“ die Gemüter. Die Reaktionen reichen von Relativierung bis hin zur Aufforderung zur öffentlichen Entschuldigung.
Lauterbach: Es gibt nichts zu verbergen - Pürner: Ungeschwärzte RKI-Files belegen das Gegenteil
Die unautorisierte Veröffentlichung sämtlicher Protokolle des Corona-Krisenstabes des RKI hat in der Behörde Missbilligung ausgelöst. Minister Lauterbach erklärte, man hätte die Dokumente zeitnah ohnehin publiziert. Der Inhalt sei nicht brisant. Zu dieser Einschätzung gibt es Widerspruch.
