CORONA
Charité-Chef für Corona-Aufarbeitung durch externe Dritte
Mit dem heutigen Wissen wären einige staatlichen Maßnahmen während Corona nicht geschehen. Eine Aufarbeitung sei sinnvoll, sagt der Chef der Charité in Berlin.
Kosten der Corona-Krise: Rekordausgaben, Megadeals und teure Fehler
Impfstoffe, Wirtschaftshilfen, Masken, große PR-Budgets für die Maßnahmen – die Bundesregierung hat viel Geld ausgegeben während der Corona-Krise. Kollateralschäden können zwar nicht bilanziert werden, doch bereits der Verfall einer Vielzahl von Impfdosen lässt tief blicken.
EU-Rechnungshof: Corona-Hilfen verzögern sich
Der Europäische Rechnungshof hat erhebliche Verzögerungen bei der Auszahlung der Corona-Hilfsgelder kritisiert. Die Hilfen seien entscheidend für die Unterstützung von Investitionen in grüne Technologien und Digitalisierung in den Mitgliedstaaten.
Corona-„Furchtappell“: Politik drängte Expertenrat zu Änderung in Stellungnahme
Jüngst veröffentlichte Sitzungsprotokolle und E-Mails aus dem Expertenrat der Bundesregierung zur Corona-Pandemie weisen auf massive Einflussversuche vonseiten der Politik hin. So drängte die Bundesregierung auf die Streichung von Daten aus einer Stellungnahme zu Long COVID – und wollte einen „Furchtappell“ durchsetzen.
Rechtsbeugung im Weimarer Corona-Masken-Fall? – BGH prüft
Ein Beschluss zur Maskenpflicht an Schulen macht bundesweit Schlagzeilen. Der Beschluss wird zwar aufgehoben, der Richter jedoch später wegen Rechtsbeugung belangt und verurteilt. Was sagt der BGH?
EU testet digitalen Impfpass: Pilotprojekt könnte Überwachung ausweiten
Die Testphase für die European Vaccination Card (EVC) beginnt im September. Die Juristin Cornelia Margot hat für den Verein MWGFD das groß angelegte EU-Projekt dahinter untersucht. Es geht in allen Bereichen darum, die Impfbemühungen zu verbessern.
BioNTech-Chef sieht für Corona „neue Normalität“ erreicht
COVID-19 habe sich wie erwartet weiterentwickelt – eine „neue Normalität“ sei erreicht. Die Impfstoffe müssten jährlich angepasst werden. BioNTech hält trotz Verlusten an seiner Umsatzprognose für das Gesamtjahr 2024 fest und erwartet einen Umsatz von 2,5 bis 3,1 Milliarden Euro.
Zuckerberg: „US-Regierung hat uns unter Druck gesetzt, Corona-Inhalte zu zensieren“
In einem Schreiben an den Vorsitzenden des Justizausschusses im US-Repräsentantenhaus hat Meta CEO Mark Zuckerberg eingeräumt, auf Druck der Biden Administration Inhalte unterdrückt zu haben. X-Eigentümer Elon Musk spricht von einer „Verletzung des ersten Verfassungszusatzes“.
Gesundheitsministerium gesteht Beeinflussung von RKI-Risikowarnung
Im Zuge der Corona-Pandemie bestätigt das Gesundheitsministerium erstmals seine direkte Einflussnahme auf das Robert-Koch-Institut.
Wie viele Leben haben die COVID-19-Impfungen gerettet?
Eine neue Studie versucht zu quantifizieren, wie viele Leben in Europa durch COVID-19-Impfungen gerettet wurden. Während Befürworter der Impfkampagnen diese Untersuchung als starken Beweis für deren Wirksamkeit ansehen, werfen methodische Einschränkungen Fragen zur Aussagekraft der Studie auf.
Bund bestellt 15 Millionen Corona-Impfstoffdosen
Das Bundesgesundheitsministerium rechnet mit sehr vielen Infektionen mit Corona. Lauterbach empfiehlt eine Auffrischungsimpfung für Ältere und Risikopatienten.
Kramp-Karrenbauer, die COVID-Impfpflicht und ein Soldat in Haft – Teil 2
Eine Minderheit von Soldaten ließ sich nach Einführung der COVID-19-Duldungspflicht bei der Bundeswehr nicht mit den COVID-Impfstoffen spritzen. Mit einem dieser „unehrenhaft“ entlassenen Soldaten und seinem Verteidiger sprach Epoch Times über die Hintergründe. Im Teil 2 geht es unter anderem um seine Verhöre durch den militärischen Nachrichtendienst und das Bespitzeln durch Kameraden.
Einflussnahme auf das RKI: Kubicki konfrontiert Lauterbach mit belastenden Protokollen
Für Wolfgang Kubicki steht fest: Karl Lauterbach habe als Gesundheitsminister die Öffentlichkeit während der Corona-Politik belogen. Das müsse persönliche Konsequenzen nach sich ziehen. Das Ministerium hingegen hält sich mit Aussagen zurück.
Immer mehr Kinder wegen psychischer Erkrankungen in Klinken
Schwer belastet: Mehr Kinder und Jugendliche als zuvor sind im Jahr 2022 wegen psychischer Erkrankungen und Verhaltensstörungen in Krankenhäusern behandelt worden. Vor allem Mädchen sind betroffen.
Impfstoffe, Lager, Tests: Die Vorbereitungen auf die nächste Pandemie scheinen im Gange zu sein
Pandemien sollen nach Ansicht von einigen Wissenschaftlern, Politikern und Pharmaunternehmern Teil unseres künftigen Alltags sein. Wie bei Corona tauchen nun die bekannten Mahner auf und warnen eindringlich vom Übergreifen der Vogelgrippe auf den Menschen.
Warum erkranken manche Menschen nicht an COVID-19?
COVID-19-Infektionen verlaufen oft unterschiedlich: Manche Menschen erkranken schwerer als andere, einige scheinen nahezu immun zu sein. Aber warum reagieren wir so unterschiedlich auf das gleiche Virus? Eine neue Studie bringt Licht ins Dunkel.
Debatte um „Pandemie der Ungeimpften“: Spahn sieht kein Fehlverhalten
Im Zusammenhang mit den jüngst veröffentlichten ungeschwärzten RKI-Files bewegt vor allem die Einschätzung der Einrichtung zur „Pandemie der Ungeimpften“ die Gemüter. Die Reaktionen reichen von Relativierung bis hin zur Aufforderung zur öffentlichen Entschuldigung.
Lauterbach: Es gibt nichts zu verbergen – Pürner: Ungeschwärzte RKI-Files belegen das Gegenteil
Die unautorisierte Veröffentlichung sämtlicher Protokolle des Corona-Krisenstabes des RKI hat in der Behörde Missbilligung ausgelöst. Minister Lauterbach erklärte, man hätte die Dokumente zeitnah ohnehin publiziert. Der Inhalt sei nicht brisant. Zu dieser Einschätzung gibt es Widerspruch.
Österreich: Grünes Licht für E-Impfpass und zentrales Impfregister – kein Recht auf Widerspruch
Der Nationalrat in Österreich hat im Rahmen seines jüngst beschlossenen Gesundheitspakets auch den E-Impfpass und das zentrale Impfregister auf den Weg gebracht. Nach den Erfahrungen der Corona-Zeit befürchten Kritiker einen weiteren Schritt zum gläsernen Bürger.
Scholz zum Jahrestag des 20. Juli 1944: „Demokratie ist auf unseren unermüdlichen Einsatz angewiesen“
Bundespräsident Steinmeier, Kanzler Scholz und Minister Pistorius waren unter den prominentesten Teilnehmern des Gedenkens aus Anlass des 80. Jahrestages des 20. Juli 1944 in Berlin. In der Geschichte der Bundesrepublik war der Umgang mit der Stauffenberg-Gruppe uneinheitlich.
Fünf Milliarden an Corona-Soforthilfen zu viel ausgezahlt
Nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie gerieten viele Firmen ins Straucheln, der Bund sprang ihnen mit milliardenschwerer Unterstützung zur Seite.
EU-Kommission: Milliardenhilfen für Air France-KLM rechtens
In der Pandemie erlaubte die EU-Kommission Staaten, Airlines mit Milliarden zu helfen. In zwei Fällen steht die Behörde dahinter, obwohl ein Gericht das anders sieht. Das letzte Wort steht noch aus.
RKI-Protokolle vor Gericht
Am Montag, 8. Juli, verhandelte das Verwaltungsgericht Berlin über die weitere Entschwärzung der Krisenstabsprotokolle des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei wurden widersprüchliche Aussagen von Christian Drosten offensichtlich. Einzelne Protokolle fehlen komplett.
Erneute Entlassung eines kritischen SWR-Mitarbeiters
Seit April äußern vermehrt Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ihren dringenden Wunsch nach internen Reformen. Anlass war ein Manifest für die Erneuerung der gebührenfinanzierten Medien. Zumindest einer dieser „ÖRR-Rebellen“ wurde inzwischen entlassen, obwohl er den Text gar nicht unterzeichnet hatte. Sein ehemaliger Auftraggeber bestreitet einen Zusammenhang.
Impfkritiker gewinnen Prozess gegen das Tschechische Staatsfernsehen
Das Tschechische Fernsehen hatte in einem Beitrag Ende 2021 eine Ärztin und eine maßnahmenkritische Gruppierung ungeprüft als Verbreiter von Fehlinformationen und gefährlichen Erfindungen bezeichnet. Nun verurteilte ein Gericht den Sender, der sich entschuldigen und die Gerichtskosten samt symbolischer Geldstrafe zahlen muss.
Boomer als Systemsprenger? Zukunft der sozialen Pflegeversicherung ungewiss
Überalterung und Arbeitskräftemangel stellen die Pflege in Deutschland vor ungelöste Zukunftsfragen. Das Bundeskabinett diskutiert derzeit über Wege zur Stabilisierung der sozialen Pflegeversicherung. Verbände und DGB fordern eine Bürgerversicherung in diesem Bereich.
Wie sieht das richtige Mittel zur Corona-Aufarbeitung aus?
Seit längerer Zeit steht eine Aufarbeitung der Pandemiezeit im Raum, doch bisher konnte sich die Politik nicht auf eine gemeinsame Vorgehensweise einigen.
Kein Tilgungsplan: Bundesrechnungshof befürchtet hohe Belastungen wegen Corona-Fonds
Hohe Schulden, aber weder Tilgungsplan noch Vorkehrungen für den Fall einer Zinserhöhung: So wurde in Brüssel das 800 Milliarden Euro schwere Corona-Wiederaufbauprogramm „Next Generation EU“ gestrickt. Nun warnt der Bundesrechnungshof vor immensen Kosten durch eine erstreckte Rückzahlung.
US-Präsidentschaftsdebatte: Demokraten besorgt nach durchwachsener Vorstellung Bidens
Über eine durchwachsene Vorstellung des Amtsinhabers Joe Biden in der Präsidentschaftsdebatte am Donnerstag mit Donald Trump klagen mehrere Demokraten. Der Präsident wirkte phasenweise müde und verlor mehrfach den Faden. Quellen sprechen von einer Erkältung als Grund.
Bundesrechnungshof warnt: Bis zu 180 Milliarden Euro sind zu zahlen
Bis zu 180 Milliarden Euro muss Deutschland für Zinsen und Tilgung beim Corona-Wiederaufbaufonds der EU zahlen. Der Bundesrechnungshof empfiehlt eine möglichst schnelle Zurückzahlung der Kredite.
